Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 92 ZPO – Seite 217
Zivilprozessordnung
33.989 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33.989 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch des Dienstherrn in Baden-Württemberg auf Ersatz …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Mehrwertsteuer
Zivilrecht Abgeändert
Hinweis auf anfallende Erstattungsgebühren in allgemeinen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage auf Feststellung … · Reichweite eines Verjährungsverzichts
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
zur unzulässigen Erweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Unwirksamkeit der Sicherungsabrede im formularmäßigen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Pflicht zur Aufklärung über die Höhe von Rückvergütungen · Widerlegung der „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ … · Verjährungsbeginn eines Schadensersatzanspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Wettbewerbsverhältnis
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Festsetzung durch das Gericht bei Streit über die Höhe · Anforderungen an die Darlegung der großen … · Berücksichtigung der an Nachunternehmer zu vergebenden …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Meinungsäußerung · Tatsachenkern · Unterlassungsanspruch · Pressefreiheit · Persönlichkeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Schadensersatz · Mangel · Pkw-Kauf · Abgasskandal · Softwaremanipulation
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Vergaberecht · Wasserkonzession · Inhouse-Vergabe · Vorläufiger Rechtsschutz · Verfahrensfehler
Kartellrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Die Beklagte zu 1. schloss mit Herrn … den Mietvertrag vom 09.08.2004 (Bl. 12 ff. d. A.) über eine …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Hemmung der Anspruchsverjährung durch kartellbehördliches … · Verzinsung des Schadensersatzanspruchs – Grauzementkartell …
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Anwaltsvergütung · Mandatsverhältnis · Fördermittelrückforderung · Rechtsberatung · Vergütungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Veranlassung der Kündigung durch nachgeschobenen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Rückgewähransprüche nach Rücktritt von Werkvertrag wegen mangelhafter Herstellung von Hallenfußböden
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert