Erfüllungswirkung der Zahlung eines Dritten auf eine fremde …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 91 ZPO – Seite 357
Zivilprozessordnung
55.195 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
55.195 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an einen bestimmten Antrag auf Nachlieferung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Mit der vorliegenden Klage begehrt die Klägerin von der Beklagten Ersatz von Rechtsverfolgungskosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit von …
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Ausfallbürgschaft · Sorgfaltspflicht · AGB-Kontrolle · Kreditvergabe · Haftungsbeschränkung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verkehrsunfall · Haftpflichtversicherung · Mitverursachung · Schadensersatz · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Werbung unter Verwendung des Begriffs "Birkenstock" für vom …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Testamentsvollstreckung · Nachlasshaftung · Grundstücksfreigabe · Anerkenntnisurteil · Kostenentscheidung
Erb- und Versicherungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen