§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.089 Entscheidungen) – Seite 556

LAG Köln Urteil 13.07.2006

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz vor allem noch über die Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 13.07.2006 LS

Amtshaftung wegen eines rechtswidrigen Abberufungs-Aufforderungsbescheides des früheren Bundesaufsichtsamtes …

Unterlassen eines verwaltungsrechtlichen Antrags auf … · anderweitige Ersatzmöglichkeit durch Ansprüche gegen die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.07.2006

Der Kläger ist Patentanwalt in Köln

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 12.07.2006 LS

Zur Erstattungsfähigkeit von Lagerkosten für Sequestration von markenverletzenden Gegenständen im Rahmen …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.07.2006

Einen Anspruch des Klägers auf Rückerstattung überzahlten Arbeitsentgelts

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.07.2006

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.07.2006

Die Parteien streiten um Zahlungsansprüche

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 12.07.2006

Von dem Kläger geltend gemachten Rückübertragungsanspruch (2/12 Erbanteil, Grundstücks-Miteigentumsanteil) …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Richterin am Amtsgericht Vorbehaltsurteil 12.07.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung der Vergütung aus einem Internet-System-Vertrag in Anspruch

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.07.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten mit der vorliegenden Klage auf Schadenersatz in Anspruch, wegen Wiederverkaufs …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 11.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerinnen begehren von der Beklagten die vertraglich vereinbarte Vergütung für zwei Auftritte unter …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 11.07.2006

Die Beklagten hatten mit Mietvertrag vom 06.05.1998, GA Bl. 7 - 10, mit Wirkung zum 01.06.1998 von dem Kläger …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 11.07.2006

Die Beklagten hatten mit Mietvertrag vom 06.05.1998, GA Bl. 7 - 10, mit Wirkung zum 01.06.1998 von dem Kläger …

Zivilrecht

AG Kleve Urteil 10.07.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2006

Nur noch der Kläger zu 1) verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen eines Planungsfehlers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 07.07.2006 zitiert von 2

Der (Verfügungs-) Kläger Nr. 1 ist ein bekannter deutscher Schauspieler, die (Verfügungs-) Klägerin Nr. 2 ist …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 07.07.2006 LS zitiert von 2

BGB-Gesellschaft: Anspruch auf Erstellung einer Auseinandersetzungsbilanz bei unwirksamer Kündigung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.07.2006

Die am 08.04.1975 geborene Klägerin nimmt die Beklagte als Trägerin des K…-W…-Krankenhauses (KWK) in D… auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 06.07.2006 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten gesamtschuldnerisch auf materiellen und immateriellen Schadensersatz sowie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 06.07.2006 zitiert von 1

Im Berufungsrechtszug streiten die Parteien jetzt nur noch um die Frage, ob die Beklagte aufgrund des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Itzehoe Urteil 06.07.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche aus Falschberatung bei Abschluss eines Kaufvertrages über eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 05.07.2006 zitiert von 15

Die Parteien betreiben Spielhallen

Zivilrecht Aufgehoben

ArbG Hagen Urteil 05.07.2006

Inhalt eines Arbeitszeugnisses

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.07.2006

Die Parteien streiten zuletzt noch um die Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Wuppertal Urteil 04.07.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 03.07.2006

Der Kläger nimmt den beklagten Steuerberater auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

AG Osnabrück Urteil 03.07.2006

Die Parteien streiten mit Klage und Widerklage um Ansprüche aus einem Werkvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2006

Der Kläger macht gegen den beklagten Steuerberater einen Schadensersatzanspruch wegen einer fehlerhaften …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.06.2006

Die Parteien, die seit dem 16.01.2006 rechtskräftig geschieden sind, streiten um Trennungsunterhalt für die …

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Die Klägerin und die Beklagte zu 1) sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Werkzeugherstellung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Der klagende Rechtsanwalt hatte auf Veranlassung des Beklagten ab Ende Juni 2001 anwaltliche Tätigkeiten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 29.06.2006

Die Beklagten sind verpflichtet, den Klägern aus dem Gesichtspunkt der positiven Forderungsverletzung wegen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 29.06.2006 LS

Speditionsvertrag zu fixen Kosten

Schadenersatzanspruch wegen der Beschädigung eines Fahrzeugs

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 29.06.2006

Die Klägerin organisiert und führt im Gebiet des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit behördlicher Erlaubnis …

Zivilrecht

AG Westerstede Urteil 29.06.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 1.800,00 € und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2006

Der Kläger beansprucht Leistungen wegen eines Brandschadens vom 29. April 2002 an seinem bei der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 29.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin unterhält bei der Beklagten eine private Krankenversicherung für stationäre Wahlleistungen nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 28.06.2006 LS

Bei einem Lunker im Motorblock eines Neufahrzeugs (Gussfehler bei der Herstellung), der zum Ölverlust führt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.06.2006 zitiert von 2

Die Klägerin beauftragte die Beklagte, die deutsche Niederlassung eines türkischen Bauunternehmens, durch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf den Tatbestand des Senatsurteils vom 2. Juni 2004 …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 28.06.2006

Die Parteien sind Nachbarn und Anlieger an einer Privatstraße, nämlich der Xstraße in E, die zur G Straße …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2006

Der Kläger schrieb im Rahmen einer öffentlichen Beschaffungsmaßnahme für die L. im Mai 2001 die Lieferung von …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 28.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten in erster Linie darum, ob die Klägerin aufgrund ihrer gesundheitlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 27.06.2006

Die Beklagten zu 2) – 4) sind türkische Kapitalgesellschaften, der Beklagte zu 1) ist jeweils deren …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.06.2006

Der Beklagte zu 1) ist Rechtsanwalt, die übrigen Parteien sind Steuerberater

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 27.06.2006

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Markt für Markisen

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.06.2006

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Markt für Markisen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.06.2006

Der Kläger begehrt von der beklagten Gesellschaft bürgerlichen Rechts sowie deren Gesellschaftern Resthonorar …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.06.2006

Dem Rechtsstreit liegt eine Auseinandersetzung der Parteien über wechselseitige Ansprüche aus der Beendigung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Teilurteil 26.06.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um ein Architektenhonorar des Klägers

Zivilrecht