§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.089 Entscheidungen) – Seite 555

AG Köln Urteil 31.07.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.07.2006

Der Kläger wurde von der Rechtsvorgängerin der Beklagten am 18.6.1985 mit Wirkung ab 16.10.1985 zum …

Zivilrecht

AG Freiburg im Breisgau Urteil 28.07.2006

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Höhe einer Schadenersatzforderung des Klägers gegen die Beklagte als …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 28.07.2006 zitiert von 2

Anspruch des Klägers auf Zahlung einer Tantieme für das Jahr 2005 in Höhe von 10.000,00 € sowie über den …

Arbeitsrecht

AG Lüneburg Urteil 28.07.2006

Unstreitig hat der Kläger über ebay von der Beklagten den streitbefangenen Kerzenleuchter für 22,10 € …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.07.2006

In einer mit "Privatvertrag über Kauf/-Verkaufszusage" betitelten Urkunde vom 28.11.1998 vereinbarten die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 27.07.2006 zitiert von 2

Bestehen einer Krankheitskosten- und Pflegeversicherung; die beklagte Versicherung macht widerklagend …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 27.07.2006

Für das Leasingfahrzeug BMW 730 d des Klägers mit dem amtlichen Kennzeichen ####1 bestand bei der Beklagten …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 26.07.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Leistungen aus einer zu einer Lebensversicherung zusätzlich …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 26.07.2006 LS zitiert von 1

Hausratversicherung: Darlegungs- und Beweislast einer Versicherung hinsichtlich einer vorsätzlichen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 8. Zivilkammer Urteil 26.07.2006 zitiert von 1

Die Beklagte ist Alleinerbin des im Jahre 2002 verstorbenen Herrn Q Q

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 25.07.2006 LS zitiert von 1

Unlauterer Wettbewerb: Missbräuchlichkeit der Mehrfachverfolgung eines Unterlassungsanspruchs

Wettbewerbswidrigkeit der Abwerbung von Mitarbeitern

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 25.07.2006

Der Kläger ist ein Fahrlehrer-Verband, dem auf Landesebene für den Bereich X 1832 Fahrlehrer als Mitglieder …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 25.07.2006

Der Beklagte erwarb im Jahre 1998 den Grundbesitz H-straße ## gemeinsam mit Herrn T. Wegen der Einzelheiten …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 25.07.2006

Die Klägerin nimmt die beklagte Rundfunkanstalt aus einer vorzeitig beendeten Filmproduktion auf Zahlung von …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 25.07.2006 LS zitiert von 1

Unlauterer Wettbewerb: Missbräuchlichkeit der Mehrfachverfolgung eines Unterlassungsanspruchs

Wettbewerbswidrigkeit der Abwerbung von Mitarbeitern

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 25.07.2006

Der Beklagte erwarb im Jahre 1998 den Grundbesitz H-straße ## gemeinsam mit Herrn T. Der Grundbesitz wurde …

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 2. Zivilkammer Urteil 21.07.2006

Der Kläger ist ein Verein zu Wahrung von Verbraucherinteressen

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 21.07.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten aus übergegangenem Recht Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 21.07.2006

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Abfindung seines Anspruchs auf Betriebsrente durch einen einmaligen …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 20.07.2006

Die Klägerin buchte bei der Beklagten für sich und ihre Tochter eine Reise vom 19. Mai bis 26. Mai 2004 nach …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 20.07.2006

Der Kläger fuhr am 24.5.2005 gegen 17 Uhr mit dem Fahrrad XX" über die X-Allee zum gegenüberliegenden Teil …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 20.07.2006

Der Kläger macht Amtshaftungsansprüche im Zusammenhang mit Sozialhilfeleistungen und Leistungen nach dem …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 19.07.2006

Die Klägerin verlangt restlichen Werklohn aus einem im Januar 1999 mit der Beklagten geschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 19.07.2006 LS

Schadenersatzanspruch des Gebrauchtwagenkäufers aus fehlerhafter Kraftfahrzeugreparatur

Kürzung des Nutzungsausfallschadens wegen Nichtgewährung …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 19.07.2006 zitiert von 2

Geltendmachung und prozessuale Kostenfolge eines Leistungsverweigerungsrechts

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 19.07.2006

Die Klägerin verlangt vom Beklagten Rückzahlung von Versicherungsleistungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.07.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Frankfurt am Main 2. Zivilkammer Urteil 19.07.2006

Die Klägerin hatte von der Beklagten mit Vertrag vom 2.2.04 (Anlage B1 Bl. 45ff d.A.) ein gebrauchtes Kfz X …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.07.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten der Klägerin Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 18.07.2006

Die Parteien streiten wegen eines Verkehrsunfalls, der sich am 30.05.2001 in S. ereignet hat

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 18.07.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 18.07.2006

Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine Hausratversicherung unter Geltung der VHB 92 der Beklagten

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 17.07.2006 LS

Sachmängelhaftung: Wirksamkeit eines erklärten Rücktritts wegen Lahmheit eines Reitpferdes

Unterlaufen des vorrangigen Nacherfüllungsrechts des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Beschluss 17.07.2006

Obwohl der Antragsgegner wegen der Handlungen, die er am 31. Juli 2005 gegen die Antragstellerin beging, vom …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 12. Zivilsenat Urteil 16.07.2006

Die Klägerin verlangt restlichen Werklohn aus einem im Januar 1999 mit der Beklagten geschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.07.2006

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung des Beklagten vom 10.12.2003 zum 31.03.2004

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 14.07.2006

Wettbewerbsverstoß eines Kreditkartenunternehmens

Verbotene Kopplung von Warenerwerb und Gewinnspielteilnahme

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 14.07.2006

Die Kläger machen Honoraransprüche aus ihrer Tätigkeit im Rahmen eines gesellschaftsvertraglich vereinbarten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Mannheim Urteil 14.07.2006

Bezüglich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 13.07.2006

Die Parteien streiten um die Zahlung eines tarifvertraglichen Weihnachtsgeldes und um Jubiläumsgeld

Arbeitsrecht Abgeändert