§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 567

LG Frankenthal (Pfalz) Urteil 19.01.2006

Die Parteien streiten um Investitionen des Klägers in ein von ihm angemietetes für Anwesen des Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 18.01.2006 zitiert von 1

Die klagende Sparkasse nimmt die Beklagte aus zwei Bürgschaften in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.01.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der I. B. B- und E. GmbH & Co

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.01.2006

Der Kläger wurde nach unproblematischem Schwangerschaftsverlauf am 11. April 1991 um 6:39 Uhr spontan im St. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.01.2006 zitiert von 1

Die Klage ist in Höhe eines Betrages von 3.311,20 € und damit ganz überwiegend begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung, um Lohnzahlung und …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2006

Zwischen dem am ...1953 geborenen Kläger und der Beklagten, die das Einzelunternehmen ""f. n. c. e.Kfr." …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.01.2006 zitiert von 4

Die Klägerin, die ein Architekten- und Ingenieurbüro betreibt, verlangt vom Beklagten ein Honorar für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 17.01.2006 zitiert von 2

Vorlegung von Sachen

Durchsetzung der Besichtigung von Computersoftware und …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 17.01.2006 LS zitiert von 1

Der in einem Formularvertrag vereinbarte Widerrufsvorbehalt für die Privatnutzung eines Dienstwagens ist nur …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Karlsruhe Urteil 17.01.2006

Verpflichtung der Beklagten, eine Außendienstzulage bzw. Feiertagszuschläge an den Kläger zu bezahlen

Arbeitsrecht

OLG Stuttgart Urteil 17.01.2006

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Die Beklagten wenden sich mit der Berufung nicht gegen ihre vom Landgericht angenommene hälftige …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.01.2006 zitiert von 1

Der am 05.01.1997 im Geburtshaus T3 geborene Kläger hat ursprünglich die Beklagten zu 1) bis 4) auf …

Zivilrecht Abgeändert

AG Detmold Urteil 14.01.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes hat das Gericht gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem am 3. Juli 2003 eröffneten Insolvenzverfahren über das Vermögen der

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 13.01.2006

Der Kläger erwarb von dem Beklagten, einem gewerblichen Verkäufer, ein "Quad" Q ##### in neuwertigem Zustand …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2006 zitiert von 28

Die Beklagte hat im Jahr 2002 auf dem Marktplatz F als gestalterisches Element eine umlaufende Stufenanlage …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 13.01.2006

Die Klägerin, die Kosmetikprodukte der Marke "Dr. B." herstellt und vertreibt, und die Beklagte, die seit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht einen Restanspruch aus einer bei der Beklagten genommenen Gebäudeversicherung (VGB 88) …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hattingen Urteil 13.01.2006

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls vom 18.03.2006 in Hattingen in …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.01.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO )

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patentes 0 216 269 (Anlage K 1, nachfolgend …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 12.01.2006

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 12.01.2006

Die Parteien nehmen einander mit Klage und Widerklage auf Schadensersatz wegen Verletzungen in Anspruch, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 3

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 12.01.2006 LS zitiert von 2

Wettbewerbliche Beurteilung der Werbung für eine bilanzierte Diät

Arzneimitteleigenschaft einer bilanzierten Diät auf Grund … · Erfordernis von Makronährstoffen · Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 12.01.2006

Zahlung von Arbeitgeberzuschüssen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Solingen Urteil 11.01.2006

Der am geborene, verheiratete Kläger, war ab Dezember 1976 für die Beklagte tätig

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.01.2006

Der der Klägerin zustehende Schadensersatzanspruch ist aufgrund eines Mitverschuldens wegen unterlassener …

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 11.01.2006 LS

Richtet eine Familie eine "Beachparty" mit 83 Personen mit einer Umlage (Eintritt) von 13,00 € aus, so …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 11.01.2006

Kindesunterhalt

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 11.01.2006 zitiert von 6

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

ArbG Solingen Urteil 11.01.2006

Der am geborene, verheiratete Kläger, war ab 1974 für die Beklagte tätig

Arbeitsrecht

ArbG Solingen Urteil 11.01.2006

Die am geborene Klägerin war ab 01.10.1984 für die Beklagte tätig

Arbeitsrecht

LG Hannover Urteil 11.01.2006 zitiert von 1

Die am geborene Klägerin macht einen Geldentschädigungsanspruch für Äußerungen des Beklagten in der …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 11.01.2006

Die Klägerin unterhält bei der Beklagten eine private Krankheitskostenversicherung, in die der Tarif ZD1 …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 10.01.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung des Kaufpreises für ein dem Beklagten veräußertes Pferd

Zivilrecht Abgeändert

AG Neumünster Urteil 10.01.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus einem Verkehrsunfall vom 11.07.2005 auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 10.01.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Auszahlung eins Abfindungsentgelts in Anspruch

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2006

Der Kläger ist Patentanwalt in Düsseldorf

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 10.01.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Zahlung restlicher Mietwagenkosten aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 10.01.2006

Die Klägerin begehrt ein Schmerzensgeld und die Feststellung einer Ersatzpflicht des Beklagten hinsichtlich …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 10.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 15.638,74 € wegen schuldhafter Verletzung …

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 10.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte als regulierende Haftpflichtversicherung auf Zahlung restlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 10.01.2006 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 09.01.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt in erster Linie die Feststellung der Unwirksamkeit eines Kraftfahrzeugleasingvertrages …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 09.01.2006

Die Kläger hatten ihren Hausrat bei der Beklagten versichert

Zivilrecht