§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 578

OLG Köln 4. Zivilsenat Urteil 12.07.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Familienrecht Klage zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2005 zitiert von 3

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 292 303 (nachfolgend Klagepatent, Anlage K …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 12.07.2005

Die Beteiligten sind die Mitglieder der oben näher bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2005 zitiert von 4

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 292 303 (nachfolgend Klagepatent, Anlage K …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.07.2005

Der am ...1959 geborene Kläger ist vom 01.01.1996 bis zum 31.07.2003 bei dem Beklagten als …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 12.07.2005 zitiert von 1

ARGE: Sicherungszweck einer Partnerausschüttungsbürgschaft nach Ausscheiden eines Partners

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 11.07.2005

Mit der vorliegenden Klage verlangt der Kläger Wiederrückzahlung eines bei der Beklagten angelegten Betrages …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 11.07.2005

Die sofortige Beschwerde der Klägerin hat insoweit Erfolg, als für die Berufungsanwälte der Beklagten nur …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.07.2005

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 11.07.2005 LS

Arbeitnehmerentsendung – Portugal

Sozialkassenverfahren im Baugewerbe · Durchführung von Hochbauarbeiten

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 11.07.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 12. Senat für Familiensachen Urteil 10.07.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO)

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Die Parteien sind getrenntlebende Ehegatten

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 08.07.2005

Am 10.04.2004 gegen 15.40 Uhr beabsichtigte der Beklagte zu 1) mit seinem Pkw Ford Escort, amtliches …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Der angegriffene Beschluss der Gesellschafterversammlung der Beklagten vom 31. Dezember 2003, wonach der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 08.07.2005

Die Kläger erwarben mit jeweils gleichlautenden notariellen Verträgen im Sommer 1998 von dem Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Die Parteien sind getrenntlebende Ehegatten

Familienrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Am 03.04.2004 gegen 17.00 Uhr ereignete sich in X auf dem X-Platz ein Verkehrsunfall, an dem der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal Urteil 08.07.2005

Das Amtsgericht hat den Beklagen zur Zahlung von Mietzins in Höhe von 1.420,00 Euro für die Monate Juni bis …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Göttingen Urteil 07.07.2005

Die Parteien streiten um Lohnansprüche für Mai bis Juli 2004

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 07.07.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten den Widerruf und die Unterlassung der Behauptung, er, der Kläger, habe …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2005

Die Klägerin, die unter einer Erschlaffung der Brüste sowie der Bauchdecke litt, begab sich im Oktober 1998 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2005

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 895 954 (Anlage Ast 1; nachfolgend …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Arnsberg Urteil 07.07.2005

(entfällt mangels Rechtsmittelfähigkeit des Urteils, §§ 318 a Abs. 1 S. 1, 511 Abs. 2 Ziff. 1 ZPO)

Zivilrecht

AG Duisburg Urteil 06.07.2005

Der Kläger buchte bei der Beklagten für die Zeit vom 26.8. bis 10.9.2003 eine Urlaubsreise in die …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 06.07.2005

Die Klägerin nimmt als Verwertungsgesellschaft die Urheberrechte der ihr angeschlossenen Autoren und deren …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.07.2005

Die Klägerin nimmt aus abgetretenem und übergegangenem Recht ihres Versicherungsnehmers die Beklagte auf …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.07.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Zahlung einer Abfindung sowie einer Jahressonderleistung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.07.2005

Das Rechtsmittel der Beklagten, mit welchem sie ihre Verurteilung zur Honorarzahlung (13.801,28 EUR nebst …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 05.07.2005

Einen Anspruch des Klägers auf Vergütung aus Annahmeverzug der Beklagten für den Zeitraum vom 01.12.2003 bis …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 05.07.2005

Die Kläger buchten bei der Beklagten eine einwöchige Flugpauschalreise vom 12.05.-19.05.2003 nach …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.07.2005 zitiert von 1

Die Kläger bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft N Straße in E

Zivilrecht Aufgehoben

AG Bruchsal Urteil 02.07.2005

Von der Darstellung des Tatbestands wird nach § 313 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 01.07.2005 LS

OLG Hamm – 11 U 43/04

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 01.07.2005

Der Kläger begehrt mit der Klage Rückzahlung der Honorare, die die Insolvenzschuldnerin für die Jahre 1992 …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln 4. Kammer Urteil 01.07.2005

Die Parteien streiten – soweit das dem Berufungsgericht noch zur Entscheidung anfällt – um die Wirksamkeit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 30.06.2005 LS

Für die Annahme eines Bargeschäfts ist zu verlangen, dass die jeweiligen Leistungen und Gegenleistungen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 30.06.2005

Die Parteien, eine Bank und der über das Vermögen einer Autohändlerin bestellte Insolvenzverwalter, streiten …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.06.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen Kündigung sowie um …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Verpflichtung der Beklagten, an den Kläger restliche Vergütung aus einem Heimarbeitsvertrag und …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 30.06.2005

Wegen der maßgeblichen tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz Nr. 1 ZPO auf die …

Zivilrecht Abgeändert

AG Kandel Urteil 30.06.2005

Die Parteien streiten um Trennungsunterhalt

Familienrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.06.2005 zitiert von 2

Die Klägerin ist seit dem 15. Oktober 1997 eingetragene Inhaberin des am 28. Februar 1990 angemeldeten …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 30.06.2005

Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht durch einen Beamten

Haftung der verleihenden Körperschaft

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 30.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer eines PKW Daimler Benz E 300 Turbo mit dem Amtlichen Kennzeichen ## – ## ###

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 29.06.2005 LS

Rückabwicklung eines Kaufvertrages; ungerechtfertigte Bereicherung

Unmöglichkeit der Rückgabe einer Steuerberatungspraxis · Zeitpunkt der Wertermittlung · Herausgabe gezogener Nutzungen

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 29.06.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Zahlung von Restwerklohn aus der Rechnung vom 5.6.2002 über die …

Zivilrecht

AG Hagen Urteil 29.06.2005

(Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313a ZPO abgesehen)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.06.2005

Der am 01.08.1949 geborene Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz aufgrund einer Behandlung im …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 29.06.2005

Im Zeitraum vom Januar 2004 bis Mai 2004 stellte die Klägerin der Beklagten im Wege

Zivilrecht