Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 927 ZPO
Zivilprozessordnung
372 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 927 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
372 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
einstweilige Verfügung · Rechtsschutzbedürfnis nach Streikende
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verweisung auf Hauptsacherechtsweg
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Fußballprofi · einseitige Verlängerungsoption · unwirksames Umgehungsgeschäft · Vollziehung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Tabakwerbung an Tankstelle
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
ua zum Erfordernis der Berücksichtigung des Kontextes einer … · sowie zum Gebot einer Abwägung zwischen der Gefährdung der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde · Antragsbefugnis des Gläubigers
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Subsidiaritätsgrundsatz gebietet Nutzung des Rechtsbehelfs … · hier: Bezeichnung eines Rechtsanwalts als "fetter Anwalt" …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Markenrecht · Einstweilige Verfügung · Markenverletzung · Gleichheit der Kennzeichnung · Zustellung im Ausland
Marken- und Patentrecht
Sozialrecht
Kartellrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Aufhebung des Titels nach Widerspruch · fehlende Vollstreckungsmaßnahme
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Unmöglichkeit wegen Zeitablaufs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Kosten für Abschlussschreiben III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Der zulässige Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus dem mit der Berufung …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen