Urteile zu § 795 ZPO – Seite 5

Zivilprozessordnung

342 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 795 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

342 Entscheidungen

BGH V. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 21

Anwendbares Recht auf die Befugnisse des Insolvenzverwalters · Voraussetzungen der Zwangsversteigerung des in Deutschland …

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Urteil zitiert von 8

Zulässigkeit von Einwendungen aus dem Darlehensvertrag … · Verschwiegenheitspflicht der Bank · Eintritt des Zessionars in den Sicherungsvertrag als …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Darlehen für Mietschulden · verschuldeter Mietrückstand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
VG Köln Urteil zitiert von 3

Prüfungsnoten · Bewertungsdiszretion · Befangenheit · Verwaltungsakt · Widerspruchsverfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil

Erstrecken der Nichtigkeit eines Treuhändervertrages wegen … · Beweislast für das Vorliegen der notariellen …

Zivilrecht Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss LS

Zulässigkeit der Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § … · Möglichkeit der einstweiligen Einstellung der … · Zulässigkeit von Einwendungen gegen die Wirksamkeit eines …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen