§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.075 Entscheidungen) – Seite 508

LG Köln Urteil 21.08.2008 zitiert von 1

Zwischen den Parteien bestand für das Objekt C-Straße in L3 eine Wohngebäudeversicherung zum gleitenden …

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 21.08.2008 zitiert von 2

Der Kläger und seine Ehefrau nahmen am 30.11.1993 bei der Beklagten in einer Zweigstelle in C einen Kredit …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Münster Urteil 21.08.2008

Die Parteien sind durch einen Krankenversicherungsvertrag verbunden, der u. a. auch die Zahlung von …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.08.2008

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des I, der mit der am 31.12.2003 verstorbenen Tochter der …

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 20.08.2008

Der Kläger als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Insolvenzrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.08.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, Änderungen oder …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 20.08.2008 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Ersatz des restlichen Sachschadens sowie Schmerzensgeld aus einem …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 20.08.2008 LS zitiert von 2

Beteiligung an einer türkischen Aktiengesellschaft

Schadensersatz wegen Nichtanzeige der Absicht, ausländische …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Urteil 20.08.2008 zitiert von 1

Der Kläger verlangt Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, der sich am 13.06.2007 in ... ereignete

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.08.2008

Der Kläger, ein niedergelassener Orthopäde, nimmt die Beklagte aus einer Betriebsunterbrechungsversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 20.08.2008

Die nach §§ 621 a, 511, 513, 517, 519, 520 ZPO zulässige Berufung des Klägers hat, soweit er eine Befristung …

Familienrecht Abgeändert

LG Landau der Pfalz Urteil 19.08.2008

Der Kläger macht mit der Klage Unterlassungsansprüche wegen irreführender Werbung geltend

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Wuppertal 4. Kammer für Handelssachen Urteil 19.08.2008

Die Klägerin, die seinerzeit noch als N GmbH L firmierte, und eine C Verwaltungs-GmbH, die seinerzeitige …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 19.08.2008

Der Kläger verlangt eine Ausgleichszahlung gemäß Art. 7 Abs. 1c i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.08.2008

Die Klägerin, eine Studienrätin, verlangt von dem beklagten Fahrzeughersteller die Rückabwicklung eines …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.08.2008 zitiert von 1

Durch Teilanerkenntnisurteil des Landgerichts Köln vom 24.7.2007 – 30 O 46/06 - ist die Schuldnerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 18. Zivilsenat Urteil 18.08.2008

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.08.2008 zitiert von 1

Der Kläger als Bauherr begehrt die Feststellung, dass der Beklagte als planender Architekt sämtliche Schäden …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

ArbG Düsseldorf Urteil 18.08.2008

Fortsetzung eines Stellenbesetzungsverfahrens

Arbeitsrecht

OLG Hamm Urteil 15.08.2008

Die Beklagten betreiben eine Gemeinschaftspraxis für Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.08.2008 zitiert von 1

Die Parteien – Inhaber konkurrierender Apotheken in E. – streiten um die heilmittelwerberechtliche …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 14.08.2008 zitiert von 4

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der (im Folgenden: Insolvenzschuldnerin) vom …

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 14.08.2008

Die Klägerin betreibt bundesweit eine Kette von Optik-Einzelhandelsgeschäften, die als Filialbetriebe der …

Miet- und Kaufrecht

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Beschluss 14.08.2008 LS

Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit des Parteiaufwands zur Vorbereitung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.08.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte aus bei ihr genommenen Gebäudeversicherungen auf Ersatz von Sturmschäden …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 12.08.2008

Die Klägerin kann von der Beklagten Schadensersatz in Höhe der Klageforderung gemäß §§ 7 StVG, 823 BGB, 3 …

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Köln Urteil 12.08.2008 zitiert von 12

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch eine fristlose, hilfsweise fristgerechte Kündigung …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Essen Urteil 12.08.2008

Der Beklagte operierte am 22.06.06 Frau S, die bei der Klägerin krankenversichert ist

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.08.2008

Anspruch des Klägers auf Zahlung von Lohn unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 11.08.2008

Zwischen den Parteien bestand ein Mietverhältnis über eine Wohnung im Hause B. Str.71 in Köln

Miet- und Kaufrecht

LAG Köln Urteil 11.08.2008 zitiert von 2

Der nicht tarifgebundene Kläger ist bei der Beklagten, welche im Auftrag der B D Fluggastkontrollen im …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 11.08.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz nur noch darüber, ob zwischen ihnen infolge eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 11.08.2008 zitiert von 1

Die klagende Zahnärztekammer begehrt Unterlassung als irreführend bewerteter Werbung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 08.08.2008

Der am 19. August 1941 geborene Kläger und die am 28. August 1942 geborene Beklagte streiten um die …

Familienrecht Abgeändert

LG Bielefeld 19. Zivilkammer Urteil 08.08.2008 zitiert von 1

Der Kläger beabsichtigte im Jahre 2005 ein Reit- und Sportpferd zu erwerben

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.08.2008

Die Kläger verlangen von den Beklagten Schadensersatz auf Grund eines Kapitalanlagegeschäfts

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.08.2008

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das Urteil des Amtsgerichts Neuss vom 31. Oktober 2007 (Bl. …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.08.2008 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 07.08.2008

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger Beihilfeansprüche gegenüber dem beklagten Land im Hinblick auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Hildesheim Urteil 07.08.2008

Der Kläger begehrt von den Beklagten restlichen Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.08.2008

Einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Restlohn für den Monat Juli 2007

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Leer Urteil 06.08.2008

Die Kläger machen gegen die Beklagte verschiedene Ansprüche wegen angeblicher Mängel einer Ferienwohnung …

Zivilrecht

LG Fulda 2. Zivilkammer Urteil 06.08.2008 LS

Schadensersatz beim Kfz-Unfall

Fälligkeit des Anspruchs gegen den Haftpflichtversicherer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.08.2008 zitiert von 1

Mehrkosten der Unterkunft Zwei- oder Einbettzimmer

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 06.08.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche für eine unlizenzierte Verwendung und Ausstrahlung von …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 05.08.2008 zitiert von 1

Keine Auszahlungsverweigerung von Schuldverschreibungen wegen Staatsnotstands

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 05.08.2008

Rückforderung überzahlter Gebühren für ärztliche Leistungen

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 05.08.2008

Streit um Patentanwaltshonorar bei erneuter Patentanmeldung

Patentanmeldung · Honoraranspruch · Rechtsanwaltshonorar · DPMA · Vertragsrecht

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.08.2008

Unterhaltsrückstände und laufender Trennungsunterhalt für Kinder

Unterhaltsanspruch · Trennungsunterhalt · Kindesunterhalt · Rückstandszahlung · Unterhaltsberechnung

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.08.2008

Unterlassung und Schadensersatz bei Nachahmung von Bekleidungsdesigns

Geschmacksmusterrecht · Neuheit und Eigenart · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Rechnungslegung

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen