Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 894 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
967 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 894 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
967 Entscheidungen
Voraussetzung der Verlängerung des mit einer …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zustimmungserfordernis des Grundstückseigentümers · erforderliche steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Wiedereinstellungsanspruch nach Schließung der City BKK · Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten · Vertrag zu Gunsten Dritter
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Übernahme von Arbeitnehmern · § 613a BGB · Tarifvertrag BAT · Betriebskrankenkasse · Arbeitsverhältnisfortsetzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Wiedereinstellungsanspruch nach Schließung der City BKK
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zustimmung zu abweichender Gewinnverteilung bei KG durch … · Vererblichkeit von Kommanditanteilen · Klagebefugnis · Kostenentscheidung
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereinstellungsanspruch · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wiedereinstellungsanspruch · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wiedereinstellungsanspruch · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
entgegenstehende betriebliche Gründe
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung eines freien Arbeitsplatzes · Wiederherstellungsanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Eine Befristung nach § 14 Abs 1 S 2 Nr 1 TzBfG setzt voraus, dass der Arbeitgeber im Zeitpunkt des …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Eine Befristung nach § 14 Abs 1 S 2 Nr 1 TzBfG setzt voraus, dass der Arbeitgeber im Zeitpunkt des …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Auslegung des Urteilstenors durch das Grundbuchamt
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Rücktritt nach Insolvenzeröffnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Benachteiligung eines Betriebsratsmitglieds
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Selbst bei unterstellter Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung im Sinne des § 635 Abs. 3 BGB ist …
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Abgabe einer Annahmeerklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
unterlassene Klage auf Abgabe einer Willenserklärung · unzulässige Anschlussberufung gegenüber Drittem
Arbeitsrecht Revision verworfen
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Annahmeverzug
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Schuldnerverzug
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zustimmung des Arbeitgebers · Ermessensentscheidung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überschreiten der Überlastquote · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen