§ 91 ZPO – Rechtsprechung (55.211 Entscheidungen) – Seite 413

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 30.03.2017

Zum Restitutionsgrund des § 580 Nr. 4 ZPO

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

ArbG Oberhausen Urteil 30.03.2017

Berechnung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sowie über die Berücksichtigung der krankheitsbedingten …

Arbeitsrecht

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 30.03.2017 LS

Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen einer Wortmarke und einem unter Verwendung dieser Wortmarke …

Missbräuchliche Geltenmachung der Rechte aus einer Marke

Marken- und Patentrecht Abgeändert

AG Neuss Beschluss 30.03.2017

Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 30.03.2017 LS

Eine Gruppe von Arbeitnehmern mit Sonderaufgaben, die nicht zentral koordiniert werden, stellen keine …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 30.03.2017 LS

Eingruppierung – Waffenmechanikermeister

Antrag nach § 26 TVÜ-Bund

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 30.03.2017

Ansprüche auf Ausgleichszahlung nach Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 (nachfolgend: FluggastVO)

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Brandenburg Urteil 30.03.2017 LS

Zu den Voraussetzungen eines sofortigen Anerkenntnisses gemäß § 93 ZPO bei Wild- und Jagdschäden (§ 35 …

Zivilrecht

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 30.03.2017 LS

Gesamtheit von Arbeitnehmern

VTV-Bau

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 13. Zivilkammer Urteil 30.03.2017

Die Parteien streiten um die Aufhebung eines vom Landgericht Frankfurt am Main in zweiter Instanz durch ein …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Bernau Urteil 30.03.2017

Die Klägerin nimmt aus abgetretenem Recht die Beklagte auf Zahlung aus dem Behandlungsvertrag vom 4.12.2015 …

Zivilrecht

OLG 3. Zivilsenat Urteil 30.03.2017

Markenlöschung: Rechtserhaltende Benutzung einer für Bekleidungsstücke eingetragenen Marke

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Wiesbaden Urteil 30.03.2017

Die Beklagten sind aufgrund Mietvertrags vom 08.02.2010, Bl. 31 ff d. A. Mieter der Klägerin in der von ihnen …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 30.03.2017 zitiert von 1

Die Kläger machen gegen die Beklagte einen Schadensersatzanspruch wegen eines Wurzeleinwuchses in eine …

Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 21. Zivilkammer Urteil 30.03.2017

Erstattungsanspruch der Kommanditisten gegen die Gesellschaft

Sonderopfer durch Rückzahlung von Ausschüttungen · Entgegenstehen der gesellschafterlichen Treuepflicht

Gesellschaftsrecht

LG Bielefeld Urteil 30.03.2017

Der Kläger ist ein bundesweit tätiger Fachverband zur Bekämpfung der Glücksspielsucht; er ist als …

Kartellrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 30.03.2017 LS zitiert von 1

Eine typisierende Betrachtung aus Sicht der betroffenen Kreise ist nicht nur für die Beurteilung des Wegfalls …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 30.03.2017

Die Parteien streiten um markenrechtliche Unterlassungs- Auskunfts-und Schadensersatzansprüche

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer Urteil 30.03.2017 LS

§ 26 TVÜ Bund stellt eine allgemeine Übergangsvorschrift zur Überprüfung der Eingruppierung dar.

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Hamburg 18. Zivilkammer Urteil 29.03.2017 LS

Beschlussanfechtung in Wohnungseigentumssachen

Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümerversammlung … · Einschränkung des Stimmrechts eines Wohnungseigentümers

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Herne Urteil 29.03.2017

Die Parteien streiten um einen Anspruch auf Zahlung einer im Tarifvertrag vorgesehenen Lohnerhöhung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 8. Kammer Urteil 29.03.2017 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung zur Anpassung von Bezügen der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.03.2017 zitiert von 1

Der in Österreich lebende Beklagte beteiligte sich im Jahre 2006 mit einer Einlage von 70.000,00 EUR als …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 29.03.2017

Der Beklagte war bis zum Ende des Jahres 2010 Steuerberater der Klägerin

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 8. Kammer für Handelssachen Urteil 29.03.2017

Unterlassung von unsicheren Garagentoren mit falscher CE-Kennzeichnung

Produktsicherheit · CE-Kennzeichnung · Unterlassungsanspruch · Gefährdung durch Quetschstellen · Produkthaftung

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Hamm Urteil 29.03.2017

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 29.03.2017

Die Parteien sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft E. wobei die Beklagten zu 7., 8. und 9. …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 29.03.2017 zitiert von 4

Individualvertraglicher Anspruch auf Vergütung nach höherer Entgeltgruppe

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 8. Kammer Urteil 29.03.2017 zitiert von 1

Betriebliche Altersvorsorge – Betriebliches Versorgungswerk BVW

Änderung der Anpassungshöhe durch Vorstandsbeschluss

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 8. Kammer Urteil 29.03.2017 zitiert von 1

Betriebliche Altersvorsorge – Versorgungsordnung VO 85

Änderung der Anpassungshöhe durch Vorstandsbeschluss

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil 29.03.2017 zitiert von 1

Der Kläger ist zusammen mit Herrn F… (nachfolgend Miteigentümer) seit 1996 Eigentümer des an der …straße 14 …

Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen

ArbG Hamburg 8. Kammer Urteil 29.03.2017 zitiert von 1

Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Regelung zur betrieblichen Altersvorsorge

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 29.03.2017

Individualvertraglicher Anspruch auf Vergütung nach höherer Entgeltgruppe

Arbeitsrecht Abgeändert