§ 888 ZPO – Rechtsprechung (1.286 Entscheidungen) – Seite 21

OLG Zweibrücken Beschluss 16.12.2008

Gegenstand des Verfahrens ist der Antrag der Schuldnerin vom 10. November 2008

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 10.12.2008 LS zitiert von 2

Einstweilige Verfügung: Pflicht eines Mieters zum Betrieb eines von ihm gemieteten Hotels

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Iserlohn 1. Kammer Urteil 28.11.2008

Der Verfügungskläger steht seit dem 05.02.2001 als Drahtzieher in den Diensten der Verfügungsbeklagten

Arbeitsrecht

OLG Hamm Urteil 17.11.2008 zitiert von 2

Die Parteien haben am xxx geheiratet

Familienrecht

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 14.11.2008 zitiert von 1

Die Gläubigerinnen sind die Kinder des Schuldners aus dessen rechtskräftig geschiedener Ehe mit der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2008

Die Klägerin macht Ersatz von Vollstreckungsschaden geltend

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LAG Hessen 12. Kammer Beschluss 23.10.2008 LS zitiert von 6

Zwangsvollstreckung – Weiterbeschäftigung

Unmöglichkeit

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 12. Kammer Beschluss 22.10.2008 LS

Zwangsvollstreckung – Lohnabrechnung

Zeugniserteilung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 02.10.2008

Der Kläger ist Steuerberater

Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 30.09.2008 zitiert von 1

Der Antrag auf Verhängung des Zwangsmittels ist nach § 888 ZPO im tenorierten Umfang gerechtfertigt

Verwaltungsrecht

OLG Rostock Beschluss 26.09.2008 zitiert von 2

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Beschluss vom 23.05.2008 den Streitwert für das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 29.08.2008 zitiert von 3

Die gemäß den §§ 567 Abs. 1 Nr. 1, 793 ZPO statthafte, in rechter Form und Frist (§§ 78 Abs. 1, 569 Abs. 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 25.08.2008

X, Flur-Nr. X, FISt-Nr. X durch ein Sachverständigengutachten ermitteln zu lassen und dieses dem Kläger zu …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.08.2008 zitiert von 1

Durch Teilanerkenntnisurteil des Landgerichts Köln vom 24.7.2007 – 30 O 46/06 - ist die Schuldnerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.08.2008 zitiert von 2

Die Klägerin befasst sich mit der Herstellung und dem Vertrieb von CD-ROM-gestützten Telefonverzeichnissen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Rostock Beschluss 04.08.2008

Aufhebung des Haftbefehls wegen Nichterfüllung der Auskunftspflicht

Zwangsgeld · Haftbefehl · Auskunftspflicht · ZPO § 888 · Nichtabhilfebeschluss

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 31.07.2008

Seit 1997 waren zwischen der Gläubigerin und insbesondere der Schuldnerin zu 1) wiederholt gerichtliche …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 31.07.2008

Seit 1997 waren zwischen der Gläubigerin und insbesondere der Schuldnerin zu 1) wiederholt gerichtliche …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 15.07.2008 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Versetzung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.06.2008

Im Ausgangsverfahren vereinbarten die Parteien durch gerichtlichen Vergleich vor dem Landesarbeitsgericht am …

Arbeitsrecht Erledigt/eingestellt

OLG Karlsruhe Beschluss 20.06.2008

In lediglich auf die Schriftgröße bezogener Abänderung des Urteils des Landgerichts Offenburg vom 26.11.2007 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 29.05.2008

Die Parteien stehen beim Vertrieb von Navigationsgeräten miteinander in Wettbewerb

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Hessen 4. Kammer Beschluss 27.05.2008 LS zitiert von 2

(Aufhebungsanspruch gemäß § 101 Satz 1 BetrVG)

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 4. Kammer Beschluss 27.05.2008

Aufhebung einer Versetzung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Beschluss 19.05.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist beim Beklagten seit dem 28. Oktober 2006 als Friseurmeisterin zu einem monatlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 18.04.2008 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Schuldnerin durch am 04.06.2007 verkündetes Teilurteil verurteilt, der Gläubigerin …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Stuttgart Urteil 01.04.2008 zitiert von 2

Ob der Kläger weiterhin die Anwendung der für die Beschäftigten in der Metallindustrie …

Arbeitsrecht

LG Stuttgart Beschluss 25.03.2008

„In der gesamten Zeit hat der Geschäftsführende Vorstand des Verbandes, R., nie ohne Auftrag und Zustimmung …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.03.2008 zitiert von 3

Zu Recht hat das Arbeitsgericht gegen die Beklagte ein Zwangsgeld sowie ersatzweise Zwangshaft festgesetzt

Arbeitsrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 25.03.2008 zitiert von 1

Durch Teilurteil des Landgerichts Köln vom 29. November 2004 ist der

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 26.02.2008 zitiert von 1

Zwangsvollstreckung wegen Nichtabrechnung von Zeitguthaben

Zwangsgeld · Zwangshaft · Vergleichsvollstreckung · Arbeitsverhältnis · Abrechnungspflicht

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.02.2008 zitiert von 3

Der Antrag der Klägerin auf Festsetzung eines Zwangsgeldes und ersatzweiser Zwangshaft zur Durchsetzung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 19.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist - mit einer anrechenbaren Betriebszugehörigkeit seit dem 17.04.2001 - bis zum 30.09.2006 bei …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Marburg 2. Kammer Urteil 18.02.2008 zitiert von 2

Vollstreckbarkeit des allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs nach Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils

Arbeitsrecht

OLG Koblenz Beschluss 14.02.2008

Der Beklagte wurde mit Teilurteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 29.Mai 2006 dazu …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 30.01.2008

Der Kläger begehrt die Zahlung einer tariflichen Schichtzulage und die Gewährung von tariflichem Zusatzurlaub …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 22.01.2008 zitiert von 5

Mit der bei dem Arbeitsgericht Minden am 07.06.2005 erhobenen Kündigungsschutzklage begehrte der Gläubiger …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Essen Beschluss 09.01.2008 zitiert von 1

Die in Österreich geschäftsansässige Schuldnerin wurde durch Teil-Urteil des Landgerichts Essen vom …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 20.12.2007 zitiert von 1

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das Teil-Urteil des Landgerichts Waldshut-Tiengen vom …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.11.2007 zitiert von 10

Die Klägerin ist seit dem 10.05.1998 in der Kanzlei der Beklagten zu einem Bruttomonatsgehalt von zuletzt € …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 02.11.2007

Durch Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 13.06.2006 wurde u.a. die (zweite) Kündigung der Beklagten vom …

Arbeitsrecht

LG Mannheim Beschluss 25.10.2007

Die Parteien streiten um die Erstattung der Anwaltsvergütung des Gläubigervertreters für einen zweiten …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 18.10.2007

Die Gläubigerin bietet unter dem Namen "Lodge Card" eine sog. Reisenstellenkarte für Unternehmenskunden an

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 12.10.2007 LS zitiert von 1

Eine einstweilige Verfügung auf Wiedereinräumung des durch verbotene Eigenmacht entzogenen Besitzes kann auch …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 08.10.2007 LS zitiert von 1

Zwangsvollstreckung: Verpflichtung in einem Prozessvergleich zur Klagerücknahme in einer anderen Sache

Rechtsschutzbedürfnis

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 04.10.2007 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung einer Nachlassforderung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 28.09.2007

Zwischen einer später in Insolvenz L. GmbH, die insbesondere Aufträge für die Fa

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Rostock Urteil 26.09.2007 zitiert von 3

Der Verfügungskläger verlangt Erfüllung eines Stromlieferungsvertrages, den die Verfügungsbeklagte für …

Insolvenzrecht

LAG Hamm Beschluss 24.09.2007

Im Ausgangsverfahren 3 BV 46/04 Arbeitsgericht Detmold hatten die Beteiligten über die Durchführung einer …

Arbeitsrecht

LG Bielefeld Urteil 11.09.2007

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. ZPO abgesehen)

Zivilrecht