Wahrung der Formanforderungen bei Nutzung eines besonderen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 895 ZPO
Zivilprozessordnung
52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 895 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Grundsteuer · Pfändungsbeschluss · Vollstreckungsrechtsmissbrauch · Zustellungsmangel · Einstweiliger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Ausübung eines Heimfallrechts
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Auflassungsvormerkung · Erbbaurecht · Rücktritt vom Kaufvertrag · Nachlassverwaltung · Grundbuchberichtigung
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Europarecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzung einer vollstreckbaren Ausfertigung des … · Erinnerung gegen die Zwangsvollstreckung durch den … · Darlegungs- und Beweislast im Erinnerungsverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
unentgeltliche Grundstücksübereignung · Vollstreckung
Verwaltungsrecht
Veräußerungsverbot bei Pfändung eines Gesellschaftsanteils
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unbefristete Nutzungsbeschränkung zur Versorgung … · Ausübung des Heimfallanspruchs durch die Gemeinde · Verlängerung der Verjährungsfrist durch Allgemeine …
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sicherungsvollstreckung und Grundbucheintragung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verlegung der Ausübungsstelle zwecks wirtschaftlicher … · Geeignetheit der neuen Ausübungsstelle
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Abgabe einer unzureichend bestimmten Willenserklärung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Enteignungsbegriff
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht