Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 79 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
187 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 79 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
187 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenfolge bei Klagerücknahme
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Kläger fechten mit einem am 31.07.2015 bei Gericht eingegangenen Schriftsatz den Beschluss der …
Zivilrecht
Zivilrecht
Vertretungsordnung
Verwaltungsrecht
§ 232 ZPO findet im Verwaltungsprozess keine Anwendung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
versäumte Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vollstreckungstitel · Zwangsvollstreckung · Vermögensauskunft · Dienstsiegel · ZPO § 802g
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zurechnung von Verschulden bei Wiedereinsetzung in den …
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abtretung von Schadensersatzansprüchen · Mietwagenkosten · Haftpflichtversicherung · Schadensersatz · Rechnungslegung nach Mietpreisspiegel
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Intransparenz bei Verrechnung von Abschlusskosten in Form … · erlaubnisfreie Rechtsdienstleistung einer …
Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Abrechnung der Kosten der Aufzugsanlage
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Wirksamkeit der Berufungseinlegung vor Bestandskraft der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Tatsächliche Kenntnisnahme des rechtsgeschäftlich …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
hier: Immobilienmakler als Gläubigervertreter im …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss