§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 570

AG Hameln Urteil 06.12.2005

Der Kläger ist der Vater der Beklagte, die derzeit noch bei ihrer Mutter lebt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.12.2005

Der Kläger, dessen von ihm allein beerbter, am 3.8.1995 verstorbener Vater sich im Jahr 1982 über die K und …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 05.12.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 05.12.2005 LS

Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

Arbeitnehmerentsendung · Allgemeinverbindlicherklärung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 02.12.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin betreibt ein regionales Telekommunikationsnetz

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 02.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin einerseits und die auf Malta ansässige Beklagte zu 1. (im Folgenden kurz: Beklagte) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.12.2005

Die zulässige Berufung des Klägers ist nur mit Blick auf die zeitweise Arbeitslosigkeit des Beklagten …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 02.12.2005 zitiert von 1

Unter dem 11.12.2003 hat der Vater der Klägerin, Herr L, dieser die ihm gegen die Beklagte zustehende …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 01.12.2005

Die Kläger verlangen von den Beklagten aufgrund der mit diesen geschlossenen Steuerberaterverträge Zahlung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 01.12.2005

Die am 27. April 1963 geborene iranische Staatsangehörige K… F…

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Darlehenszinsen eines am 22.7.1996 zwischen der Firma A. A. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 30.11.2005 LS zitiert von 7

Richtet sich die Verjährung nach der regelmäßigen Verjährungsfrist des § 195 BGB, so ist der Fristbeginn auch …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 30.11.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen eines Arbeitsunfalls am 16.05.2000 aus …

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 30.11.2005

Das amtsgerichtliche Urteil ist insoweit abzuändern, als der Beklagte zum Ersatz von 25 % der am klägerischen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Urteil 30.11.2005 LS

Trennungsunterhaltsanspruch: Obliegenheit des Unterhaltsschuldners zur Einleitung eines …

Familienrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 30.11.2005

Der Kläger nimmt den beklagten Augenarzt wegen einer fehlerhaft durchgeführten Heilbehandlung auf …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 29.11.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten zu 1) als ausführendes Unternehmen und den Beklagten zu 2) und 3) als …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hagen Urteil 29.11.2005

Der Beklagte nahm zwischen dem 05.06.2003 und dem 18.06.2003 die stationäre privatärztliche Behandlung des …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 29.11.2005

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch außerordentliche Kündigung des beklagten Landes vom …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.11.2005

Die Klägerin kann keine Entschädigung wegen der Nicht-Valutierung der Darlehen verlangen, weil die Verträge …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Teilurteil 29.11.2005

Der Kläger verlangt restliche Vergütung für die Sanierung von Balkonen einschließlich der Erneuerung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 29.11.2005 LS

Kartellrecht: Diskriminierungs- und Behinderungsverbot bei Geschäftsraumvermietung in einer kommunalen …

Ausschreibungspflicht für Mietvertrag · Verschuldensvorwurf bei Orientierung an Obergerichtliche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.11.2005 zitiert von 5

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen der Verletzung von Pflichten aus einem …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 29.11.2005 LS zitiert von 6

Bei der Berechnung des Verdienstausfallschadens ist eine Schätzung ersparter berufsbedingter Aufwendungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.11.2005

Der Kläger nimmt die beklagte Versicherungsgesellschaft aus einem Verkehrsunfall in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Urteil 28.11.2005

Der Kläger, der auch in Prozessstandschaft für seine Ehefrau vorgeht, war 1992 gemeinsam mit dieser im Rahmen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.11.2005 zitiert von 1

Die Kläger machen gegen die Beklagte Ansprüche im Hinblick auf einen späteren Anschluss noch zu errichtender …

Zivilrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 28.11.2005 LS

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 25.11.2005

Die Antragstellerin und die Antragsgegnerin zu 1. bieten Waren und Dienstleistungen auf dem Telefonmarkt an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.11.2005 zitiert von 1

Die im Jahr 1932 gegründete, ursprünglich nur mit Wintersportkleidung befasste Klägerin stellt im oberen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 25.11.2005

Ein Schadensersatzanspruch des Klägers gegenüber dem Beklagten ist dem Grunde nach gegeben, § 280 Abs. 1 BGB …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückzahlung eines für die Behebung von Baumängeln erbrachten …

Zivilrecht Abgeändert

AG Stuttgart Urteil 25.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Fahrer, Halter und Haftpflichtversicherer aus einem Verkehrsunfall vom …

Zivilrecht

AG Detmold Richter am Amtsgericht Urteil 25.11.2005

Der Kläger ist bei der Beklagten krankenversichert mit einer Selbstbeteiligung in Höhe von 880,00 EUR pro Jahr

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.2005

Die Beklagte ist im Bereich der Telekommunikation Nachfolgerin des früheren staatlichen Unternehmens …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche aus einer Bootskaskoversicherung geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Der Kläger als Insolvenzverwalter über das Vermögen des Einzelkaufmanns ... ... nimmt die Beklagte auf …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 24.11.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 24.11.2005 LS

Eine Wettbewerbshandlung i.S.d.

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.11.2005

Mit ihrer Klage verlangt die Klägerin, welche aufgrund schriftlichen Arbeitsvertrages als Verkäuferin im …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 24.11.2005

Der Kläger verlangt die Rückzahlung einer Geldanlage, die er bei der Beklagten getätigt hat

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 23.11.2005

Die Parteien waren miteinander verheiratet seit Mai 1997

Zivilrecht

LG Essen 1. Kammer für Handelssachen Urteil 23.11.2005 LS zitiert von 1

Wettbewerbssache; Lesbarkeit des Mindeshaltbarkeitsdatums; Mittel "GlucoAktiv"

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 23.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Firma G GmbH mit Sitz in …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten nach vorzeitiger, vom Beklagten verursachter Beendigung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 22.11.2005

Berechtigung von Schadenersatzansprüchen aus einem Frachtvertrag

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 22.11.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus eigenem wie aus abgetretenem Recht Schadensersatz wegen fehlerhafter …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 22.11.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus eigenem wie aus abgetretenem Recht

Zivilrecht

LG Dortmund 4. Zivilkammer Urteil 22.11.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus eigenem wie aus abgetretenem Recht

Zivilrecht