Abgrenzung zwischen Dienstleistungskonzession und … · Aufgreifen eines nicht ausdrücklich gerügten Vergabemangels …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 887 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
612 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 887 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
612 Entscheidungen
Wahlrecht hinsichtlich notwendiger Maßnahmen zur …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf stationäre Liposuktion als Naturalleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abdominalplastik) - Geltung der regulären Sorgfalts …
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Augmentationsmastopexie · ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter … · Anfechtung durch Versicherten · Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zulässigkeit einer Vollstreckungsgegenklage
Zivilrecht
Geldleistung · erfüllte Vergütungsforderung des Rechtsanwalts · Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Fristsetzungsantrags und eines zugleich … · Bemessung der Rechtsmittelbeschwer nach dem Antrag mit dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
auf radiofrequenzinduzierte Thermotherapie (RFITT)) …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsakt · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel gegen Krankenkasse · Naturalleistungsanspruch des Versicherten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Anwendbarkeit der für die Rechtskraft von Urteilen … · Nichterfüllung des gerichtlich angeordneten Gebots als … · Feststellungsinteresse bei Streit über die Reichweite der … · Auslegung des Vollstreckungstitels bereits im …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherter · keine Kostenerstattung selbstbeschaffter ärztlicher … · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Minderung des Vergütungsanspruchs und Schadensersatz statt …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zwangsgeld · Nachlassauskunft · Teilanerkenntnisurteil · Zwangsvollstreckung · Erbrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Freistellungsanspruch · Unwirksamkeit der Aufrechnung mit Forderungsansprüchen des … · fehlende Gleichartigkeit der Ansprüche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung der Sicherheitsleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht