§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 579

LG Köln Urteil 29.06.2005 zitiert von 1

Die Kläger unterhalten bei der Beklagten jeweils eine private Krankheitskostenversicherung seit dem …

Zivilrecht

LG Flensburg Urteil 29.06.2005

Die Parteien streiten um die Rückzahlung einer Summe, die die Klägerin an die Beklagte wegen Inanspruchnahme …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 28.06.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Schadensersatz wegen nicht abgeführter Arbeitnehmerbeiträge zur …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 28.06.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 28.06.2005

Klägerin und Beklagte sind Stieftochter und Stiefmutter

Zivilrecht Aufgehoben

SG Detmold Beschluss 27.06.2005

Die Beteiligten streiten um die der Antragstellerin zustehenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 27.06.2005 zitiert von 1

Gewährleistungseinbehalt: Konkludente Abbedingung bei selbstschuldnerischer Bürgschaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 27.06.2005 zitiert von 3

Der vorliegende Rechtsstreit ist in der Hauptsache durch Berufungsrücknahme (OLG Karlsruhe - 15 U 1/01 -) …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 24.06.2005 zitiert von 1

Die Beklagte zu 4. betreibt in Dortmund u. a. das I1-Freibad

Zivilrecht

LG Kaiserslautern Beschluss 24.06.2005

Mit Schriftsatz vom 31. März 2004 beantragte die Gläubigerin bei dem Amtsgericht - Vollstreckungsgericht …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Witten Urteil 23.06.2005 zitiert von 1

Tatbestand und Entscheidungsgründe: Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 313a, 495a ZPO …

Zivilrecht

LG Hagen Beschluss 23.06.2005

Mit Räumungsurteil des Oberlandesgerichts I2 vom 10.09.2003 (AZ: 30 U 47/03) wurde der Schuldner zur Räumung …

Zivilrecht Abgeändert

AG Gelsenkirchen Urteil 23.06.2005

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.06.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents X, das auf einer am 01.05.1995 offengelegten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.06.2005

Der Kläger unterhält bei der Beklagten zwei Lebensversicherungsverträge mit eingeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 22.06.2005

Die Beklagte war Mieterin einer Wohnung im Hause H.str. in Köln

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.06.2005

Der Kläger fordert als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 21.06.2005

Die Parteien schlossen unter dem Datum des 24.02.1994 einen Architektenvertrag (Anl. K 1 - 7), nachdem der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 21.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger fordert als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.06.2005 zitiert von 1

Gegenstand des Verfahrens sind Nachforderungsansprüche aus Betriebskosten-abrechnungen für die Jahre 1998 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Unterlassung einer unter der Bezeichnung "Switch & Profit" …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 21.06.2005 LS

Schmerzensgeld für Geburtsschaden durch Behandlungsfehler

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.06.2005

Ob der Klägerin für den Zeitraum von Januar 2003 bis Juli 2003 Gehaltsansprüche entsprechend dem jeweils …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 21.06.2005 LS

Zur Frage der Fälligkeit i. v. S. § 70 BAT bei Schadensersatzansprüchen.

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Nachdem der Kläger seine Berufung zurückgenommen hat, war nur noch über die Berufung des Beklagten zu …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2005

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Unfallereignis geltend, das sich am 26.03.2001 auf der XXX Straße in W. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 17.06.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Rahmen der Geltendmachung von Schadensersatz über die Höhe der Geschäftsgebühren für …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 17.06.2005

Die Klägerin verlangt vom Beklagten Rückzahlung eines diesem überlassenen Geldbetrages

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 17.06.2005

Der (Verfügungs-) Kläger ist in ... als Rechtsanwalt tätig und dort unter anderem auch als Kommunalpolitiker …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 16.06.2005

Der Kläger macht restlichen Schadensersatzanspruch aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 23.7.2004 …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 16.06.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung des Fortbestandes eines mit der Beklagten geschlossenen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 15.06.2005 LS zitiert von 1

Wenn sich das als Mietpartei verpflichtende Einzelunternehmen durch Eintritt eines Gesellschafters in eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin klagt im Wesentlichen aus übergegangenem Recht ihres am 14.10.1935 geborenen und am 11.11.2004 …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 15.06.2005

Gegenstand des Berufungsverfahrens sind noch das Resturlaubsgeld für das Jahr 2003 in Höhe von 1.802,92 € …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 15.06.2005 LS

Einspruch gegen Versäumnisurteil

Wahrung der Schriftform durch anwaltliche Erklärung zu …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 14.06.2005

Der im Februar 2000 verstorbene Erblasser, über dessen Nachlass auf Antrag vom 3.7.2001 am 2.11.2001 das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht insoweit auf einem Rechtsfehler, als der zu verrechnenden …

Zivilrecht Abgeändert

LG Trier Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Die Beklagte betreibt in T. ein Selbstbedienungskaufhaus

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Die klagende Bank nimmt wegen einer angeblichen Darlehensforderung gegen die C GmbH & Co

Zivilrecht

AG Lahr/Schwarzwald Urteil 10.06.2005

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einer Kraftfahrzeug-Vollkaskoversicherung geltend

Zivilrecht

LG Münster Urteil 10.06.2005 zitiert von 1

Der Beklagte, der unter "Reitpferdehandlung K" firmiert, war Eigentümer des streitgegenständlichen Pferdes

Zivilrecht

AG Hagen Urteil 09.06.2005

Die Klägerin hat einen Anspruch gegen den Beklagten auf Zahlung von 452,50 Euro in Gestalt des vertraglich …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 09.06.2005

Die Beklagte ist Krankenversicherer der Klägerin

Zivilrecht

LG Hannover Urteil 09.06.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Assekuradeurin der Transportversicherer der Firma xx in oo aus abgetretenem und …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Urteil 08.06.2005 zitiert von 1

Trennungsunterhalt: Herabsetzung wegen leichtfertiger Beschuldigungen des Kindesmissbrauchs

Familienrecht Abgeändert

AG Hagen Urteil 08.06.2005

Die Klägerin verkauft und vermietet Zahlungsverkehrsterminals, mit denen ein bargeldloser Geldverkehr …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 08.06.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.06.2005 zitiert von 1

Die Parteien, die am Juni 1977 die Ehe geschlossen haben, leben seit Ende 1992 getrennt

Familienrecht Abgeändert

AG Köln Amtsgericht Urteil 08.06.2005

Die Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Bestandteil des von ihr nach §§ 3 …

Zivilrecht