§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 582

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2005

Mit der vorliegenden Klage hat der Kläger gegen den Beklagten einen Zahlungsanspruch in Höhe von (zunächst) …

Zivilrecht

LG Köln Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 28.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin organisiert und veranstaltet im Gebiet des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit behördlicher …

Zivilrecht

AG Beckum Einzelrichter Urteil 28.04.2005

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt im Wege der Feststellungsklage Deckungsschutz für Produkthaftungsansprüche

Zivilrecht

LG Köln 18. Zivilkammer Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Mit der vorliegenden Klage nimmt der vorsteuerabzugsberechtigte Kläger die Beklagte auf Schadensersatz …

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger befand sich zwischen 30.03. und 21.07.2000 in der zahnärztlichen Behandlung der Beklagten

Zivilrecht

AG Kamen Urteil 27.04.2005

Der Kläger schloss mit der B-Leasing, einer Zweigniederlassung der W -

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.04.2005

Wegen des Sachverhaltes wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.04.2005

Rückzahlung von tariflichen Krankenbezügen und der anteiligen tariflichen Zuwendung für das Jahr 1996

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz, Feststellung der Ersatzpflicht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.04.2005 LS zitiert von 2

Ein zum Rücktritt berechtigender Aufklärungsmangel liegt auch vor, wenn der Käufer nicht über die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 26.04.2005

Die Klägerin ist ein bundesweit tätiger Energie-Broker

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.04.2005

Die in Japan ansässige Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 36 28 495 (Klagepatent), das …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.04.2005

Der Kläger, der ein Metallbauunternehmen betreibt, hatte bei der Beklagten eine gebündelte Geschäfts- und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 26.04.2005 zitiert von 2

Der Kläger bestellte bei der Beklagten am 19.09.2003 einen Pkw der Marke BMW 530d A Touring in der …

Zivilrecht

LG Waldshut-Tiengen Urteil 26.04.2005

Die Parteien sind Schwestern

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.04.2005

Die Klägerin ist Eigentümerin des Objektes ... in

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 25.04.2005

Die Kläger nehmen den Beklagten auf Schadensersatz wegen mangelhafter Werkleistung in Anspruch

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 25.04.2005

Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, die gemäß § 116 SGB X auf die Klägerin wegen ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.04.2005 zitiert von 1

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.04.2005 zitiert von 1

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten über die Rechtswirksamkeit einer außerordentlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.04.2005

Wegen des Parteivorbringens erster Instanz sowie des Inhalts der Entscheidungsgründe wird gemäß § 540 Abs. 1 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 25.04.2005

1) Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache in vollem Umfang Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 22.04.2005

Die Klägerinnen verlangen von dem beklagten Architekten bezifferten Schadensersatz wegen einer unzureichenden …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.04.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um tarifgerechte Eingruppierung und die sich hieraus ergebende Zahlungsverpflichtung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 9. Kammer Urteil 21.04.2005 LS

Abfindung – Erziehungsurlaub

Mittelbare Diskriminierung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 21.04.2005

Der Kläger buchte bei der Beklagten für sich, seine Ehefrau und ihre beiden fünf und drei Jahre alten Kinder …

Zivilrecht

AG Lemgo Familiengericht Urteil 21.04.2005

Er ist seit dem 04.03.2004 volljährig und besucht zurzeit die Oberstufe eines Lemgoer Gymnasiums

Familienrecht

LG Duisburg Urteil 21.04.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Die Klägerin, auf die am 13. Dezember 2001 im Wege der Gesamtrechtsnachfolge die Vermögenswerte der vormals …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Die Klage ist zulässig und, wenngleich mit der Einschränkung einer vom Kläger Zug um Zug zu erbringenden …

Zivilrecht Abgeändert

AG Heidenheim a. d. Brenz Urteil 20.04.2005

(Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO verzichtet)

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.04.2005 zitiert von 2

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 20.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger erhebt an eine Kündigung anschließende Annahmeverzugsansprüche

Arbeitsrecht

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 20.04.2005

Der Kläger begehrt aus einer bei der Beklagten genommenen Geschäftsversicherung, welche auch das Risiko des …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 20.04.2005

Einen Anspruch des Klägers auf zusätzliches Urlaubsgeld für das Jahr 2003

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.04.2005

Die am ####1944 geborene Klägerin wurde am 26. Dezember 1997 als Notfall in das Krankenhaus S eingeliefert …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 19.04.2005

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch ordentliche Kündigung der Beklagten, hilfsweise auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.04.2005

Die Beteiligten zu 1. bis 5. sind Mitglieder der im Rubrum genannten Eigentümergemeinschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 19.04.2005

Kapitalanlegerverlust bei Investmentfondsbeteiligung

Ausschluss einer Haftung der Kapitalanlagegesellschaft bei …

Zivilrecht Abgeändert

LG Lüneburg Beschluss 19.04.2005

Der Betroffene wendet sich gegen seine polizeiliche Gewahrsamnahme am 13./14. November 2001 aus Anlass des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs aus einem Garnisonsvertrag vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 18.04.2005 zitiert von 3

Rechtswegabgrenzung: Verwaltungsrechtsweg für einen Anspruch eines hessischen Grundstücksnachbarn auf …

Kostenentscheidung und Gegenstandswert im …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Essen 5 Urteil 15.04.2005 zitiert von 1

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Rechtmäßigkeit der Umstellung einer monatlichen Altersrente auf eine …

Arbeitsrecht

OLG Stuttgart Beschluss 15.04.2005

Die Klägerin beauftragte einen an ihrem Wohnort ansässigen Rechtsanwalt mit der Erhebung einer Klage vor dem …

Zivilrecht

ArbG Lörrach Urteil 15.04.2005

Ob der Kläger verpflichtet ist, höchstens 48 Stunden wöchentlich zu arbeiten

Arbeitsrecht Klage verworfen

LG Düsseldorf Urteil 14.04.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Europäischen Patentes 0 810 030 (Anlage K 17, deutsche …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.04.2005 zitiert von 4

Mit seiner am 25.03.2004 beim Arbeitsgericht Ludwigshafen eingegangenen Klage wendet sich der Kläger gegen …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2005

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht des Zahnarztes Dr. M. einen Resthonoraranspruch aus zahnärztlicher …

Zivilrecht Abgeändert