Zivilrecht
Urteile zu § 765 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 765 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
545 Entscheidungen
Auskunftsanspruch · Krankenunterlagen · BGB § 630 g · Dokumentationspflicht · Patientenrechte
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Form der Rückabwicklung nach einem Autokauf im …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Sittenwidrigkeit · Produkthaftung · Rückabwicklung · Schadensersatz · Abgasmanipulation
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Rücktrittsrecht · Sachmangel · Schadensersatz statt der Leistung · BGB §§ 437, 434 · Zug-um-Zug-Leistung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ansprüche gegen den Hersteller aufgrund vorsätzlicher …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Deliktische Haftung des Kraftfahrzeugherstellers gegenüber einem vom sog. Abgasskandal betroffenen …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Anrechnung der Gewinne aus dem einen Geschäft auf den …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Materielle Beweiskraft eines auf die Feststellungsklage des …
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Aufklärung über die Höhe von Rückvergütungen · Widerlegung der „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ … · Verjährungsbeginn eines Schadensersatzanspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht