Familienrecht Abgeändert
Urteile zu § 885 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 885 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
145 Entscheidungen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzung einer vollstreckbaren Ausfertigung des … · Erinnerung gegen die Zwangsvollstreckung durch den … · Darlegungs- und Beweislast im Erinnerungsverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zulässigkeit eines Fristsetzungsantrags und eines zugleich … · Bemessung der Rechtsmittelbeschwer nach dem Antrag mit dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterstützung des Gerichtsvollziehers durch einen … · Konkretisierung des Vollstreckungsauftrags durch eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Räumung gegenüber Hausbesetzern nach Polizei- und …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
beschränkte Vollstreckung eines Zuschlagsbeschlusses
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Nachholung eines Vollstreckungsschutzantrages · Räumungsfristgewährung für den Betreiber eines Wohn- und …
Zivilrecht Antrag verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung des Tatbestandsmerkmals "auf demselben Grundstück" · widerlegliche gesetzliche Vermutung als Rechtsfolge
Zivilrecht Abgeändert
Durchführung einer sog. "Berliner Räumung" bei fehlendem … · verbotene Eigenmacht des Gläubigers bei einer durch …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Aufwendungsersatz nach Besitzeinweisung in eine zu räumende …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtsmittelgerichtliche Auslegung eines …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verbrauch des Räumungstitels im Fall der Berliner Räumung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Sicherungsvollstreckung und Grundbucheintragung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Anforderungen an die Bestimmtheit des Räumungstitels bei … · Einwendung der unzulässigen Teilräumung der Wohnung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Berücksichtigung eines nachträglich geschlossenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dringlichkeitsvermutung trotz Versäumung der …
Zivilrecht Abgeändert
Kostentragung nach gescheitertem Versuch des Verkaufs der … · Verhängung eines Zwangsgeldes zur Erzwingung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bemessung der Beschwer des infolge einer Klagehäufung auf …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Räumungsanspruch · Zwangsversteigerung · Besitzschutz · Räumungsschutz · Herausgabeanspruch
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben