§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.089 Entscheidungen) – Seite 561

OLG Karlsruhe Urteil 13.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, die seit 3. Mai 2000 in einem von der Beklagten betriebenen Pflegeheim lebt, verlangt von der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Dortmund Urteil 13.04.2006 zitiert von 1

Der Kläger, der eine Autolackiererei betreibt, unterhält seit dem 21.08.2000 eine Haftpflichtversicherung mit …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.04.2006

Wirksamkeit einer fristlosen sowie einer vorsorglich ausgesprochenen ordentlichen Kündigung und um …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.04.2006

Die Beklagte ist eine

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 11.04.2006

Die Parteien streiten um den Ersatz von Mietwagenkosten aufgrund eines Unfalls vom 18.07.2004, der durch das …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 11.04.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der T GmbH, deren Geschäftsführer R E war

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.04.2006

Die Klägerin hat gegen den Beklagten zu 1.) keinen Anspruch auf Zahlung von Werklohn oder Schadensersatz

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 11.04.2006 zitiert von 2

Der Kläger, Dachverband der 16 Verbraucherzentralen der Bundesländer und weiterer Organisationen, eingetragen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Vors. Richter am LG Göge, Richterin am LG Reuter, Richterin Dr. Hanspach Urteil 11.04.2006

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Zahlung von Schadensersatz aus einem Vermögensverwaltungsvertrag und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.04.2006

Die zulässige – insbesondere form- und fristgerecht eingelegte – Berufung des Beklagten hat auch in der Sache …

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 11.04.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist aufgrund rechtsgeschäftlicher Übertragung vom 13.05.2002 seit dem 15.07.2002 eingetragene …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 11.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Schlussurteil 11.04.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 10.04.2006 LS

Im Rechtsmittelverfahren unter dem Aktenzeichen IX ZR 85/06 hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde durch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 10.04.2006 zitiert von 2

Kindesunterhalt: Ausbildungsunterhalt für die Zeit eines unbezahlten Praktikums

Familienrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 10.04.2006

Der Kläger, Chefarzt der Orthopädischen Abteilung des XXX, macht gegen den Beklagten restliche …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 13. Zivilkammer Urteil 07.04.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten Zahlung von Rechtsanwaltshonorar für die rechtliche Beratung/Vertretung im …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 07.04.2006

Der Kläger verlangt von der Beklagten Ersatz von Anwaltskosten, mit denen er belastet wird, weil er den …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.04.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszug wird auf die tatsächlichen Feststellungen, wegen der …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 06.04.2006

Der Kläger ist selbständiger Unternehmensberater im internationalen Pharma-Bereich

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.04.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.04.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Wechsels über 350.000 € in Anspruch, den dieser zur …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 06.04.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents x xxx xxx (Anlage K 1, nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.04.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters xxx xx xxx (Klagegebrauchsmuster), das …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 05.04.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten restlichen Werklohn aus einem von der Streithelferin für die Beklagte …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 05.04.2006 LS zitiert von 3

Verbindlichkeit der Aussetzung eines Rechtsstreits durch ein ausländisches Gesetz (hier

Slowenien) für die deutsche Gerichtsbarkeit · Wirkung einer staatlichen Enteignungsmaßnahme auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 05.04.2006 LS zitiert von 3

Ausgleichsanspruch des Automobilvertragshändlers gemäß § 89 b HGB bei Kündigung des Vertragsverhältnisses …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 05.04.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Wege der Teilklage auf Schadensersatz wegen eines von ihr behaupteten …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 05.04.2006 LS

Bürgschaft: Berufung auf die Verjährung der Hauptforderung

Zivilrecht Abgeändert

AG Menden Urteil 05.04.2006

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einer behaupteten fehlerhaften Reisevertragsvermittlung des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 05.04.2006

Der am 00.00.0000 geborene Kläger macht mit der vorliegenden Klage Schmerzens- / __\ geldansprüche anlässlich …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 04.04.2006 LS

Haftung und Schadensersatz bei Kfz-Unfall

Mitwirkende Betriebsgefahr eines Kraftrollers · Schmerzensgeld

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Restkaufpreiszahlung aufgrund eines Kaufvertrages über …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 03.04.2006 LS zitiert von 2

Vergütungsansprüche des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft

Voraussetzungen des Zustandekommens eines Erlassvertrages

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 03.04.2006 LS zitiert von 1

Zu den Voraussetzungen eines Beseitigungsanspruchs wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten bei …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 03.04.2006

Die Parteien streiten um Zielvereinbarungsansprüche aus den Jahren 2003 und 2004

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, die mit der Beklagten seit 1968, zuletzt aufgrund des D.-Händler-Vertrages vom …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Herne Urteil 31.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit vorliegender Klage gegen die Anfechtung seines Arbeitsverhältnisses sowie die …

Arbeitsrecht

OLG Koblenz Urteil 31.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen den beklagten Versicherer Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 31.03.2006

Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch aus abgetretenem Recht der Zahnärzte Dr. H und Dr. S …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 31.03.2006

Die Kläger sowie die Mutter der Beklagten, Frau L... K..., waren die Gesellschafter der beiden …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 31.03.2006

Die Klägerin ist Eigentümerin der Bodenflächen, auf denen sich der Flughafen Köln-Bonn befindet

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.03.2006

Mit seiner Klage begehrt der Kläger im Wege der Feststellungs- und Leistungsklage (der Zahlungsantrag …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 30.03.2006

Beide Verkehrsteilnehmer haben diesen Unfall verschuldet

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 30.03.2006 zitiert von 1

Mit seiner Klage wendet sich der im Jahre 1952 geborene und einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellte …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 30.03.2006

Schiedsrichter als "Richter in eigener Sache"

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Urteil 30.03.2006 LS

Zur Frage, unter welchen Umständen die Haftung des Entleihers eines Kraftfahrzeugs auf Vorsatz und grobe …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.03.2006 zitiert von 8

Die Parteien streiten zuletzt nur noch darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger während der Dauer …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 30.03.2006

Die Berufung der Klägerin ist als eigene Berufung unzulässig, als Anschlussberufung zulässig, aber nur in …

Zivilrecht Abgeändert