§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 584

LAG Düsseldorf Urteil 22.03.2005 zitiert von 6

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung sowie Ansprüche des Klägers auf Weiterbeschäftigung und zukünftiges …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 22.03.2005 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Zahlung eines Bonus für das Jahr 2002

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 22.03.2005

Der Kläger nimmt als Beifahrer den Beklagten wegen einer Unfallfahrt in Anspruch

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 22.03.2005

Die Klägerin ist ein geschlossener Immobilienfonds

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Essen Urteil 21.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten einen Freistellungsanspruch wegen des Restbetrages eines …

Zivilrecht

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 21.03.2005 LS

Anrechnung von Sozialkassenbeiträgen

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn 1. Zivilkammer Urteil 21.03.2005 LS

LG Bonn – 1 O 484/04

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 21.03.2005

Die Parteien sind beide deutsche Staatsangehörige und streiten über die Folgen eines Wintersportunfalls in …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 18.03.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs und Ersatz für von ihm aufgewendete Mittel …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2005

Die klagenden Eheleute nehmen den Beklagten wegen positiver Verletzung des Steuerberatervertrages auf Ersatz …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.03.2005

Wegen des Sach- und Streitstands wird zunächst in entsprechender Anwendung von § 543 Abs. 2 ZPO a. F. i.V. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2005 zitiert von 1

Mit Vertrag vom 29.06.2000 mieteten der Kläger und die Drittwiderbeklagte eine dem Zeugen XXX gehörende …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

AG Köln Urteil 18.03.2005

Der Kläger war bis zum 15.06.2004 Vermieter (Eintragung eines neuen Eigentümers ins Grundbuch am 16.06.2004) …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 18.03.2005

Die Parteien streiten sich, soweit nach teilweiser Berufungsrücknahme noch von Interesse, um die …

Arbeitsrecht

LG Wuppertal Urteil 18.03.2005

Das beklagte Energieversorgungsunternehmen errichtete im Jahr 1996 auf dem im Eigentum der Klägerin und der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 17.03.2005 LS zitiert von 3

Gerät ein Pkw auf einer Autobahn infolge eines Ausweichmanövers wegen eines überraschenden Spurwechsels eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.03.2005

Die Klägerin hat die Feststellung ihres Eigentums an näher bezeichneten Brückenkrananlagen, Kompressoren und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 17.03.2005

A. Der Kläger macht Vorschuss für Mängelbeseitigung geltend

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.03.2005

Der Kläger hat mit der Klage, welche am 02.06.2004 beim Arbeitsgericht eingereicht wurde neben einer Kaution …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 17.03.2005

Die Beklagte ist Eigentümerin des Grundstücks X-Weg, X, welches zugunsten der Kläger (zu je ½ Anteil) mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Der 1934 geborene Kläger erkrankte im Jahre 1995 an einem im rechten Schläfenbereich gelegenen Tumor

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Wettbewerbsverstoß: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen zwei stationären Einzelhandelsmärkten

Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts bei irreführender …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt unter der Adresse X216 in X ein Fitnessstudio

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 17.03.2005 LS

Der Werkvertrag über die Lieferung eines Ausbauhauses mit Zahlungsverpflichtung in Teilbeträgen ist ein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 16.03.2005

Die Klägerin hat gegenüber der Beklagten Ersatz materiellen und immateriellen Schadens aus einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 16.03.2005

Der Kläger war Eigentümer des 1995 geborenen Dressurpferdes "D". 4 Tage nach einer Dressurprüfung der Klasse …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.03.2005

Die Parteien streiten um die Abrechnung eines insolvenzbedingt gekündigten Bauvertrages vom 09.03.2001 …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.03.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatz, den der Beklagte wegen Verletzung seiner Pflichten als …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.03.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagten aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 14.03.2005

Die Beklagte ist – zusammen mit ihrem Ehemann, dem vormals Beklagten zu 2) – seit dem 15.05.2003 Mieterin der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.03.2005

Mit der Berufung hat sich der Kläger gegen die Zurückweisung seiner auf Zahlung von Verdienstausfall für …

Zivilrecht Abgeändert

AG Wuppertal Urteil 14.03.2005 zitiert von 1

(Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Verkehrsunfallereignis, das sich am 02.08.2004 in Wuppertal …

Zivilrecht

Schifffahrtsgericht Duisburg-Ruhrort Urteil 14.03.2005

Am 23.09.2003 beauftragte die Beklagte die Klägerin mit einem Binnenschifftransport von ca. 903 Tonnen Coils …

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 10.03.2005

Wettbewerbswidrige Werbung eines Mobilfunkbetreibers

Preisvergleich mit ironischem "Seitenhieb" auf einen … · irreführende Werbung mit einem Minutenpreis für Gespräche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2005

Der Beklagte pachtete von der Klägerin mit Vertrag vom 18.03.1998 (Bl. 11 f. GA) ab 01.04.1998 zwei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.03.2005

Die Beklagte zu 2) ist eine Gesellschaft für Vermögensanlagen

Zivilrecht Abgeändert

AG Moers Urteil 10.03.2005

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger einen Zahlungsanspruch wegen des Restbetrages eines …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.03.2005 zitiert von 1

Die Parteien, beide deutsche Staatsangehörige, sind seit 14. Juni 2002 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Urteil 09.03.2005 zitiert von 3

Die Parteien waren miteinander verheiratet, ihre Ehe wurde 1999 geschieden

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 09.03.2005

Es wird zunächst auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung verwiesen, § 540 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 09.03.2005

Studienvertrag: Anfechtbarkeit wegen arglistiger Täuschung über die staatliche Anerkennung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 08.03.2005 LS zitiert von 5

Zu den Beratungspflichten beim Immobilienkauf aus einem Beratungsvertrag.

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine der größten Privatkundenbanken der Bundesrepublik Deutschland mit zur Zeit etwa 11,8 Mio

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 08.03.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz nur noch um den Inhalt des Beschäftigungsanspruchs der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Bersenbrück Urteil 08.03.2005

(ohne Tatbestand nach § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht

LG Köln Urteil 08.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin produziert und vertreibt unter der Bezeichnung "Fernsehfee" ein zum Anschluss an Fernseh- oder …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 07.03.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 17. …

Zivilrecht

AG Geldern Urteil 07.03.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 07.03.2005 LS

Bürgenhaftung des Generalbauunternehmers

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 04.03.2005

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Mandantenverhältnis zwischen dem Kläger und dem Beklagten

Zivilrecht