§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.079 Entscheidungen) – Seite 519

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 10.03.2008 LS zitiert von 2

Tarifauslegung – Sozialkasse

Glaserhandwerk · Baugewerbe

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 4. Zivilkammer Urteil 10.03.2008

Zinsswapgeschäft: Inhaltskontrolle der Klauseln für die Berechnung der Zahlungspflichten aus dem …

vorvertragliche Aufklärungspflichten des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 07.03.2008

Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung von Trennungs- und nachehelichen Unterhalts an die Klägerin ab Juni …

Familienrecht

AG Moers Urteil 07.03.2008

Die Kläger betreiben eine Firma für EDV-Technik, Datenbanken und Administration

Zivilrecht Aufgehoben

LG Flensburg Urteil 07.03.2008

Der Kläger als ehemaliger Vermieter begehrt Schadensersatz von der Beklagten zu 1) wegen Verschlechterung …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LAG Hessen 9. Kammer Urteil 06.03.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Ausübung eines Zustimmungsvorbehalts im Rahmen einer Tariföffnungsklausel

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2008

Zum Sachverhalt wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils mit der Ergänzung Bezug genommen, dass der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Stuttgart Beschluss 06.03.2008 zitiert von 1

Im Weg der einstweiligen Verfügung suchte der Antragsteller der Antragsgegnerin die Verwendung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz

AG Düsseldorf Urteil 06.03.2008

Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine Rechtschutzversicherung

Zivilrecht

AG Köln Urteil 06.03.2008

Der Kläger zu 1) buchte für sich und die Klägerin zu 2) eine Pauschalreise in die Dominikanische Republik …

Miet- und Kaufrecht

OLG Hamm Urteil 06.03.2008 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Höhe des Ehegattenunterhalts der Klägerin

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 05.03.2008 LS

Soweit dem Gläubiger durch AGB Ansprüche des Schuldners gegen einen Dritten aus einem Bauvorhaben abgetreten …

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 05.03.2008

Die am 12. Mai 1998 geborene Klägerin nimmt die Beklagte zu 1. als Trägerin des Universitätsklinikums L2 und …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 05.03.2008 zitiert von 1

Das in O1, … Straße ... gelegene Doppelhaus wurde von dem Beklagten zu 1) geplant und die Bauausführung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 05.03.2008

Die am 12. Mai 1998 geborene Klägerin nimmt die Beklagte zu 1. als Trägerin des Universitätsklinikums L2 und …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Bielefeld Urteil 04.03.2008 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen den Beklagten wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche geltend

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Beschluss 04.03.2008 LS

Kostenentscheidung: Erledigung eines Vaterschaftsfeststellungsverfahrens und Rücknahme der Unterhaltsklage …

Familienrecht Abgeändert

AG Erkelenz Urteil 03.03.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe des landwirtschaftlichen Betriebes Hof …, der …

Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen

LG Köln 1. Kammer für Handelssachen Urteil 29.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin und die Beklagte zu 1., deren Geschäftsführer die Beklagten zu 2. und 3. sind, sind Wettbewerber …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 29.02.2008 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Zahlung von rückständigem sowie laufendem Pflegemehrbedarf sowie …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.02.2008 zitiert von 4

Gegendarstellung zu falscher Darstellung über Künstler in Zeitschrift

Gegendarstellungsanspruch · Presserecht · Persönlichkeitsrecht · einseitige Veröffentlichung · einstweilige Verfügung

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 29.02.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten im …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2008

Die Kläger wenden sich gegen zehn Beschlüsse der Hauptversammlung der Beklagten

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 28.02.2008 LS zitiert von 4

Schadenersatz bei Kfz-Unfall

Nachweis einer HWS-Verletzung durch Auffahrunfall mit … · Schmerzensgeld bei 7-monatiger Heilbehandlung

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 28.02.2008 zitiert von 5

Die Kläger verlangen von der Beklagten den Ersatz von Verlusten, die sie bei Börsentermingeschäften an der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 28.02.2008

Die Berufung ist teilweise dahin begründet, dass die Beschlussverfügung hinsichtlich des Antrags zu Ziff. 3 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 28.02.2008

