Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 764 ZPO
Zivilprozessordnung
133 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 764 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
133 Entscheidungen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vollstreckung einer Geldforderung aus einer einstweiligen … · zuständiges Vollstreckungsgericht · Anrufung des unzuständigen Landessozialgerichts · Verweisung
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 · Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung … · Art. 94 Abs. 1 · Verordnung (EG) Nr. 340/2008
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzung · Vorliegen eines Titels · Nachweis einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung · abstraktes Schuldanerkenntnis nicht ausreichend
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Gebührenansatz · Vollstreckungskosten · Haftbefehl · GvKostG · Kostenwiederholung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erzwingungshaft · Zuständigkeit · ZPO § 765a · Verweisungsbeschluss · Vollstreckungsschutz
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
elektronische Prozessführung · qualifizierte elektronische Signatur · Zwangsvollstreckung · Steuerrechtliche Vollstreckung · Freiheitsentziehung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Erinnerung verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
allerdings mangelndes Beruhen bei Anrufung eines örtlich …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtsweg bei Erinnerung gemäß § 766 Abs. 2 ZPO
Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Forderungspfändung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zwangsvollstreckung · Drittauskunft · § 760 ZPO · Datenschutz · Auskunftsanspruch
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrechtsweg · Zwangsverwaltung · Zuständigkeit ordentlicher Gerichte · Vollstreckungsrecht · Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen