§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 569

OLG Köln Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung weiteren Architektenhonorars geltend

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 16.12.2005

Der Kläger war bis zum 31.07.2002 als Arbeitnehmer bei der Firma U GmbH in C beschäftigt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.12.2005

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 16.12.2005 LS

Nachehelicher Unterhalt: Bedarfsprägung durch Einkommensminderung des Pflichtigen infolge Stellungswechsel …

Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Verschweigens …

Familienrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 16.12.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 1. Kammer für Handelssachen Urteil 16.12.2005 zitiert von 3

Die Parteien sind Wettbewerber beim Vertrieb von Regalsystemen für den U, wobei die Klägerin den Vertrieb von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.12.2005

Der klagende Kreis (im folgenden: Kläger) nimmt den Beklagten aus übergeleitetem Recht auf Zahlung von …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Die Kläger begehren Trennungs- und Kindesunterhalt

Familienrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 15.12.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten nur noch über die Kosten des Rechtstreits

Arbeitsrecht

OLG Karlsruhe Urteil 15.12.2005

Der Kläger verlangt Versicherungsleistungen aus zwei bei der Beklagten im Jahre 1972 und 1984 abgeschlossenen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Vater des Klägers – Herr G. H. – wurde am 25. November 1999 in der Klinik für Herz- und Thoraxchirurgie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.12.2005 zitiert von 3

Die Beklagte, die gemäß Vertrag vom 18.11.2003 und Handelsregistereintragung vom 21.01. sowie 03.03.2004 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Entscheidung 15.12.2005

Bei dem am …1967 geborenen Kläger trat nach Voroperationen in den Jahren 1997 und 1999 erneut eine …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 15.12.2005 zitiert von 3

Die Beklagte wurde im März und April 2004 als Privatpatientin durch den Kläger im S Hospital in N behandelt

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.12.2005

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer Arbeitgeberkündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 15.12.2005

Der Kläger hat mit Wirkung ab 01.01.2004 eine Krankheitskostenversicherung bei der Beklagten abgeschlossen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 15.12.2005 zitiert von 1

Untreue; vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

Schadensersatzanspruch wegen einer unberechtigten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 15.12.2005

Wirksamkeit einer außerordentlichen fristlosen, hilfsweise ordentlichen fristgerechten Kündigung sowie über …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 14.12.2005 LS

Zur Rückabwicklung eines mangels wirksamer Vollmacht eines Treuhänders (Art. 1 § 1 RBerG) nichtigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2005

A. Der Beklagte ist nicht - wie der Rechtspfleger meint - aus dem Gesichtspunkt der Verwirkung gehindert, im …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 14.12.2005

Ob aufgrund wirksamer Befristung zum 31.03.2005 die Teilzeittätigkeit der Klägerin geendet hat

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.12.2005

Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages sowie über Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 13.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen ärztlicher Behandlungsfehler anlässlich ihrer Geburt am ....1.1987 im …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 13.12.2005

Der Klägerin steht gegen die Beklagten ein Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 150 € zu, welcher sich aus §§ 7 …

Zivilrecht

LG Bochum Beschluss 13.12.2005

Dem Unterhaltsschuldner ist nach § 850 d Abs. 1 Satz 2 ZPO bei der Pfändung von Arbeitseinkommen , zu dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Teilurteil 13.12.2005

Das Landgericht hat die Klage zu Unrecht in vollem Umfang abgewiesen

Zivilrecht

AG Dannenberg Urteil 13.12.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Wetter Urteil 13.12.2005

Die Klägerin betreibt den Mobilfunkdienst E

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 12.12.2005

Begründet ist das Rechtsmittel in dem Umfang, in welchem der Kläger die durch das Landgericht ausgesprochene …

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 12.12.2005

Wirksamkeit von 2 Kreditverträgen, die die Kläger zur Finanzierung des Erwerbs eines Geschäftsanteils an …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.12.2005

Dem Kläger steht ein Anspruch gegen die Beklagten auf Ersatz von 75 % des ihm aus dem …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 12.12.2005

Mit seiner Klage wendet sich der im Jahre 1950 geborene und mit einem GdB von 50 schwerbehinderte Kläger …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Duisburg Beschluss 12.12.2005

Der Gläubiger vollstreckt gegen den Schuldner aus einer Urkunde über die Abänderung einer Verpflichtung zur …

Zivilrecht Abgeändert

AG Duisburg Urteil 09.12.2005

Der Kläger hat für sich und seine Ehefrau einen Anspruch auf eine Minderung des Reisepreises in Höhe von …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 09.12.2005

Unter dem 20.06.1994 unterschrieb der Kläger einen formularmäßigen "Auftrag und Vollmacht ( I2 (im Folgenden …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 09.12.2005 zitiert von 2

Unter dem 22.12.1994 unterschrieben die Klägerin und ihr im Jahr 2002 verstorbenen Ehemann (im Folgenden nur …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 08.12.2005

Der Kläger ist Darlehnsnehmer bei der D-Bank

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 08.12.2005 zitiert von 4

Die Kläger und ihre als Nebenintervenienten beigetretenen Streithelfer sind Aktionäre der Beklagten und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen eines Unfalls vom 16. Januar 2003 in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 08.12.2005

Der Kläger verlangt von den Beklagten Erstattung von Zahlungen, die er für Wasser und Abwasser bezüglich …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 08.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz in Form von Unterhalt und Schmerzensgeld im Zusammenhang …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 08.12.2005

Vergütungsansprüche aus einem Arbeitsvertrag mit Bandbreitenregelung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 08.12.2005

Der Beklagte wendet sich mit seiner Berufung gegen einen Teil seiner Verurteilungen zur Unterlassung, der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 07.12.2005 zitiert von 1

Notarhaftung: Gleichzeitiger Treuhandauftrag zusammen mit der Darlehensüberweisung durch eine Bank auf das …

Eintragungshindernis für eine Grundschuld bei noch …

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 07.12.2005

Der Beurteilung der Kammer liegen nach § 540 Abs. 1 ZPO die tatsächlichen Feststellungen zugrunde, wie sie in …

Zivilrecht Abgeändert

AG Dortmund 104 C 7084/05 Urteil 07.12.2005

Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung der Klägerin in der V-Straße in C

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.12.2005 zitiert von 3

Die Kläger ließen 1996 in F ein Doppelhaus errichten

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 06.12.2005

Die klagende Lebensversicherung - die umfirmiert hat - schloß mit der XXX, die in die Beklagte umfirmiert …

Zivilrecht Klage abgewiesen