§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 568

OLG Hamm Urteil 09.01.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 10.10.1996 einen Vertrag über den Kauf eines Grundstücks in N, X-Straße, nebst …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.01.2006

Die Firma X GmbH & Co KG kündigte mit Schreiben vom 27.07.2005 das zwischen ihr und der Klägerin bestehende …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Mainz Urteil 05.01.2006

Die Verfügungsklägerin zu 1) erbringt medizinische Laborleistungen; bei ihr handelt es sich um ein in I. …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Neuss Urteil 05.01.2006

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 1.4.2005 gegen 15.10 …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 04.01.2006 LS

Zur Behandlung des Familienzuschlages gemäß § 40 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 BBesG bei der Berechnung des …

Familienrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 04.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Nachgang an ein vorangegangenes Klageverfahren vor der Kammer zu Az.: 28 O 284/95 …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 04.01.2006

Die Beklagte verbürgte sich am 13.08.1997 gegenüber der Rechtsvorgängerin der Klägerin, der Raiffeisenbank B …

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 03.01.2006

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des amtsgerichtlichen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 02.01.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin hat am 23.10.2002 gegen die Antragsgegnerin einen Zahlungsbefehl des Landgerichts Nuoro …

Zivilrecht Abgeändert

AG Viersen Urteil 30.12.2005 zitiert von 1

Er nimmt den Beklagten als Patienten auf Zahlung entgangenen Honorars mit der Begründung in Anspruch, der …

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 30.12.2005

Die Klägerin hat im Jahre 2000 als Versicherungsnehmerin bei der V. Lebensversicherung AG für ihre Kinder V. …

Zivilrecht

AG Winsen (Luhe) Urteil 30.12.2005

Die Parteien des Rechtsstreites sind Nachbarn einer (nicht als Wohnungseigentum organisierten) …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Mit notariellem Vertrag vom 8.10.1997 (Anlage K 1) kauften die Kläger eine von der Beklagten zu errichtende …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Aachen Einzelrichter Urteil 29.12.2005

Von der Abfassung eines Tatbestandes wurde gemäß § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Kredits, mit dem die beklagte Bank den Beitritt des Klägers zu …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.12.2005

Der Kläger kann von der Beklagten aufgrund der bei ihr bestehenden Teilkaskoversicherung eine …

Zivilrecht

AG Sigmaringen Urteil 29.12.2005

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung geltend

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2005

Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte in tenoriertem Umfang aus §§ …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Beschluss 23.12.2005

Die Gläubigerin betreibt gegen den Schuldner, der gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin eine Wohnung bewohnt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.12.2005

Die Klägerin ist die Verwalterin der Wohnungseigentümergemeinschaft F. 84 , 86 und 80 in M. Nach einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 22.12.2005

Ansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 09.04.2002

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger erlitt 1993 einen Verkehrsunfall und beauftragte die Anwaltsgemeinschaft S. und K. mit der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 22.12.2005

Die Klägerin ist seit dem 01.09.1987 bei der Beklagten beschäftigt, zunächst als Auszubildende und seit dem …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Klägerin, ein Gerüstbauunternehmen, verlangt von den Beklagten (dem Beklagten zu 1) als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 22.12.2005

Streitgegenständlich sind, soweit für die Berufungsinstanz noch von Belang, Schadensersatzansprüche der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.12.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der steuerberatend für sie tätig war und ist, auf Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 22.12.2005 zitiert von 1

Bereicherungsrechtliche Rückforderung vereinbarten Strafverteidigerhonorars

Unangemessenheit einer Honorarvereinbarung zu einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Parteien sind Eheleute, die im Verbund mit der Scheidung um nachehelichen Unterhalt streiten

Familienrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 21.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aufgrund eines Verkehrsunfalls auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht

LG Köln Urteil 21.12.2005

Mit der vorliegenden, am 16.08.2004 zugestellten Klage begehrt der Kläger Zahlung aus einem auf den …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Limburg a.d. Lahn 1. Zivilkammer Urteil 21.12.2005

Der Kläger befuhr am 16. September 2002 mit seinem Motorroller, amtliches Kennzeichen ……., die ……..straße in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.12.2005 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadenersatz wegen Lieferung nach seiner Behauptung mangelhafter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.12.2005

Die Klägerin zu 1) und der Beklagte sind verheiratet, leben aber getrennt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.12.2005

Die Parteien, Zahnärzte, machen gegenseitige Ansprüche auf Zahlung, Auskunft, Einsichtnahme und Herausgabe …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten zu 1. (im Folgenden: Beklagter) wegen des Absackens eines öffentlichen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Tübingen Urteil 21.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung in der Kinderklinik der Beklagten …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 21.12.2005 zitiert von 3

Der Kläger macht aus einem Rechtsschutzversicherungsvertrag mit der Beklagten einen Anspruch auf Zahlung …

Zivilrecht

AG Münster Urteil 21.12.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 30,00 Euro aus dem

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 20.12.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 20.12.2005

Die Parteien streiten um eine Forderung aus einer KFZ-Kaskoversicherung für das Geschäftsjahr 2004

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005 zitiert von 1

Der beklagte Verein hat ca. 15 Mitglieder

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.12.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der klagende Architekt die Beklagte auf Bezahlung von restlichem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2005

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

AG Kleve Urteil 19.12.2005

Von der Ablichtung des Tatbestandes wird gemäß § 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 18. Senat für Zivilsachen Urteil 19.12.2005

Die Klägerin ist Transportversicherer der P. AG in W. (im folgenden P-AG genannt)

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 1. Zivilkammer Urteil 16.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte als ausführenden Luftfrachtführer auf Ersatz von materiellen Schäden und auf …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 16.12.2005

Unter dem 24.12.1994 unterschrieben die Kläger einen formularmäßigen "Auftrag und Vollmacht (Zeichnungsschein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.12.2005 zitiert von 3

Die Parteien stehen sich in der vorliegenden markenrechtlichen Auseinandersetzung als Anbieter von …

Zivilrecht Abgeändert