§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 564

OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2006

Im Ergebnis zutreffend hat das Landgericht dem Kläger einen Schadensersatzanspruch gegen die Beklagten im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2006

Entgegen der Ansicht des Landgerichts ist der Schadensersatzanspruch der Klägerin nicht auf den mit 4.570,- € …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 03.03.2006

Die Antragstellerin ist Hersteller von Süßwaren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.03.2006

Mietzinsansprüche des Klägers in zweitinstanzlich noch geltend gemachter Höhe von 21.588,64 €

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Alleinerbe seiner am 22.04.2004 verstorbenen Mutter X., die vom 11.12.1996 bis zu ihrem Tode …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.03.2006 zitiert von 4

§ 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und § 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.03.2006 zitiert von 2

Der im Jahre 1938 geborene Beklagte hat bei der Klägerin eine Unfallversicherung genommen, welcher die AUB 94 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 01.03.2006

Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche aus einem Brandschaden vom 25.06.2002 gegen den Beklagten geltend

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.03.2006

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäss § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

AG Menden Urteil 28.02.2006

Die vollständige Eintrittspflicht der Beklagten dem Grunde nach ist unstreitig

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Urteil 28.02.2006

Die Parteien (Kläger = Geschädigter, Beklagte = Haftpflichtversicherer des Schädigers) streiten um die …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 28.02.2006

Die Parteien streiten in der Berufung über die Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Göttingen Urteil 27.02.2006

Lebensgeschichtliche Entwicklung des Angeklagten

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 24.02.2006 LS

"Dienstunfähigkeit" als auflösende Bedingung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 24.02.2006

Kläger und Beklagte machen im Wege von Klage und Widerklage Feststellungs- und Zahlungsanspüche gegeneinander …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Siegen Schlussurteil 24.02.2006

Mit Vertrag vom 13.09.1999 wurde die Fa. pp. mit Sitz in pp

Zivilrecht

OLG Hamm 26. Zivilsenat Urteil 24.02.2006

Die Kläger, Eheleute, schlossen mit der Beklagten zu 1) als Generalunternehmerin am 13.11.1997 einen Vertrag …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.02.2006 zitiert von 11

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aufgrund fehlerhafter Aufklärung durch ein Prospekt beim Kauf von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Am 26.11.03 überquerte der Kläger an einer Fußgängerampel die Straße T-Straße in Essen

Zivilrecht Abgeändert

AG Bocholt Urteil 24.02.2006

Am 02.07.2001 begab sich die Klägerin in Begleitung der Zeugin T in das Kosmetik- und Tattoo-Studio der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.02.2006 zitiert von 5

Der Kläger wollte am 06.06.2004 in Q außerorts mit seinem Gespann (Pkw Volvo V 70 nebst Einachsanhänger) vom …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.02.2006

Der Kläger macht als Transportversicherer der Firma XX GmbH aus abgetretenem und übergegangenem Recht …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Tübingen Urteil 22.02.2006

Der Kläger macht gegenüber der Beklagten einen Zahlungsanspruch aus einem privatärztlichen Heil- und …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 22.02.2006 LS

Bindungswirkung von zurückverweisenden Revisionsentscheidungen

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 22.02.2006

Ansprüche des Klägers aus Annahmeverzug

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2006

Die am 21.06.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten (Bl. 225 b GA) gegen den ihr am …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 21.02.2006 zitiert von 1

Ob der Beklagte der Klägerin nachentrichtete Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung zu erstatten hat

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.02.2006 zitiert von 6

Der Kläger ein Diplom-Physiker und Patentanwalt begehrt von der Beklagten Schadensersatz aufgrund einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Der Kläger nimmt die beklagte Rechtsanwältin auf Schadensersatz in Anspruch, weil sie gegen seine frühere …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Münster Urteil 21.02.2006

Mit Mietvertrag vom 24.04.1990 mietete die Beklagte eine mittlerweile den Klägern gehörende Wohnung in N in …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.02.2006

Antragsteller und Antragsgegnerin sind türkische Staatsangehörige

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 21.02.2006 LS zitiert von 1

Macht ein Sozialhilfeträger gegen ein Kind aus übergegangenem Recht Unterhalt für einen Elternteil geltend …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.02.2006 LS

Kommt es auf einer Kreuzung zu einer Kollision zwischen einer Straßenbahn und einem PKW und kann nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 21.02.2006

Der am ... 1990 geborene Kläger zu 1) und der 1992 geborene Kläger zu 2) entstammen der geschiedenen Ehe des …

Familienrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 20.02.2006 LS

Gibt das Arbeitsgericht einer Kündigungsschutzklage gegen mehrere Kündigungen, die der Arbeitnehmer gegen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 20.02.2006

Der Kläger war bis zu seiner Abberufung am 27.11.2001 alleiniger Geschäftsführer der

Zivilrecht

LG Hagen Urteil 20.02.2006

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus eigenem und abgetretenem Recht Ersatz der Schäden, die ihr durch …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Der Schadensersatzanspruch des Klägers ergibt sich aus §§ 7, 17 Abs. 1, 2, 18 StVG, 823 BGB, 3 Nr. 1, 2 PflVG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 20.02.2006 LS

Eingetragene Genossenschaft: Reichweite der Geschäftsleitungsverantwortung jedes Vorstandsmitglieds im …

Überwachungs- und Überprüfungspflichten des Vorstands trotz …

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 20.02.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um eine Restzahlung für den Anschluss einer Biogasanlage in ... an das …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 20.02.2006

Die Parteien streiten um Urlaubsabgeltung aus dem beendeten Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 17.02.2006

Vergütungsansprüche des Klägers aus Annahmeverzug aus Anlass der von der Beklagten verweigerten Zustimmung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 17.02.2006

Der Verfügungskläger (künftig: Kläger) ist ein rechtsfähiger Verein mit einer Vielzahl von gewerblichen und …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 17.02.2006 zitiert von 1

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien noch um die Wirksamkeit einer außerordentlichen und einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 17.02.2006

Mit der Klage verlangt der Kläger Zahlung restlichen Arzthonorars von der Beklagten für erbrachte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 16.02.2006 zitiert von 1

Mitte der 90er Jahre gewährte die Beklagte der Klägerin persönlich sowie in ihrer Eigenschaft als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 27. Zivilsenat Urteil 16.02.2006

Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der Verwendung von Gutschriften auf einem Kontokorrentkonto, das sich im …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 16.02.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten für seinen Sohn U wegen eines Unfalles vom 21.11.2002 Leistungen aus …

Zivilrecht