§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.047 Entscheidungen) – Seite 414

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Urkundenprozess auf Zahlung von Miete für die Zeit von September 2009 bis …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Beschluss 22.11.2011 LS

Kostenentscheidung nach Vergleich ohne Kostenregelung und widerstreitenden Kostenanträgen der Parteien

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Restwerklohn

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Dem Kläger steht gegen den Beklagten ein Anspruch auf restliches Honorar für seine Leistungen als …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Darmstadt 1. Zivilkammer Urteil 22.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Anwesens […]

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2011

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Treuhandvertrag gegen den Beklagten geltend

Zivilrecht

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Urteil 18.11.2011 zitiert von 5

Restschuld-Arbeitsunfähigkeits-Versicherung: Klage auf zukünftige Leistung

Anspruch auf Leistung bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit · Verweisungsmöglichkeit

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 18.11.2011

Arbeitnehmerstatus des Klägers sowie über finanzielle Ansprüche aus ihrem zwischenzeitlich beendeten …

Arbeitsrecht

AG Düsseldorf Beschluss 18.11.2011

Die Parteien haben den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt

Zivilrecht Aufgehoben

LG Münster Urteil 18.11.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte zu 1) als Fahrerin und Halterin des PKW Opel Safira, amtliches Kennzeichen …

Delikts- und Haftungsrecht

BAG 5. Senat Urteil 17.11.2011

Arbeitszeitkonto – Klage auf Zeitgutschrift

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LG Köln Urteil 17.11.2011

Der Kläger ist als Verein zur Wahrung der Lauterkeit des Wettbewerbs anerkannt

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.11.2011

Das Landgericht hat zutreffend entschieden

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 17.11.2011 LS zitiert von 22

Annahmeverzug – böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

AG Charlottenburg Urteil 17.11.2011

Gesamtjahresabrechnung der Wohnungseigentümergemeinschaft

Darstellung der Wohngeldzahlungen bei Ausgleich von …

Sachen- und Grundstücksrecht

LG GieBen Urteil 17.11.2011

Von der Darstellung des Sachverhaltes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 17.11.2011

Die Beklagte zu 1. betrieb in den Jahren 2003 und 2004 und zuvor in Dortmund ein Netz für leitungsgebundene …

Kartellrecht

AG Schwelm Zivilabteilung Urteil 17.11.2011

Der Kläger macht mit der vorliegenden Klage restliche Schadensersatzansprüche

Zivilrecht

BAG 5. Senat Urteil 17.11.2011 zitiert von 24

Arbeitszeitkonto – Klage auf Zeitgutschrift

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2011

Der am 29.10.1963 geborene Kläger verspürte am 03.12.1996 erstmals etwa 20 Minuten anhaltende …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

BAG 5. Senat Urteil 17.11.2011

Arbeitszeitkonto – Klage auf Zeitgutschrift

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Gießen 1. Zivilkammer Urteil 17.11.2011

Von der Darstellung des Sachverhaltes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

BAG 4. Senat Urteil 16.11.2011 zitiert von 12

Feststellungsklage – Feststellungsinteresse

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel · Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG …

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 16.11.2011

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen die von der beklagten Bank betriebene Zwangsvollstreckung aus …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

BAG 4. Senat Urteil 16.11.2011 zitiert von 6

Anforderung an Revisionsbegründung

ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel · tarifliche Ansprüche auf Urlaubsgeld und Sonderzuwendung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

AG Köln Urteil 16.11.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte, Betreiberin eines privaten Fernsehsenders, auf Zahlung einer Geldentschädigung …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Urteil 16.11.2011 LS

Wohngebäudeversicherung: Einwand der Unterversicherung bei nicht berücksichtigter Wohnfläche eines Anbaus …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 16.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin macht Schadenersatz-, Schmerzensgeld-, und Unterlassungsansprüche gegen die Beklagte wegen …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 16.11.2011 zitiert von 4

Rückabwicklung einer Beteiligung an DG-Fonds Nr. 31 (Haftung des Gründungskommanditisten im Rahmen einer …

Zivilrecht Abgeändert

BAG 4. Senat Urteil 16.11.2011

Feststellungsklage – Feststellungsinteresse

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel · Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BGH VI. Zivilsenat Versäumnisurteil 15.11.2011 LS zitiert von 20

Schadensersatz beim Betrug

Vermutung des Verkaufs marktgängiger Ware an Dritte bei …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 15.11.2011 LS

Zur Frage der Anwendbarkeit des Montrealer Übereinkommens im Verhältnis zwischen Reiseveranstalter und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.11.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung der Kontaktierung ihrer Mitarbeiter zum Zwecke der Abwerbung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 15.11.2011

Die Parteien bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft Friedrichstr. 2, 3 und 4 in Hannover

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Hamburg 16. Zivilkammer Urteil 15.11.2011

Wohnraummiete: Nutzung der Wohnung durch den Ehegatten der Mietvertragspartei nach Trennung der Eheleute

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.11.2011 zitiert von 6

Der Kläger nimmt die Beklagten in erster Linie auf ordnungsmittelbewehrte Unterlassung der Verbreitung und …

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.11.2011

Der Kläger nimmt den beklagten Rechtsanwalt, der den Kläger in einer Steuerangelegenheit beraten hat, wegen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 15.11.2011

Der Kläger behauptet, der Beklagte zu 2) sei rückwärts gefahren, als es zur Kollision kam

Delikts- und Haftungsrecht

AG Neuss Urteil 15.11.2011

(entbehrlich gemäß §§ 313 a Abs. 1 S. 1, 511 Abs. 2 ZPO)

Zivilrecht

LG Köln Urteil 15.11.2011 zitiert von 2

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Unterlassung von Äußerungen in Anspruch

Zivilrecht

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 15.11.2011 LS

Nacherfüllung beim Bauvertrag

Umfang der Mängelbeseitigungspflicht · Ersatz von Mängelbeseitigungskosten bei Ersatzvornahme …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 15.11.2011 zitiert von 6

Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverein, der satzungsgemäß Interessen von Verbrauchern wahrnimmt und zu …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 5. Kammer für Handelssachen Urteil 15.11.2011 LS

Das SchVG 2009 ist - auch hinsichtlich der Verfahrensvorschriften - nur anwendbar, wenn in den …

Gesellschaftsrecht

BPatG 4. Senat Urteil 15.11.2011 LS

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Kostenentscheidung

eine vom Patentinhaber nach Zustellung einer …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

OLG Köln Beschluss 15.11.2011

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO), noch rechtfertigen die …

Miet- und Kaufrecht

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.11.2011 LS

Zuordnung des Arbeitnehmers bei mehreren zeitgleichen Betriebsübergängen nach Beendigung der Elternzeit

Wahlrecht bei unmöglicher Zuordnung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Potsdam 2. Zivilkammer Urteil 14.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft mit dem Zweck, Urheber- und Leistungsschutzrechte für Hörfunk …

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Thüringen 6. Kammer Urteil 14.11.2011 LS zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung nach Betriebsübergang

Zuordnung der Arbeitnehmer bei mehreren zeitgleichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 11.11.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den zeitlich begrenzten Fortbestand des zwischen ihnen bestehenden …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 11.11.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Herausgabe von Arbeitszeitnachweisen sowie diverse Zahlungsansprüche aus einem …

Arbeitsrecht Abgeändert