einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Wesel Familiengericht Beschluss 12.09.2019 49 F 189/19
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Sachsen Beschluss 11.06.2019 L 8 AY 5/19 B ER
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 25.02.2019 L 8 AY 10/18 B ER
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 18.10.2018 V ZA 22/18 zitiert von 8
Zuschlagsversagung bei geltend gemachtem fehlendem Eintritt …
Sachen- und Grundstücksrecht – Anträge zurückgewiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Anfechtbarkeit von Beschlüssen über die einstweilige … · Aussetzung einer Vollstreckungsabwehrklage im Hinblick auf …
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Darmstadt 5. Beschwerdekammer Beschluss 26.01.2018 5 T 820/17
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Nachzahlungen für zurückliegende Zeiträume
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Wuppertal Beschluss 15.09.2017 16 T 122/17
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LAG Düsseldorf Beschluss 16.06.2017 3 Sa 862/16 zitiert von 1
Arbeitsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 23.02.2017 5 U 66/16
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Frankfurt am Main 9. Beschwerdekammer Beschluss 06.02.2017 2-09 T 505/16
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 02.02.2017 I ZR 146/16 zitiert von 5
Gewerblicher Rechtsschutz – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LAG Hamm Beschluss 26.01.2017 12 Ta 767/16
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Heilung eines Zustellungsmangels
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Rostock 9. Zivilkammer Urteil 16.09.2016 9 O 727/15 (1)
Sachen- und Grundstücksrecht
Zitieren Rechtsschutzinteresse des in einem vorangegangenen …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Bergisch Gladbach Beschluss 15.09.2016 38 M 613/16
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Nachholung eines Vollstreckungsschutzantrages · Räumungsfristgewährung für den Betreiber eines Wohn- und …
Zivilrecht – Antrag verworfen
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Frankenthal (Pfalz) 1. Zivilkammer Beschluss 26.11.2015 1 T 267/15
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VerfG Potsdam Beschluss 20.11.2015 VfGBbg 18/15 EA
Subsidiarität · Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz · Zwangsvollstreckung · Einstweilige Anordnung · Rechtsschutzinteresse
– Antrag verworfen
Zitieren BGH II. Zivilsenat Urteil 03.11.2015 II ZR 443/13 zitiert von 5
Aktivlegitimation für eine Vollstreckungsabwehrklage · Folgen gleichzeitiger Auswechslung aller Gesellschafter
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Aktivlegitimation für eine Vollstreckungsabwehrklage · Folgen gleichzeitiger Auswechslung aller Gesellschafter
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gerichtlicher Ausspruch über die Wirkungslosigkeit des …
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 13.05.2015 V ZB 196/13
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Urteil 26.02.2015 24 U 111/14 zitiert von 3
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Unzulässigkeit einer Klauselerinnerung · Verschuldenskosten · Staatskasse als alleiniger Kostengläubiger
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 14.01.2015 L 11 KA 77/14 B ER
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zulässigkeit einer Titelgegenklage · Anspruch auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 22.10.2014 V ZR 74/14
Rechtmäßigkeit der Klauselerteilung nach Urteilsberichtigung · Identifizierbarkeit des Vollstreckungsschuldners trotz …
Sachen- und Grundstücksrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren Berücksichtigung bereits ausgezahlter Lebensversicherungen … · Nachlassspaltung bei bestehendem Immobiliarvermögen in … · Anwendbarkeit des thailändischen Rechts
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 17.03.2014 2 BvR 736/13
Steuererhebung als hoheitliche Tätigkeit des ausländischen …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Frankenthal (Pfalz) 1. Zivilkammer Beschluss 10.02.2014 1 T 11/14 zitiert von 1
Verzicht auf den Nachweis der Fälligkeit