Der Beklagte und die Klägerin zu 2) haben seit September 1995 in einer nichtehelichen Gemeinschaft zusammen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um von dem Kläger als Insolvenzverwalter geltend gemachte Vergütungsansprüche für von …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Koblenz Urteil 28.02.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Bürgen für die Restzahlung aus zwei Leasingverträgen in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.02.2008

Die Beklagte ist die Konzernmutter eines weltweit operierenden Bau- und Bergbaukonzerns

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 27.02.2008 LS zitiert von 4

Bei Mängeln an festsitzendem Zahnersatz kommt bei privatversicherten Patienten die Anwendung des …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 27.02.2008 zitiert von 1

Unter dem 10.02.2005 schlossen die Parteien einen schriftlichen Kaufvertrag über den Paint-Horse-Wallach Q …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 27.02.2008 zitiert von 2

Anspruch der Klägerin auf Zahlung einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Lüneburg Urteil 27.02.2008 LS

Ein potentieller Mieter hat dem Vermieter die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung jedenfalls dann zu …

Zivilrecht Abgeändert

AG Herford Einzelrichter Urteil 27.02.2008

Prozessbevollmächtigte : Rechtsanwälte ………

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 27.02.2008 LS

Wird dem Berufungsbeklagten mit der Berufungsbegründung ein Hinweisbeschluss des Berufungsgerichts nach § 522 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.02.2008

Honoraransprüche bei Umplanungsleistungen und Sicherheitsstellung

Architektenvertrag · HOAI § 20 · Pauschalhonorar · Sicherheitsstellung · Ziffer 5 Architektenvertrag

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Köln Urteil 26.02.2008 zitiert von 6

Schadensersatz und Schmerzensgeld aus Verkehrsunfall mit Kniescheibenfraktur

Verkehrsunfall · Schadensersatz · Schmerzensgeld · Gesamtschuld · Arbeitsunfähigkeit

Delikts- und Haftungsrecht

AG Köln Urteil 26.02.2008

Minderung des Reisepreises wegen Lärmbelästigung und vertragswidriger Zimmerverteilung

Pauschalreise · Mangel bei Reiseleistung · Preisminderung · Schadensersatz · Lärmbelästigung

Miet- und Kaufrecht

OLG Köln Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Kindesunterhalt bei Überstunden und Erwerbseinkommen

Kindesunterhalt · Erwerbseinkommen · Überstundenanrechnung · Unterhaltsberechnung · BGB §§ 1601 ff

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Auskunfts- und Gewinnabrechnungsanspruch bei Online-Veröffentlichung wissenschaftlicher Zeitschrift

Auskunftsanspruch · Gewinnabrechnung · Urheberrecht · Verlagsvertrag · Online-Publikation

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.02.2008

Höherer Trennungsunterhalt bei unzureichender Berechnung des Einkommens

Trennungsunterhalt · Einkommensberechnung · § 1361 BGB · Krankenvorsorgeunterhalt · Elementarunterhalt

Familienrecht Abgeändert

AG Brühl Urteil 25.02.2008

Behebung von Rolladenfehler aus Werkvertrag

Werkvertrag · Honorarberechnung · Sachverständigengutachten · Fehlersuche · Zahlungsanspruch

Bau- und Werkvertragsrecht

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 25.02.2008

Die Parteien streiten um Abgeltung, hilfsweise Gewährung eines zusätzlichen freien Tages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.02.2008

Die Kläger, Eheleute, schlossen mit der Beklagten zu 1) als Generalunternehmerin am 13.11.1997 einen Vertrag …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 22.02.2008

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln Urteil 22.02.2008 zitiert von 1

Der Kläger behauptet, früher allein und jetzt zusammen mit seiner Ehefrau im Rahmen einer Gesellschaft …

Miet- und Kaufrecht

LG Dortmund Urteil 22.02.2008

Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage Schadensersatz von der Beklagten zu 1), einer …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Lüneburg Urteil 22.02.2008

Der Kläger macht restliche Mietwagenkosten aus einem Verkehrsunfall vom 29.04.2007 geltend, bei dem das …

Zivilrecht