§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 585

AG Frankfurt am Main Einzelrichter Urteil 04.03.2005

Die Klägerin verlangt Schmerzensgeld wegen einer Verletzung, die sie sich in den Räumlichkeiten einer von der …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadenersatzansprüche aus Arbeitnehmerhaftung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 03.03.2005 zitiert von 3

Der am 04.03.1941 geborene Kläger begehrt Schadensersatz wegen fehlerhafter Rentenauskunft

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 03.03.2005

Ob die Beklagte verpflichtet ist, ab 01.01.2003 die Tariflohnerhöhung des Vergütungstarifvertrages Nr. 35 zum …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Die Beklagten betreiben einen Autohandel, der sich im Wesentlichen mit dem An- und Verkauf von Unfallwagen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 02.03.2005 zitiert von 3

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks XX-straße 108, die Beklagten Eigentümer des Grundstücks X-str. 17 …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 02.03.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist ein ehemaliges Vorstandsmitglied der Beklagten

Zivilrecht

AG Dinslaken Urteil 02.03.2005

Der Darstellung des Tatbestandes bedarf es gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO nicht

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 02.03.2005 LS

Beim Kauf eines bebauten Grundstücks, das durch Teilung des Grundstücks die bestehende Anbindung an eine …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 02.03.2005

Die Klägerin zu 1) ist die Ehefrau, der Kläger zu 2) das eheliche Kind des am 01.04.1965 geborenen und am …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

AG Heilbronn Urteil 01.03.2005

Die Klägerin ist Eigentümerin der im Urteilstenor Ziffer 1 näher bezeichneten Wohnung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 01.03.2005

X Gemarkung XX) lastenden Grundschulden in Höhe von 120.153,59 EUR zu Gunsten der S. Bank e.G

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.03.2005 zitiert von 3

Der Beklagte betreibt einen Reparaturservice für Autoglas

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2005

Die Klägerin, ein Büro für Statik, Dynamik, Konstruktion, Geotechnik und Maschinenbau verlangt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.02.2005

Die Streitverkündete hat den Transport der Sendung wie folgt konkretisiert: Das Paket sei im Umschlaglager S. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Urteil 25.02.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Gewährleistungsansprüche aus der Überlassung eines Pkw geltend

Zivilrecht

AG Wuppertal Urteil 24.02.2005

– Von der Darstellung eines Tatbestands wird abgesehen, § 313 a Abs. 1 ZPO. –

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 24.02.2005

Wettbewerbsverstoß: Zulässigkeit einer "Verkaufsverlosung"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 24.02.2005

Der Kläger ist Mitglied einer Rechtsanwaltssozietät, die in den Jahren 1997 bis 1999 mit der …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 24.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Steuerberatungshonorar in Anspruch

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 24.02.2005

Die Parteien streiten in der Berufung über die Wirksamkeit einer mit Schreiben vom 22.04.2003 gegenüber der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 24.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte, die u. a. in E-I. ein öffentlich-rechtlich konzessioniertes Spielcasino …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

ArbG Pforzheim Urteil 23.02.2005

Der Rechtsstreit soll klären, ob das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die ordentliche …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 23.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1), bei der er eine Tierhalterhaftpflichtversicherung unterhält, und die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 23.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt mit der Klage von der Beklagten Zahlung von Schadensersatz für Pflanzen und einen Zaun …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 23.02.2005

Der Kläger unterhielt bei der Beklagten für das von ihm bei der Firma G2 GmbH geleaste Fahrzeug des Typs Fiat …

Zivilrecht

AG Herne Urteil 23.02.2005

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 23.02.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach §§ 540 Abs. 2, 313 a) Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

Die nach der übereinstimmend erklärten Erledigung des Rechtsstreits gemäss § 91 a Abs. 1 ZPO nach billigem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 101 27 319 (Klagepatent, Anlage K 4), dessen …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 22.02.2005

Die am 22.05.1921 geborene Frau C war im Juli gesetzlich krankenversichertes Mitglied der Klägerin und in dem …

Zivilrecht

AG Viersen Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 22.02.2005 zitiert von 2

Der Kläger vermietete an die Beklagten auf der Grundlage eines Vertrages vom 12.05.2004 das Mietobjekt im …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2005

Die Klägerin ist seit dem 15. Oktober 2003 Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz (Anlage K 1) an dem …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 21.02.2005

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch des Klägers gegen den Beklagten aufgrund eines Fehlers …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 21.02.2005 zitiert von 4

Der im öffentlichen Dienst beschäftigte Kläger wendet sich mit seiner Klage nach Umstellung der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Beschluss 21.02.2005 LS zitiert von 1

Kostenentscheidung nach der Erledigung der Hauptsache

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2005

Der Kläger und die vormalige Beklagte zu 2) streiten im Berufungsverfahren (nur noch) darüber, ob das zur …

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LG Kleve die 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve Urteil 18.02.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche auf ausstehende Leasingraten und Schadensersatz nach …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.02.2005

Der Kläger, von Beruf selbständiger Gastwirt, macht bedingungsgemäße Leistungen aus einer bei der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.02.2005

Die Parteien haben einen schriftlichen Arbeitsvertrag geschlossen, wonach der Kläger ab 01.01.2004 befristet …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 17.02.2005 zitiert von 2

Werkvertrag: Abnahme der Werkleistung eines Zahntechnikers

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 17.02.2005

Der Kläger war seit dem 01.12.1990 aufgrund eines Agenturvertrages als selbständiger Versicherungsvertreter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 17.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatz von Aufwendungen in Anspruch

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 17.02.2005

Die Parteien streiten um gesellschaftsrechtliche Kontrollrechte des Klägers und um einen …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 17.02.2005 zitiert von 1

Die am ... 1956 geborene Klägerin hat die beiden beklagten Urologen und die Stadt K. als Trägerin des …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 17.02.2005

A) Der Kläger ist der Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen und 21 weiterer verbraucher- und …

Zivilrecht