§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 565

OLG Düsseldorf Urteil 16.02.2006

Rückständige Mietzinsansprüche des Klägers für die von dem Beklagten im Objekt G.-A.-Str. 80, 4. D. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 16.02.2006

Der Kläger war früher bei der Fa

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 15.02.2006

Die Parteien streiten in Klage und Widerklage in einem seit 1991 anhängigen Rechtsstreit über Werklohn- und …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.02.2006 zitiert von 4

Entgeltfortzahlungsansprüche im Krankheitsfall für die Zeit vom 01.09.2004 bis zum 31.10.2004

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Aachen Beschluss 15.02.2006

"Trotz direkter Überweisung keine Waren!!

Zivilrecht

ArbG Limburg an der Lahn 1. Kammer Urteil 15.02.2006 LS

Verbindliche Zusage von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht

OLG Schleswig Urteil 15.02.2006

Der Beklagte war in erster Ehe mit Frau C. Z. verheiratet

Familienrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit und auf Zahlung einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Hagen Urteil 15.02.2006

Die Klägerin betreibt ein zahnärztliches Abrechnungsunternehmen

Zivilrecht

LG Köln Urteil 15.02.2006

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 15.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger verlangt im Wege der Stufenklage von dem Beklagten, mit dem er bis zum 30.06.2001 eine gemeinsame …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 14.02.2006

Die am. 1986 geborene Beklagte ist die eheliche Tochter des Klägers, geboren am. 1959, aus dessen …

Familienrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 14.02.2006

Der Kläger ist Arzt für Orthopädie, Sportmedizin und Chirotherapie in Taufkirchen bei München

Zivilrecht Aufgehoben

AG Dortmund Urteil 14.02.2006

Der Kläger ist Inhaber des Pflegedienstes

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.02.2006

Der Beklagte schuldet den ausgeurteilten Kindes- und Trennungsunterhalt, §§ 1361, 1601 ff, 1629 Absatz 3 BGB

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2006

Der Beklagte zu 1) ist wegen der in der Anlage 1 (Bl. 17 GA) von ihm herausgegebenen "Informationen" zur …

Zivilrecht

LG Siegen Urteil 13.02.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2; 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 13.02.2006

Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage Schadensersatz in Höhe von 5.586,22 Euro nebst Zinsen aufgrund …

Zivilrecht

LG Siegen Urteil 13.02.2006

§ 540 Abs.2, 313 a Abs. 1S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 13.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist die Haftpflichtversicherung des Bauunternehmers Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Urteil 13.02.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus einem Immobilienkaufvertrag in Anspruch

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 13.02.2006

Der Kläger und der Widerkläger verlangen Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, der sich am 28.08.2004 in H …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.02.2006

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Mercedes-Benz CL 500

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.02.2006

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Abgeändert

AG Ettlingen Entscheidung 10.02.2006

Die Klägerin macht Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Höhe eines merkantilen Minderwertes ihres …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 09.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt, nach rechtskräftiger Abweisung der gegen den beteiligten Statiker als Gesamtschuldner …

Zivilrecht Abgeändert

AG Stuttgart Urteil 09.02.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagte den Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung nach § 812 BGB wegen …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.02.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Annahmeverzugslohn

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 09.02.2006

Die Klägerin macht mit der vorliegenden Klage gegen die Beklagte Ansprüche wegen Verletzung des deutschen …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 09.02.2006

Verpflichtung der Klägerin zur Rückzahlung von Krankenbezügen nach § 71 BAT, nachdem ihre teilweise …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 09.02.2006 zitiert von 1

Tierärztliche Vergütungsansprüche

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 09.02.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin mit einem Arbeitszeitvolumen von 29 Stunden pro Woche zu …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 09.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht mit der vorliegenden Klage gegen die Beklagten Ansprüche wegen Verletzung des europäischen …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Die Klägerin verlangt mit der Klage Bezahlung von 66.000 kg an die Beklagte gelieferter Johannisbeeren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Der Kläger begehrt gegenüber den Beklagten Ziffer 1, Ziffer 2 und Ziffer 3 die Feststellung, dass die …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 08.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagte als Arbeitgeberin ihres Versicherten E1xxxxxx …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.02.2006

Die Kläger machen gegen die Beklagte aus einem gekündigten Mietverwaltungsvertrag Ansprüche geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.02.2006

Wegen des in erster Instanz erfolgten Sachvortrages und wegen der in erster Instanz gestellten Anträge wird …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Rückzahlung des Kaufpreises von 150.000,00 Euro für ein Dressurpferd sowie Feststellung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 08.02.2006 LS

Zur Frage, ob bei Selbständigen die Unternehmensbewertung zu entfallen hat, wenn nicht die Herannahme der …

Familienrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 08.02.2006

Der Kläger war in der Zeit vom 03.12.1999 bis zum 30.06.2002 Pächter einer Tankstelle der Rechtsvorgängerin …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.02.2006

Arbeitsvergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 07.02.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche wegen Verletzung einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.02.2006

Der Kläger, Verwalter der Wohnungeigentumsanlage C-Straße in P, verlangt von den Beklagten als Veräußerer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 07.02.2006

Haftungsbegründende Voraussetzungen nach § 64 Abs. 2 GmbHG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 07.02.2006 zitiert von 4

Rückabwicklung einer im Rahmen eines sogenannten Schenkkreises, einem Spiel nach dem Schneeball- oder auch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 07.02.2006 LS

Gläubigeranfechtung: Gläubigerbenachteiligung bei unentgeltlichen Grundstücksgeschäften

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

Auf den Antrag des Antragstellers vom 3. August 2005 leitete die 1. Vergabekammer des Bundes ein …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Borken Urteil 03.02.2006

Der Kläger ist Eigentümer und Vermieter der Dachgeschosswohnung im Hause K, G. Die Beklagte ist Mieterin …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 02.02.2006 zitiert von 1

Es wird festgestellt, dass die Beklagten als Gesamtschuldner verpflichtet sind, der Klägerin allen Schaden zu …

Zivilrecht