Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 869 ZPO
Zivilprozessordnung
49 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 869 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
49 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Ermittlungspflichten des Vollstreckungsgerichts …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Der Antragsteller, ein selbständiger Steuerberater, begehrt, die Antragsgegnerin, eine gesetzliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Amtswegige Prüfung des Rechtsmissbrauchseinwands bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
materiell-rechtliche Einwendungen
Sozialrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbares Recht auf die Befugnisse des Insolvenzverwalters · Voraussetzungen der Zwangsversteigerung des in Deutschland …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verfassungsrechtlich gebotene Verfahrensfürsorge bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen