Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 92 ZPO – Seite 209
Zivilprozessordnung
33.986 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33.986 Entscheidungen
verlängerte Vollstreckungsabwehrklage · Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit von Verbringungskosten bei fiktiver …
Zivilrecht
Abtretung der Schadensersatzforderung an den Autovermieter … · Schadensschätzung nach Schwacke-Liste · Eigenersparnisabzug
Zivilrecht Abgeändert
Minderungsanspruch des Mieters bei Vereitelung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Haftung des Herstellers aus sittenwidriger vorsätzlicher … · Vorteilsausgleichung · Anspruch auf Deliktszins
Zivilrecht
Umlegbarkeit der Aufwendungen für die … · Ermittlung eines Härtefalls als Ausschlussgrund für eine …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund · Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Nichtigkeit wegen fehlender inländischer Erlaubnis · Anwendbarkeit deutschen Rechts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Zahlung des Sozialhilfeträgers erst auf sozialgerichtliche … · Rechtsmissbrauchseinwand des Mieters die Durchsetzung des …
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung · Verjährung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit und Begründetheit der isolierten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Ehegattenunterhalt · verschleiertes Arbeitseinkommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verkennung der Grenzen der Rechtskraft durch das …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Entschädigungsansprüche von EEG-Anlagenbetreibern für …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Designrecht: Begrenzung des Schutzumfangs bei …
Zivilrecht Abgeändert