Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 91 ZPO – Seite 372
Zivilprozessordnung
55.195 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
55.195 Entscheidungen
Schadensersatz · Sachverständigenhaftung · Verkehrswert · Zwangsversteigerung · § 839a BGB
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit der Kosten einer in Unkenntnis der … · Geltung eines Schriftsatzes als "eingereicht"
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Der am xx.xx.xxxx geborene Antragsgegner ist, neben dem xx.xx.x geborenen N, der (Adoptiv)sohn des …
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Beschlussfassung bei Vergabe eines … · Auftragsvergabe durch Insichgeschäft des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 11. April 2017 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anwendbarkeit der 10-jährigen Ausschlussfrist bei Schenkung …
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
res judicata" · keine Abweichung von den allgemeinen Grundsätzen der … · Rechtskraft einer abweisenden Entscheidung · erneute auf dieselben Klagegründe gestützte Klage von am …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Änderungskündigung · Kündigungsschutz · Tarifvertrag · Rechtswidrigkeit · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Erneuerbare Energien: Voraussetzungen für die Fälligkeit der Abschlagsforderungen auf die EEG-Umlage
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen