§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.090 Entscheidungen) – Seite 562

LG Aachen Urteil 30.03.2006

Die Berufung der Klägerin ist als eigene Berufung unzulässig, als Anschlussberufung zulässig, aber nur in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Die Klägerin kann von der Beklagten Nebenkostennachzahlungen in Höhe von insgesamt 1.341,43 € beanspruchen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Die zulässige Berufung führt zu dem aus dem Tenor ersichtlichen Ergebnis

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Osnabrück Urteil 29.03.2006

Die am 16.01.1961 geborene Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz, Schmerzensgeld, Feststellung des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 29.03.2006 zitiert von 2

Die gesetzlich versicherte Klägerin ist bei der Beklagten krankenzusatzversichert, wobei der Tarif für …

Zivilrecht

LAG Hamm 2. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

Gerät der Arbeitgeber vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens in erheblichem Umfang (hier drei Monate) mit der …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 29.03.2006

Der Kläger macht Schadensersatz gegen die Beklagte aus eigenem sowie aus abgetretenem Recht (Ehefrau) …

Zivilrecht

LAG Hamm Grund- und Teilurteil 29.03.2006

Die Parteien streiten darum, ob und in welchem Umfang dem Kläger Schadensersatzansprüche als …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm 2. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

Gerät der Arbeitgeber vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens in erheblichem Umfang (hier drei Monate) mit der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 29.03.2006 LS

Bauvertrag: Konkludente Abnahme durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme des Werkes

Fristsetzung und Ablehnungsandrohung nach altem Recht · private Fotos von Baumängeln als Beweisgrundlage

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin zu 2) und der Beklagte, die im März 1978 die Ehe geschlossen haben, leben seit Oktober 1994 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen einer am 03.04.2002 durchgeführten kosmetischen Brustoperation …

Zivilrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 29.03.2006

Die Verfügungsklägerin zu 1. (im folgenden Klägerin) ist die Stadt X. Der Verfügungskläger zu 2. (im …

Zivilrecht

LG Kleve Urteil 28.03.2006

Mit notariellem Kaufvertrag vom 15.12.1998 erwarben die Beklagten von den Klägern das Hausgrundstück N-Straße …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 28.03.2006

Der Kläger, der sein Geld ursprünglich bei der türkischen Zentralbank gewinnbringend anlegen wollte, erfuhr …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 28.03.2006 zitiert von 6

Die Kläger und seine Ehefrau (Widerbeklagte 2) schlossen am 21.11.1996 mit dem geschäftsführenden …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.03.2006

Die Klägerin macht Restwerklohn aus der Errichtung des Rohbaus für einen Mehrfamilienhauskomplex in F im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 27.03.2006 zitiert von 1

Die zulässige Berufung ist unbegründet abgesehen davon, dass sie zu einer geringfügigen Abänderung der …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 27.03.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Kassel 8. Zivilkammer Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Die Parteien haben am 10.2.2000 einen „Kaufvertrag + Bauauftrag“ bzgl. eines in „…“(Provinz „…“ Spanien) zu …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung und Betruges beim Vertrieb von Aktien …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Erbin ihres Vater Ansprüche aus einem Pkw-Kaufvertrag geltend

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

(Von der gesonderten Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 69 Abs. 2 ArbGG abgesehen)

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Koblenz Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Mit der Klage begehrt der Kläger von dem Beklagten die Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes, einer …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 24.03.2006 zitiert von 2

Das zwischen den Parteien unter dem Aktenzeichen - 8 Ca 1526/05 - geführte Erkenntnisverfahren wurde durch …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn 2. Zivilkammer Urteil 24.03.2006 LS zitiert von 1

LG Bonn – 2 O 73/05

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 23.03.2006

Kostenerstattung: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer in Unkenntnis zwischenzeitlicher Rücknahme des …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 23.03.2006

Ansprüche der Klägerin auf Verlängerung ihrer Arbeitszeit und über Schadensersatzansprüche gegen die Beklagte

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.03.2006 zitiert von 6

Die Parteien heirateten am 15.08.1999 als iranische Staatsbürger in M/Iran

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.03.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.03.2006

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Kündigung, die Leistung von Arbeits- und …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 22.03.2006

Öffentlicher Bauauftrag: Auslegung der Leistungsbeschreibung

vorvertragliche Pflichtverletzung des Auftraggebers · Bieterschutz bei der Angebotswertung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 22.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma H GmbH & Co

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.03.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten zu 1) und 2) Schadensersatz im Zusammenhang mit …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 21.03.2006 LS

Prospekthaftung: Unzutreffende Angaben in einem Prospekt über die ratierliche Auszahlung des …

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 21.03.2006 zitiert von 1

Höhe von Schadensersatzansprüchen - Bezahlung der Mehrwertsteuer - nach einem Unfall, vom 14.6.05 in C M-Weg …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen angeblicher Beratungsfehler im Zusammenhang mit der Bearbeitung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Die Antragstellerin – eine halbstaatliche Organisation, der alle in Zypern tätigen Molkereien angehören und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Die Beklagte hat über die Internetauktionsplattform ebay Porzellangegenstände mit der aus den Anlagen MBP3 …

Zivilrecht Abgeändert

AG Stuttgart Urteil 17.03.2006

Die minderjährigen Klägerinnen, die von ihrer Mutter vertreten werden, machen gegenüber dem Beklagten, dem …

Familienrecht

ArbG Solingen Urteil 17.03.2006

Der am 20. Juni 1946 geborene Kläger, Schwerbehinderter mit einem Grad der Behinderung von 50 % ist seit dem …

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 17.03.2006 zitiert von 4

Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung, die von der Beklagten als Verdachtskündigung ausgesprochen wurde …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 16.03.2006 zitiert von 2

Die Klägerin macht Ansprüche aus abgetretenem Recht geltend

Zivilrecht

LG Arnsberg Urteil 16.03.2006

Die Kläger machen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder der Erbengemeinschaft hinsichtlich des Nachlasses des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 16.03.2006 LS

Unwirksamkeit einer Stimmbindungsvereinbarung mit einem (Ein Personen) Vorstand, der zugleich einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.03.2006 zitiert von 2

A. Die Parteien streiten im Wege der Feststellungsklage um die Verwertung einer abgetretenen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Freiburg Urteil 16.03.2006

Der zugesprochene Betrag ergibt sich aufgrund einer Schätzung, § 287 ZPO, wobei die Kammer ihre …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 16.03.2006

Zahlung von Überbrückungsbeihilfe

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Kassel 7. Zivilkammer Urteil 16.03.2006

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Pferd

Zivilrecht Klage abgewiesen