§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.075 Entscheidungen) – Seite 509

LAG Köln Urteil 04.08.2008 zitiert von 2

Die nicht tarifgebundene Klägerin ist bei der Beklagten, welche im Auftrag der B D Fluggastkontrollen im …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 01.08.2008

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall gegen die Beklagten geltend

Delikts- und Haftungsrecht

LG Münster Urteil 31.07.2008

Die Klägerin ist Trägerin mehrerer Kliniken, der im Jahr 1961 geborene Beklagte ließ sich im von der Klägerin …

Miet- und Kaufrecht

OLG Stuttgart Urteil 31.07.2008 zitiert von 2

Die Berufungen sind zulässig, nur diejenige des Klägers hat, und auch diese nur teilweise, Erfolg

Miet- und Kaufrecht

OLG Celle Urteil 31.07.2008 LS

§ 12 Abs. 2 UWG gewährt grundsätzlich eine widerlegliche tatsächliche Vermutung der Dringlichkeit für …

Zivilrecht Abgeändert

LG Heidelberg Urteil 31.07.2008 zitiert von 1

Die Klägerin macht Schadensersatz aus vier mit der Beklagten geschlossenen Vermögensverwaltungsverträgen …

Bank- und Kapitalmarktrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2008

Auf die Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2008

Beide Parteien stellen her und vertreiben unter anderem Matratzen aus dem Schaumstoff Polyurethan

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Duisburg Urteil 31.07.2008

Die Beklagte betreibt ein Einrichtungshaus in

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 31.07.2008

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Ansprüche aus Anfechtung, hilfsweise aus Rücktritt aus dem Kaufvertrag …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 31.07.2008

Seit 1997 waren zwischen der Gläubigerin und insbesondere der Schuldnerin zu 1) wiederholt gerichtliche …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 31.07.2008

Seit 1997 waren zwischen der Gläubigerin und insbesondere der Schuldnerin zu 1) wiederholt gerichtliche …

Zivilrecht

AG Erkelenz Urteil 30.07.2008 zitiert von 2

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313a Abs.1 S.1 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Zweibrücken Urteil 30.07.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 31. Mai 2007 gegen 16.00 Uhr …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Essen 1. Zivilkammer Urteil 30.07.2008

Der am …geborene Kläger nimmt die Beklagten wegen einer angeblich fehlerhaften Behandlung und fehlerhaften …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.07.2008

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Änderungskündigung und um die Leistung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.07.2008 zitiert von 1

Die Parteien sind Nachkommen des verstorbenen Verlegers G2, der zusammen mit dem Verleger C seit 1948 die …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 30.07.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Ehefrau des Fernsehmoderators K, die Beklagte verlegt die Zeitschrift "G"

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.07.2008

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Änderungskündigung und um die Leistung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach 1. Zivilkammer Urteil 29.07.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist mit Beschluss vom 28.11.2005 von dem Amtsgericht Mönchengladbach zum Insolvenzverwalter über …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 29.07.2008 zitiert von 2

Die Parteien streiten um Ansprüche aus Insolvenzanfechtung

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 29.07.2008

Der Kläger begehrt von den Beklagten aus eigenem und abgetretenem Recht der Drittwiderbeklagten Schadenersatz …

Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 29.07.2008 zitiert von 2

Im Hauptsacheverfahren haben die Kläger als Eigentümer des Gebäudes ... in

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 29.07.2008

Auflösung einer Aktiengesellschaft

Wirksamkeit von Kündigungen bzw. der Abberufung eines …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2008

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin im Wege einstweiligen Rechtsschutzes nach Wettbewerbsrecht auf …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.07.2008

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz um die Rechtswirksamkeit einer außerordentlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.07.2008

Die Parteien streiten um die Erhöhung des Erbbauzinses aus einem am 7. März 1956 geschlossenen Erbbauvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 24.07.2008 zitiert von 1

Höhe der Jahressonderzuwendung im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 23.07.2008 zitiert von 1

Vergütung im Rahmen einer Leerkassenabgabe durch die Beklagten gemäß § 42 b ÖUrhG

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 22.07.2008 zitiert von 5

Anfechtungsklagen mehrerer Kläger gegen Beschlüsse der Hauptversammlung

hilfsweise Erledigungserklärung eines Teils der Kläger aus …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2008

Die Klägerin ist Inhaberin des Deutschen Patents DE 43 37 743 C5 (nachfolgend: "Klagepatent"; Anlage K 1)

Zivilrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 22.07.2008

Die Parteien streiten um die Frage, welcher Tarifvertrag auf ihr Arbeitsverhältnis aufgrund einer …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Köln Urteil 22.07.2008 zitiert von 3

Der Kläger hatte für sein Motorrad C (Erstzulassung Juni 2005, amtliches Kennzeichen XY) bei der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.07.2008 zitiert von 12

Die Beschwerdeführerin begehrt die Festsetzung eines niedrigeren Gegenstandswertes im Zusammenhang mit einem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 21.07.2008 LS

§ 46 Abs.5 TVöD BT-K a.F. beinhaltet eine Rechtsgrundverweisung auf § 10 Abs.3 TVöD

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.07.2008

Der Kläger verlangt von der Beklagten aus Deliktsrecht Ersatz von Verluste, die sie bei …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.07.2008 zitiert von 6

Die Klägerin und ihr Ehemann befuhren am 10.01.2005 mit dem Fahrrad einen Wirtschaftsweg in E. Ihnen kamen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.07.2008 zitiert von 10

Die Beschwerdeführer begehren die Festsetzung eines höheren Gegenstandswertes im Zusammenhang mit einem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 18.07.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen wettbewerbswidriger Firmierung und Nutzung weiterer Bezeichnungen auf …

Gesellschaftsrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 18.07.2008

Die Parteien streiten aus abgetretenem Recht um Schadensersatzansprüche der ehemaligen Arbeitgeberin des …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Bonn 27 C Urteil 18.07.2008

Die Parteien bilden die auf Beklagtenseite genannte Eigentümergemeinschaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 21. Zivilsenat Urteil 17.07.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Gewährleistungsbürgschaft auf Erstattung von Ersatzvornahmekosten …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.07.2008

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten, gepfändete und zur Einziehung überwiesene Teile des …

Arbeitsrecht

LG Münster Zivilkammer Urteil 17.07.2008

Der Kläger macht gegen die Beklagte Gewährleistungsansprüche aus Anlass eines Kaufes von Bodenbelag am …

Zivilrecht

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 17.07.2008

Die Klägerin macht gem. § 115 Abs. 1 SGB X i. V. m. § 143 Abs. 3 SGB III, §§ 611, 615 BGB gegen den von ihr …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln 26. Zivilkammer Urteil 16.07.2008

Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine Unfallversicherung

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 16.07.2008 LS

Die rechtliche Wirkung eines Schreibens eines Haftpflichtversicherers hinsichtlich der Auswirkungen auf die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Rostock Urteil 16.07.2008

Die Parteien streiten um die Herausgabe von Goldbarren, die die Klägerin dem Beklagten im Jahre 2005 …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Iserlohn 1. Kammer Urteil 16.07.2008

Die Klägerin begehrt die Reduzierung und die Festlegung der Lage ihrer Arbeitszeit

Arbeitsrecht

LG Köln Urteil 16.07.2008

Verpflichtung des Beklagten, der Klägerin 10.000,00 Euro zurückzuzahlen

Zivilrecht