§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 583

AG Aachen Urteil 14.04.2005

Die Klägerin hat gegen die Beklagten einen Anspruch auf Zahlung restlichen Schadensersatzes aus dem …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Wettbewerbsverstoß durch berufsrechtswidriges Verhalten

Durchführung einer gewerblichen Diät- und … · Mitstörerhaftung des Produktanbieters

Zivilrecht Abgeändert

AG Langenfeld Urteil 14.04.2005

Die Parteien streiten um Kindes- und Trennungsunterhalt

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 14.04.2005 zitiert von 1

Werkvertrag: Schadensersatzanspruch bei vertragswidriger Verlegung ungedämmter Heizrohre

keine Unverhältnismäßigkeit der Neuverlegung gedämmter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 14.04.2005

Die Parteien streiten um Betreuungsunterhalt

Familienrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 14.04.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung aus einer Reiseabbruch-Versicherung und einer …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 13.04.2005 zitiert von 1

Kostenerstattung: Festsetzbarkeit außergerichtlicher Einigungsgebühren

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 13.04.2005

Die Klägerin (ARGE "T...") führte 1995/1996 Straßenbauarbeiten für die Beklagte aus

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 13.04.2005

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 18. Zivilsenat Urteil 13.04.2005

Die Klägerin ist – wie im Berufungsrechtszug nicht mehr streitig ist – alleiniger Transportversicherer der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Die Beklagte vertreibt Drucker

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.04.2005

Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung sowie über Zahlungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 12.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem Gebäudeversicherungsvertrag wegen Sturmschäden in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben

AG Steinfurt Urteil 12.04.2005

Die Parteien streiten um Kindes- und Trennungsunterhalt

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 12.04.2005

Die am 26.08.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den ihnen am 12.08.2004 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2005

Die klagende Rechtsanwaltspartnerschaftsgesellschaft hat den Beklagten außergerichtlich in einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.04.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagten Anspruch auf Zahlung weiterer 3.734,55 €, insgesamt also 6.016,31 €

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 11.04.2005 LS zitiert von 1

OLG Hamm – 13 U 133/04

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.04.2005

Im Umfang der Abänderung beruht die Entscheidung des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin gibt seit Jahren die Zeitschrift "Q." (im Folgenden auch: "Q.") heraus

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2005 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer Arbeitgeberkündigung und um die Auflösung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 07.04.2005 LS

Ein Zurückbehaltungsrecht kann unter bestimmten Umständen zu einem Recht auf dauernde Leistungsverweigerung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 07.04.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im wesentlichen über Wirksamkeit und Tragweite eines bestätigenden …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

AG Witten Urteil 07.04.2005

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.04.2005

Der Kläger klagt aus einem gekündigten Mietverhältnis auf Zahlung nicht geleisteter Mieten für die Monate …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Kassel 540. Einzelrichter Urteil 07.04.2005

Die Klägerin verlangt rückständigen und laufenden Trennungsunterhalt

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 07.04.2005

Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Verkäufers über Mängel der verkauften Sache

Vertragsabschluss als Schaden trotz gleichzeitiger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.04.2005

Die Klägerin - bis 30.11.2001 als Fa

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 07.04.2005

Der Kläger ist Steuerberater und Rechtsbeistand

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.04.2005

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch über die Wirksamkeit einer außerordentlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 06.04.2005 zitiert von 1

Mit schriftlichem Vertrag vom 21.1.1996 erteilten der Kläger und seine Ehefrau der Beklagten den Auftrag zur …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.04.2005 zitiert von 2

9 U 41/03 OLG Hamm Verkündet am 5. April 2005

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 05.04.2005 zitiert von 13

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 04.04.2005

Die Klage ist noch hinsichtlich der Zinsen für den ausgeurteilten Zeitraum begründet, im Übrigen ist sie …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 01.04.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Telekommunikationsunternehmen, die regelmäßig Leistungen aus einem so genannten …

Zivilrecht

SG Schleswig Beschluss 01.04.2005

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung einer …

Sozialrecht

LG Mönchengladbach Beschluss 01.04.2005

Die Gläubigerin vollstreckt gegen die Schuldnerin aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 31.03.2005

Das Landgericht hat die Kosten des durch Anerkenntnis und Zahlung in der Hauptsache erledigten Rechtsstreits …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 31.03.2005

Die Kläger sind eingetragene Inhaber des europäischen Patents 0 816 616, das – unter Inanspruchnahme einer …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 31.03.2005 zitiert von 2

Umfang der Ersatzleistung bei Beschädigung eines Gebäudes durch Tiefbauarbeiten

Mitverursachung bei mangelnder Standfestigkeit

Zivilrecht Abgeändert

AG Duisburg Urteil 31.03.2005 zitiert von 1

Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.03.2005

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 30.03.2005 zitiert von 1

Vollstreckung eines belgischen Urteils über nachehelichen Unterhalt

Pourvoi en Cassation als ordentlicher Rechtsbehelf · Verfahrensaussetzung · Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 30.03.2005

Mit seiner – per Fax vorab am 19.08.2004 beim Arbeitsgericht Mainz eingegangenen Klage begehrt der Kläger die …

Arbeitsrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 29.03.2005

Der eheliche Sohn des Antragsgegners ..., geboren am ... 1990, erhält seit 07.12.2003 vom antragstellenden …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.03.2005

Die Parteien sind Miterben zu je einem Drittel auf Ableben ihrer am 31.01.2002 in Radolfzell verstorbenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.03.2005 zitiert von 5

Der Kläger verlangt von der Beklagten Leistung aus einer Familienprivathaftpflichtversicherung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 23.03.2005

Durch Urteil des Landgerichts vom 14.7.1997 ist die Beklagte rechtskräftig zur Vorschusszahlung für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.03.2005 zitiert von 5

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.03.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben