Zug-um-Zug-Vergleich · Vollstreckungsvoraussetzungen · Bestimmtheit der Leistung · Gerichtsvollzieherweigerung · Anbot der Gegenleistung
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Urteile zu § 766 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
855 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 766 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
855 Entscheidungen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Durchführung eines von einer thüringischen Behörde …
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Vollstreckungshindernis für ein Zwangsgeld zur Erzwingung …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Wegegeld für Aufsuchen des Schuldners in seiner Wohnung
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Durchführung einer sog. "Berliner Räumung" bei fehlendem … · verbotene Eigenmacht des Gläubigers bei einer durch …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen der Pfändung von Ansprüchen des … · "Verlangen von Unterhalt" durch den Unterhaltsberechtigten · Vollstreckungserinnerung und Bereicherungsanspruch des …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Festsetzung von Pfändungsfreibeträgen bei übergegangenen … · Vorliegen eines Unterhaltsverlangens
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Die Gläubiger betreiben gegen die Schuldnerin die Zwangsvollstreckung aus dem Versäumnisurteil des …
Zivilrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
insolvenzrechtliches Vollstreckungsverbot bei gesetzlichem …
Insolvenzrecht Antrag verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Rechtsmittelausschluss
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Kostenniederschlagung wegen unrichtiger Sachbehandlung
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Kosten für die Herstellung der erforderlichen Abschriften … · Abgrenzung der Sachentscheidungskompetenz zwischen …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zwangsvollstreckungsverfahren: Geltendmachung des Einwands der Restschuldbefreiung nach englischem …
Rechtsfolgen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens nach …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen