Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 885 ZPO
Zivilprozessordnung
145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 885 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
145 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Wahrung der Formanforderungen bei Nutzung eines besonderen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zur Berücksichtigung drohender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Einschränkung einer Gewaltschutzanordnung
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundsteuer · Pfändungsbeschluss · Vollstreckungsrechtsmissbrauch · Zustellungsmangel · Einstweiliger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit sachverständiger Hilfe zur Beurteilung der … · Berücksichtigung zusätzlicher nicht im … · Beschränkung auf die Frage einer Suizidgefahr
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: verfassungsrechtliche Bedenken gegen fachgerichtliche … · allerdings unzureichende Begründung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Duldungsvollstreckung zwecks Gaszählerausbaus auf Grundlage eines Titels nur gegen einen Mitbewohner
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verfassungsrechtliche Bedenken wg fachgerichtlicher … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wg …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Miet- und Kaufrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
vom Gläubiger behauptete bevorstehende Widerstandshandlung … · Widerstand durch Unterlassen · Erforderlichkeit von Mitgewahrsam des Schuldners
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Einsatz von automatisierten Auszählverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeit für Entscheidung über Zulassung der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Räumungsvollstreckung: Rechtsnachfolgeklausel · Fortsetzung des Mietverhältnisses durch überlebenden Mieter · Besitz - Gewahrsam - unmittelbarer Besitz · fiktiver Erbenbesitz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Europarecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verbrauch des Räumungstitels im Fall der Berliner Räumung · Wiederaufleben des Räumungstitels bei einer Vereinbarung …
Miet- und Kaufrecht Erinnerung zurückgewiesen