Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 85 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
3.105 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 85 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.105 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Rechtsmittelzulassung · Fristversäumnis · Wiedereinsetzung · Anwaltsrecht · Zustellung
Berufsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
unerlaubte Handlung · Berufungsfrist · Wiedereinsetzung · Versäumung der Frist · Rechtsanwaltsverschulden
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Fristwahrung · Wiedereinsetzung · Baugenehmigung · Verwaltungsverfahren · Fristablauf
Verwaltungsrecht
Beamtenversorgung · Eheähnliche Gemeinschaft · Unterhaltsbeitrag · Witwenrente · § 22 Abs. 1 BeamtVG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
untere Naturschutzbehörde · Beginn der Ausübungsfrist
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Elektronische Prozessführung · § 52d FGO · Klagefrist · Bekanntgabefiktion · Prozessunwirksamkeit
Steuerrecht Klage abgewiesen
Elektronische Prozessführung · § 52d FGO · Klagefrist · Prozessunwirksamkeit · Steuerberaterpostfach
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Versäumung der Einlegungsfrist nach Bewilligung von … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Organisationsverschulden des Rechtsanwalts · Delegation von Routineangelegenheiten an das Büropersonal
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Nutzungspflicht des besonderen elektronischen … · Formunwirksamkeit einer per Telefax eingereichten Klage · Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerrecht
Versäumung der Revisionsbegründungsfrist · elektronischer Rechtsverkehr · Nutzung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs · vorübergehende technische Störung
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Steuerrecht
Die Beteiligten streiten im Hauptsacheverfahren (4 K 4005/23) zum einen um die Rechtzeitigkeit der …
Steuerrecht
Vertrauen auf eine Fristverlängerung nur bei Wahrung der … · Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familiensache: Erfordernis der elektronischen Übermittlung einer sofortigen Beschwerde durch einen …
Wiedereinsetzung im Fall der Versäumung der Einlegungsfrist
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Versäumung der Begründungsfrist · Beweiswirkung des (elektronischen) Empfangsbekenntnisses … · Gegenbeweis der Unrichtigkeit des angegebenen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Es entspricht nicht der Billigkeit, einen Rechtsmittelgegner auf ein von vornherein aussichtsloses …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 56 FGO …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Versäumung des Antrags auf Verlängerung der Begründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · keine Möglichkeit der Wiedereinsetzung in die Frist zur … · verbleibende Möglichkeit der Wiedereinsetzung in die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben