§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 581

AG Baden-Baden Urteil 18.05.2005

Der Kläger und seine Ehefrau buchten für sich und ihre beiden Kinder bei der Beklagten als …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 17.05.2005

Nach Abschluss des schriftlichen Vorverfahrens erkannte der Beklagte schriftsätzlich die Klagforderung vor …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 15.05.2005 LS

Allein die Tatsache, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug verlangsamt und nach rechts eingeordnet wird, schafft …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 13.05.2005 LS

Ist in dem Stichentscheid die Sach- und Rechtslage ersichtlich falsch beurteilt worden, ist der …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 13.05.2005

Die Klägerin trägt unter Vorlage einer entsprechenden Auskunft der vom 07.07.2004 über eine Maßnahme zur …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.05.2005

Entgeltfortzahlungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.05.2005

Im Jahre 2001 machte die Klägerin vor dem Arbeitsgericht Paderborn gegen ihren früheren Mitarbeiter H P …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.05.2005

Die Parteien stehen als Pharmahersteller miteinander im Wettbewerb

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.05.2005

Die Klägerin macht mit der Klage aus abgetretenem bzw. übergegangenem Recht einen Anspruch auf Ersatz von …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten Mietverhältnis über das an den Kläger zum …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Schlussurteil 12.05.2005

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der Firma X. Diese nahm vor dem Landgericht München I (Az.: 21 O 5798/96) …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 12.05.2005 zitiert von 1

Der Kläger hat beim Landgericht eine GmbH (A... GmbH, ...) auf Zahlung von 80.000 EUR nebst Zinsen verklagt

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 12.05.2005

Zutreffend ist das Landgericht davon ausgegangen, die Vorschriften des Reisevertragsrechts im vorliegenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 12.05.2005 LS

Ein Kraftfahrer, der an einer Straßenbahnhalteinsel vorbeifährt, braucht nicht deshalb schon mit …

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 12.05.2005 zitiert von 1

Am 07.02.2004 stürzte die Klägerin in der Fußgängerzone auf der Straße X, zwischen F und G und zog sich …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 12.05.2005 LS

Allein die Tatsache, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug verlangsamt und nach rechts eingeordnet wird, schafft …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 12.05.2005

Der minderjährige Kläger ist der Sohn des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit der zwischenzeitlich …

Familienrecht

OLG Celle Beschluss 12.05.2005 LS zitiert von 6

Der Antragsteller kann erst im Nachprüfungsverfahren erkannte Vergaberechtsverstöße zum Gegenstand des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Urteil 12.05.2005 zitiert von 1

Gegenstand des Rechtsstreits sind abgetretene Ansprüche wegen Verlusts von Ware während des Transports

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.05.2005

Der Kläger und die Mutter des Beklagten waren von 1998 bis zum 30. Juni 2004 (Rechtskraft der Scheidung) …

Familienrecht Aufgehoben

AG Lemgo Urteil 12.05.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Krefeld Urteil 11.05.2005

Der Kläger verlangt die Rückzahlung einer Mietkaution

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.05.2005

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zum Widerruf einer Mitteilung der Beklagten an die …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.05.2005

Einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Arbeitsentgelt sowie über Schadensersatzansprüche der Beklagten

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 11.05.2005 zitiert von 4

Amtshaftung für Glatteisunfall eines Fußgängers

Anscheinsbeweis für eine Streupflichtverletzung einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 11.05.2005 zitiert von 2

Die Erbengemeinschaft ist Eigentümerin des gewerblich und zu Wohnzwecken genutzten Hauses ( … ), das …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 11.05.2005

Am 21.04.2004 gegen 12:15 Uhr befuhr der Sohn der Klägerin, der Zeuge O. C. mit deren Pkw die Eupener Straße …

Zivilrecht

LG Krefeld Urteil 11.05.2005

Der Kläger verlangt die Rückzahlung einer Mietkaution

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.05.2005

Die Beklagte wird unter Klageabweisung im Übrigen verurteilt

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 10.05.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes in 1. Instanz wird auf das am 10.8.2004 verkündete Urteil des Amtsgerichts …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 10.05.2005

Die Beteiligten sind die Mitglieder der eingangs bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.05.2005 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen falscher Beratung im Zusammenhang mit der Vermittlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.05.2005

Die Beklagte ist seit dem 15. September 2000 im Grundbuch eingetragene Eigentümerin des bebauten Grundstücks …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.05.2005

Der am ... 1984 geborene Verfügungskläger ist in der Zeit vom 01.09.2004 bis zum 16.09./17.09.2004 in dem …

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 10.05.2005 zitiert von 2

Kapitalanlage: Schadensersatzansprüche eines Aktionärs wegen unrichtiger Ad-hoc-Mitteilung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.05.2005 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Grund einer Teilkaskoversicherung wegen der von ihm behaupteten Entwendung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 09.05.2005

Fertighausvertrag als Werkvertrag

mangelhafte Planungsleistung hinsichtlich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 09.05.2005

Die Klägerin verlangt von dem beklagten Kfz-Händler die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 09.05.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um den Anspruch der Klägerin auf Beseitigung dinglicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.05.2005

Die Klägerin begehrt restlichen Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 28.11.2003

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.05.2005

Die Parteien streiten um die Haftung des Berufungsklägers für Baumängel der Wohnungseigentumsanlage A. d. E. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 04.05.2005 zitiert von 1

Notarhaftung: Amtspflichtverletzung durch die Auszahlung einer Darlehensvaluta und wegen nicht erfolgter …

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Urteil 04.05.2005

Die Klägerin begehrt von den Beklagten eine Nichtabnahmeentschädigung für ein Darlehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kiel Urteil 04.05.2005

Die am 16. September 1967 geborene Klägerin zu 1 begehrt Schadensersatz, Schmerzensgeld und die Feststellung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 03.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents X (Anlage K 1, Klagepatent), welches unter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.05.2005

Die am 09.02.2005 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Klägerin gegen den ihr am 04.02.2005 …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.05.2005

Soweit für das Berufungsverfahren zuletzt noch von Interesse, streiten die Parteien über einen von der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.05.2005 zitiert von 2

Der Kläger verlangt auch in der Berufungsinstanz vollen Ersatz des Fahrzeugschadens, den er am 27.09.2002 in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2005

Die Klägerin war auf der Grundlage zweier im Mai 1996 geschlossener Händlerverträge seit dem 1. Juli 1996 …

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 29.04.2005

Die Klägerin hat die Beklagten auf Zahlung ausstehender Mietzinsen und Mietnebenkosten in Anspruch genommen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen