Pflicht zur Kennzeichnung des Kontos entsprechend seinem …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 771 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 771 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
264 Entscheidungen
Zwangsvollstreckung · Gesellschaft bürgerlichen Rechts · Grundbuchrecht · Teilungsversteigerung · § 180 ZVG
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Unwirksamkeit eines Zuschlags bei Eingriff in …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Familienrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Überprüfung der Auswahl des Zwangsverwalters im …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Antragstellungsbefugnis · Geltendmachung von Einwänden
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unrichtigkeit des Grundbuchs wegen Vorliegen eines …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verpflichtung zum Wertersatz der ausgezahlten Gelder
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Beachtlichkeit der Zustimmung des Vollstreckungsgläubigers
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsbehelf gegen die Eintragung einer …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Überweisungsanordnung bei mehreren pfändenden Gläubigern · zweckmäßige Drittschuldnerleistung · Einrede gegen eine Leistungsklage · Herausgabe des Vollstreckungstitels bei stattgebendem Urteil
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erinnerung des Untermieters oder Unterpächters
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mutwilligkeit bei voraussichtlich unterbleibender Abgabe …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Aussonderungsrecht des Treugebers an dem Guthaben eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aussonderungsrecht des Auftragnehmers hinsichtlich der …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Besitz des Schuldners · Anordnung der Verwaltung durch das Vollstreckungsgericht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anspruch aus einem selbstständigen Garantieversprechen bei … · Zuweisung von Zahlungsansprüchen nach der …
Zivilrecht Abgeändert