OVG NRW Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 46
im Übrigen unzulässige sowie unbegründete …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
LSG Baden-Württemberg Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
LG Köln 28. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
LSG NRW 6. Senat Beschluss
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
LSG NRW 19. Senat Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
AG Neuruppin Beschluss
Kostenschuld · Zustellung · einstweilige Verfügung · Gerichtskostengesetz · Erinnerung
Zivilrecht – Erinnerung zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil
Kartellrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
veränderte Umstände nach Erlass · Zutrittsrecht eines Betriebsratsmitglieds zum Betrieb
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
AG Brühl Urteil zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Köln Beschluss zitiert von 4
Arbeitsrecht – Berufung verworfen
SG Lüneburg Beschluss
SG Lüneburg Beschluss
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
SG Lüneburg Beschluss
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Saarbrücken Saarland Urteil
Kostenerstattung · einstweilige Verfügung · ZPO § 927 · Verfahrenskosten · Rücknahme der Berufung
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung verworfen
OLG Schleswig Beschluss zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Düsseldorf Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
LG Düsseldorf Urteil
LG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Stuttgart Urteil
OLG Karlsruhe Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Verbürgung der Gegenseitigkeit mit Argentinien
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Bielefeld Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
VGH Baden-Württemberg Beschluss zitiert von 33
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf Urteil
Kartellrecht ✓ Abgeändert
LG Lüneburg Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Erfüllung des Anspruchs · Rechtsmittelfortsetzung · Erledigung der Hauptsache · Zulässigkeit der Berufung · Einstweilige Verfügung
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Kostentragung bei nicht gewahrter Vollziehungsfrist
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen