Steuerrecht Aufgehoben
Urteile zu § 864 ZPO
Zivilprozessordnung
62 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 864 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
62 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Der Antragsteller, ein selbständiger Steuerberater, begehrt, die Antragsgegnerin, eine gesetzliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Stellung der übrigen Miteigentümer als Beteiligte
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit auf Grundstücke
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Übrige Miteigentümer als Beteiligte · Verkehrswert eines Miteigentumsanteils
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag eines Miteigentümers auf Teilungsversteigerung des …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
materiell-rechtliche Einwendungen
Sozialrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Grundstücksbegriff
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zwangsvollstreckung · Gesellschaft bürgerlichen Rechts · Grundbuchrecht · Teilungsversteigerung · § 180 ZVG
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Inhaftungnahme von Kommanditisten bezüglich eines zum …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Keine Beschränkung auf körperliche Gegenstände · Haftungsbegründende Interessenparallelität bei … · Zulässigkeit des Erlasses eines Haftungsbescheids
Steuerrecht
Keine Beschränkung auf körperliche Gegenstände · Haftungsbegründende Interessenparallelität bei … · Zulässigkeit des Erlasses eines Haftungsbescheids
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfügung des Miteigentümers über seinen Miteigentumsanteil …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen