§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 571

OLG Koblenz Urteil 21.11.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

LG Aurich Urteil 18.11.2005

Der Kläger verlangt Schmerzensgeld sowie Schadensersatz wegen einer verspätet eingeleiteten …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 18.11.2005

Die Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Bestandteil des von ihr nach §§ 3 …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 18.11.2005 zitiert von 1

Der (Verfügungs-) Kläger, zunächst noch Thronfolger, ist inzwischen aufgrund Erbfolge nach seinem am …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 18.11.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Nachgang an eine außergerichtliche Zahlungsaufforderung unter Fristsetzung zur …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 17.11.2005

Die Parteien stritten erstinstanzlich über die Verpflichtung des Beklagten, der Klägerin von der Fa

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 4b Zivilkammer Urteil 17.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgenden Änderungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 17.11.2005

Die Klägerin klagt aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemanns

Zivilrecht

AG Wermelskirchen Urteil 17.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 17.11.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 17.11.2005

Zur Zulässigkeit eines vertraglichen Wettbewerbsverbots

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 17.11.2005

Wettbewerbsverstoß: geschäftliches Handeln bei Verkaufsangeboten auf einer Internet-Plattform

vergleichende Werbung in einem Verkaufsangebot · ergänzender zivilrechtlicher Markenschutz

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 102 01 287 B4 (Klagepatent; Anlage MBP - C 1) …

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 17.11.2005

Die Parteien streiten darum, in welcher Höhe dem Kläger die Geschäftsgebühr aus § 14 RVG i. V. m. 2400 VV …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 16.11.2005

Die Beklagte nimmt den Kläger auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Umzug des Klägers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.11.2005

Wegen des Sachverhalts und des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.11.2005

Der 1996 verstorbene und von ihr allein beerbte Ehemann der Beklagten war mit einem Anteil von 1.000 DM neben …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln 9. Kammer Urteil 15.11.2005 LS zitiert von 1

Ein Auflösungsantrag des Arbeitgebers kann begründet sein, wenn sich der Arbeitnehmer Arbeitsanweisungen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 15.11.2005

Anspruch auf Entfernung von Schriftstücken betreffend den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers aus der …

besondere Schutzvorkehrungen des Arbeitgebers bezüglich …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 15.11.2005

Der Kläger nimmt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der M Bedachungen G (im folgenden: Schuldnerin) den …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 1. März 2003 im …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 11.11.2005

Am 10.05.05 kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen dem PKW der Klägerin und dem Fahrzeug der Frau X, deren …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 11.11.2005 LS

Für die Frage, ob die verlangte Anpassung einer Betriebsrente nach § 16 BetrAVG das Unternehmen übermäßig …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 11.11.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen ihm zustehender Forderungen gegen die Firma Auto L... GmbH in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 11.11.2005 zitiert von 3

Der (Verfügungs-) Kläger ist Fernsehmoderator

Zivilrecht Abgeändert

LG Hagen Urteil 10.11.2005

Die Kläger sind Eigentümer des Objekts X2 in I, welches sie mit notariellem Kaufvertrag vom 13.04.1999 von …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 10.11.2005 LS zitiert von 1

Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen im Online-Versandhandel

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Haftung des Notars

Auslegung der Treuhandauflage „Sicherstellung der … · Folgen der Unwirksamkeit einer Auszahlungsregelung im …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 09.11.2005 LS zitiert von 1

Deliktsrecht: Sekundäre Verkehrssicherungspflicht eines Architekten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 09.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von den Beklagten aus übergegangenem Recht - teilweise im Wege der Feststellung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 08.11.2005 LS

GmbH: Haftung des Geschäftsführers für erbrachte Leistungen aufgrund von Verträgen mit der GmbH

Verletzung der Konkursantragspflicht sowie der Pflicht zur …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Beschluss 08.11.2005 zitiert von 1

Sie ist nach §§ 11 Abs. 1 RPflG, 104 Abs. 3 Satz 1, 567 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 ZPO statthaft und auch …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Schleswig-Holstein Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte dem Kläger eine Entschädigung zu zahlen hat, weil sie ihn bei der Begründung eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.11.2005

Die vom Kläger verwaltete Insolvenzschuldnerin (im folgenden Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.11.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten zu 4) aus einer Bürgschaft auf Freistellung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist seit dem 15.11.1999 bei der Beklagten als LKW-Fahrer beschäftigt gewesen

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Beschluss 08.11.2005 LS zitiert von 1

Bei Zurücknahme einer Berufung innerhalb der Begründungsfrist kann die gegnerische Partei bei Stellung eines …

Familienrecht Abgeändert

LG Hagen Urteil 07.11.2005

Die Beklagten werden verurteilt, als Gesamtschuldner an die Klägerin ein weiteres

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.2005 zitiert von 4

Die Klägerin macht gegen die Beklagte, eine im Jahr 2003 gegründete und in der Handwerksrolle der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.11.2005

Der Vater des Klägers beantragte am 08.09.1981 bei der Beklagten den Abschluss einer Aussteuerversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Siegen 2. Zivilkammer Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 04.11.2005

Mit Vertrag vom 13.09.1999 wurde die pp. mit Sitz in pp

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagten wegen des Verkehrsunfalls vom 16.01.2000 auf der BAB 52 in Höhe der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 03.11.2005

Oktober 1988 geborene Klägerin ist die Tochter der Beklagten aus deren geschiedenen Ehe mit dem gesetzlichen …

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 03.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 03.11.2005

Die Klägerin suchte ein für den Einsatz als Reitpferd für Freizeitzwecke geeignetes Pferd

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 03.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 03.11.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des Verbundurteils des Amtsgerichts Langenfeld …

Familienrecht Abgeändert