Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Urteile zu § 721 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
437 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 721 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
437 Entscheidungen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Behauptung eines mündlichen Mietverzichts · Bemessung der Räumungsfrist
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Fristlose Kündigung · Mietverhältnis · Treuepflichtverletzung · Strafanzeige · Räumungsanspruch
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Treuwidrigkeit bei Festhalten an ordentlicher Kündigung …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Vorausverfügung über die Miete zur …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klageänderung in der Berufungsinstanz durch Einführung …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag verworfen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Heilungswirkung einer Schonfristzahlung bei zugleich …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Vorhersehbarkeit des Eigenbedarfs bei Abschluss eines … · Glaubwürdigkeit des vom Eigenbedarf begünstigten Zeugen
Miet- und Kaufrecht
Einräumung einer angemessenen Räumungsfrist durch das …
Zivilrecht
Zurückweisung der Kündigung durch einen im Auftrag des …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Mietrecht · Nachmieter · Außerordentliche Kündigung · Räumungsanspruch · Erbschaft
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Herausgabeanspruch bei Inbesitznahme der … · Anspruch auf Versorgungsleistungen nach Abschaffung des … · Übergang der Verbindlichkeit des Vermögensnachfolgers auf … · Eintritt des Versorgungsanspruchs gegen den Nachlass nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Räumungsanspruch · Zwangsversteigerung · Besitzschutz · Räumungsschutz · Herausgabeanspruch
Sachen- und Grundstücksrecht
Rechtsweg bei Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis · Streitwertbestimmung · Wirksamkeit der Kündigung des Vertrages · Anspruch auf Neuverhandlungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
außerordentliche Kündigung wegen gewerbsmäßigen …
Miet- und Kaufrecht