§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.085 Entscheidungen) – Seite 527

LG Köln Urteil 15.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger wurde am 16.09.2002 in seiner Wohnung von Frau Q2, einer Vermittlerin, die er bereits aus anderen …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 15.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger wurde am 06.09.2002 in seiner Wohnung von Frau Q2, einer Vermittlerin, die er bereits aus anderen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 15.11.2007

Die Klägerin begehrt Deckung aus einer Transport-, Reise- und Warenlagerversicherung

Zivilrecht

LG Köln Urteil 15.11.2007 zitiert von 1

Die Kläger wurden am 17.09.2002 in ihrer Wohnung von Frau Q2, einer Vermittlerin, die sie bereits aus anderen …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.11.2007

Die Klägerin und der Beklagte sind Eigentümer benachbarter Grundstücke in der <Straße> in <Ort>

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2007

Die Kläger begehren von der Beklagten im Wege des Schadensersatzes die Erstattung der von September 1992 bis …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 15.11.2007

Der Kläger verfolgt mit der Klage Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche gegen die Beklagten anlässlich …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Bonn Urteil 14.11.2007

Die Parteien streiten um den Rückkaufswert aus einem Lebensversicherungsvertrag zwischen Herrn H und der M …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 14.11.2007

Soweit sich die Berufung zunächst auch auf eine Abänderung des angefochtenen Urteils dahin gerichtet hat, den …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 14.11.2007

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren über die Frage, mit welcher Kündigungsfrist das Arbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hagen Urteil 14.11.2007 zitiert von 1

Begründung gem. § 540 Abs. 1 S. 1 Zif. 2 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 13.11.2007

Der Kläger betreibt in H/Mecklenburg-Vorpommern ein Restaurant mit Pizzeria und Café unter der Bezeichnung "O"

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2007

Die Klägerin zu 1) ist ein Pflanzenzuchtunternehmen und Inhaberin beziehungsweise ausschließlich …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Zweibrücken Urteil 13.11.2007 zitiert von 5

Die am … 1984 geborene Klägerin erlitt bei ihrer Geburt in dem in der Trägerschaft des Beklagten stehenden …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.11.2007

Im erstinstanzlichen Erkenntnisverfahren begehrt die Klägerin von der Beklagten u.a. die Zahlung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.11.2007

Die Klage betrifft eine Restwerklohnforderung der F... B... Baugesellschaft mbH & Co

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 12.11.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Ausgleichsleistungen wegen einer verzögerten Luftbeförderung

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.11.2007 zitiert von 2

Am 16. Dezember 2005 gegen 14.00 Uhr beabsichtigte der Kläger mit seinem Pkw BMW 525 vorwärts in eine der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.11.2007

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Herstellung und des Vertriebs von Massivholz-Möbeln

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 09.11.2007 zitiert von 1

Irreführende Werbung durch Verwendung einer falschen bzw. missverständlichen Firmenbezeichnung

Zivilrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 09.11.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten aufgrund des Vertriebs von Audio-Wiedergabegeräten mit MP3-Funktion wegen …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 08.11.2007

Die Klägerin als Transportversicherer der Firma L GmbH in U (im Folgenden: Versicherungsnehmer) begehrt aus …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 08.11.2007

Die Klägerin hat vom Beklagten Schadenersatz wegen schuldhafter Pflichtverletzung im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 6. Zivilsenat Urteil 08.11.2007

Ihre Verfügungsanträge zu Ziff. 2 a) sind in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang begründet, im Übrigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 08.11.2007 zitiert von 1

Beide Parteien sind anerkannte Lohnsteuerhilfevereine, die Beratungsstellen im gesamten Bundesgebiet …

Zivilrecht Aufgehoben

ArbG Essen Urteil 08.11.2007

Die Parteien streiten u.a. über die Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen krankheitsbedingten …

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 08.11.2007

Die Parteien waren Mitglieder einer im Herbst 1977 gegründeten Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die sich mit …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 07.11.2007 zitiert von 4

Anfechtung der Wahl des Abschlussprüfers und Entlastung des Vorstandes

Hauptversammlungsbeschluss · Abschlussprüferwahl · Anfechtungsklage · Bilanzierung · Aktionärsrechte

Gesellschaftsrecht

OLG Celle Urteil 07.11.2007

Die Parteien streiten um die Abänderung des durch Senatsurteil vom

Familienrecht Abgeändert

AG Osterode am Harz Urteil 07.11.2007

Der Kläger macht gegen die Beklagte Schadenersatzansprüche aufgrund eines Verkehrsunfalls geltend

Zivilrecht

OLG Rostock Urteil 07.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger verlangt vom Beklagten die Zahlung restlichen Architektenhonorars aus abgetretenem Recht

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.11.2007

Die am ... 1952 geborene Klägerin ist seit dem 01.07.1985 bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 06.11.2007 zitiert von 9

Die Berufung des Beklagten wird aufgrund einstimmigen Beschlusses des Senats gemäß § 522 Abs. 2 ZPO …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der T3 GmbH, ursprünglich mit Sitz in C, die mit Sanitär …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.11.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Zusammenhang mit dem Abbruch der Filmproduktion des Kinospielfilms "U. v. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2007

Der Kläger begehrt Ersatz für die aufgewendeten Kosten zur Sanierung der Balkone seines Mehrfamilienhauses …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien der …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 06.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien der …

Gesellschaftsrecht

LG Mönchengladbach Urteil 06.11.2007

Streit über Restwert und Schadensersatz nach Verkehrsunfall

Schadensersatz · Restwertermittlung · Haftpflichtversicherung · Umsatzsteuer · Gutachten

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 06.11.2007

Unterlassung und Schadensersatz wegen vermeintlicher Patentverletzung

Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Wettbewerbsrecht · Patentanspruch

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LAG Hessen 17. Kammer Urteil 05.11.2007

Die Parteien streiten um die Zahlung einer tarifvertraglichen Schichtzulage

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 05.11.2007

Der Kläger ist aufgrund schuldhaften Fehlverhaltens eines früher bei der Beklagten beschäftigten Arztes seit …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Wuppertal Urteil 05.11.2007

Die Klägerin unterhält bei der Beklagten eine private Krankheitskostenversicherung

Erb- und Versicherungsrecht

LG Duisburg Urteil 05.11.2007

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus Steuerberatung- und Rechtsberatungstätigkeiten geltend

Zivilrecht

AG Lübeck Urteil 05.11.2007

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht

AG Montabaur Urteil 05.11.2007

Die Parteien sind Eltern des nicht in einer Ehe geborenen Kindes P., geb. am … 1992

Familienrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 02.11.2007

Mit notariell beurkundetem Vertrag vom 16.06.2005 (Einzelheiten Blatt 11 – 34 d. A.) verkaufte die Beklagte …

Miet- und Kaufrecht

OLG Celle Urteil 01.11.2007 zitiert von 2

Der Klägerin steht gegen den Beklagten ein Anspruch auf Rückzahlung empfangenen Krankentagegeldes …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 01.11.2007 zitiert von 2

Stromeinspeisung: Voraussetzungen einer erhöhten Vergütung nach EEG bei einer Fotovoltaikanlage

ausschließliches Angebrachtsein an einem Gebäude bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 31.10.2007 zitiert von 1

Insolvenzanfechtung: Rückgewähranspruch des Insolvenzverwalters bezüglich ausgezahlter Scheingewinne im …

Zivilrecht Abgeändert