§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 586

AG Witten Urteil 17.02.2005

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2005

Hinsichtlich des Sachverhalts und der im ersten Rechtszug gestellten Anträge wird auf den Tatbestand der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 16.02.2005 zitiert von 1

Der Senat nimmt Bezug auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

Der Beklagte ist als Studiums- und Promotionsberater tätig

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 16.02.2005 zitiert von 5

Bankkredit: Voraussetzungen des Anspruchs einer Bank auf eine Vorfälligkeitsentschädigung

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 15.02.2005

Die Klägerin zu 2) ist bei der Klägerin zu 1) angestellt

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2005

Die Parteien streiten in erster Linie über die Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten mit Schreiben vom …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2005

Wegen der tatbestandlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Auf eine Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2005

Wegen des Vortrags und der Anträge der Parteien in erster Instanz wird auf den Inhalt des angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Strittig sind Ansprüche aus einem zahnärztlichen Behandlungsvertrag

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 11.02.2005

Die Parteien streiten um den Anspruch der Klägerin auf Auszahlung ihrer Vergütung und das Bestehen von …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 11.02.2005 zitiert von 1

(BGB - §§ -Angaben beziehen sich auf die zwischen dem 1.9.2001 und dem 31.12.2001 geltende Gesetzesfassung …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 11.02.2005 LS

Zu den Problemen des Bestandes eines Arbeitsverhältnisses bei Rücktritt des Arbeitgebers vom …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 11.02.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 I 1 Nr.1 ZPO n.F

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 11.02.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.02.2005

Der Kläger ist Kommanditist der Beklagten, deren Rechtsvorgängerin ursprünglich die N2-KG war

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Beschluss 10.02.2005 zitiert von 1

Auf Antrag der Gläubigerin hat das Amtsgericht durch Pfändungs- und Überweisungsbeschluss vom 10.9.2003 wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 10.02.2005

Die Klägerin erwarb am 1.8.2003 einen PKW Peugeot 206 gebraucht zu einem Preis von 9.200,- €

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.02.2005 zitiert von 3

Der Kläger ist Verwalter der Wohnungseigentumsanlage E-Straße in F, die von der Beklagten im Jahre 1996 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 10.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Halter und Eigentümer eines Pkw der Marke Mercedes Benz E 320 mit dem amtlichen Kennzeichen …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 10.02.2005 LS

Verabreden der (später verletzte) Beifahrer und der alkoholisierte Fahrer eines Unfallfahrzeugs zunächst im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.02.2005

Der am 26.7.1991 geborene Kläger ist der Sohn der Beklagten

Familienrecht Teilweise aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 10.02.2005

Die Klägerin verlangt vom Beklagten als Insolvenzverwalter nach rechtskräftigem Räumungsurteil den Ersatz der …

Zivilrecht

LG Arnsberg Urteil 10.02.2005

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Unfall am 12.07.2002 gegen 10:20 Uhr auf dem Gelände der …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 10.02.2005

Die Beklagte hat gegen das ihrem Prozessbevollmächtigten am 11.07.2003 zugestellte Grundurteil des LG …

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Kleve Urteil 09.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin bzw. die ursprüngliche I2 GmbH und Co

Zivilrecht

LG Bonn Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 09.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger, ein eingetragener Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, macht gegenüber der Beklagten …

Zivilrecht

LG Stuttgart Beschluss 09.02.2005

Auf Antrag des Gläubigers hat das Amtsgericht durch Pfändungs- und Überweisungsbeschluss vom 12.8.2004 wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 09.02.2005

Die Klägerin zahlt als zuständige Berufsgenossenschaft infolge von zwei Arbeitsunfällen dem Arbeitnehmer M …

Zivilrecht

LG Duisburg Beschluss 09.02.2005

Der Gläubiger vollstreckt gegen den Schuldner aus einem Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Hagen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 09.02.2005

Die Klägerin verlangt Schadensersatz bzw. Erstattung von Sanierungskosten im Zusammenhang mit einem …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.02.2005 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung aus einer bei dieser genommenen Krankentagegeldversicherung in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 09.02.2005 zitiert von 3

Die Klägerin macht Ansprüche aufgrund angeblicher ärztlicher Behandlungsfehler geltend

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 08.02.2005

Die Kläger verlangen vom Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter Finanzierungsberatung

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 08.02.2005

Arzthaftung: Vorwurf der verspäteten Durchführung einer Notsectio

fehlender Hinweis auf die Gefahren einer vaginalen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 08.02.2005

Eine von der Beklagten auf verhaltens- und personenbedingte Gründe gestützte außerordentliche Kündigung vom …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 07.02.2005 zitiert von 2

Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall

Ansetzen zum Überholen trotz unklarer Verkehrslage und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 03.02.2005

Die Klägerin behauptet, Lizenznehmerin an dem deutschen Gebrauchsmuster 296 09 541.9 (Anlage HHW 1 …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 03.02.2005 LS zitiert von 1

Es stellt keine gemäß § 139 Abs. 2 ZPO zu vermeidende Überraschungsentscheidung dar, wenn das Gericht bei …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.02.2005 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.02.2005

Die Parteien sind seit dem 09.12.1999 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.02.2005

Die Klägerin, die Mutter der Beklagten, verlangt von dieser Erstattung von Geldbeträgen, die diese vor allem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen im Rahmen eines …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte als Kaskoversicherer wegen der Entwendung des PKW Daimler Chrysler Cherokee …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 01.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger kaufte am 05.06.2004 bei der Beklagten, einem BMW-Vertragshändler, den im Urteilstenor …

Zivilrecht

LG Landau der Pfalz Urteil 31.01.2005

Weder die zulässige Berufung noch die ebenfalls zulässige Anschlussberufung sind begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 31.01.2005

Schadenersatz des Grundstückseigentümers wegen Beschädigung von Bäumen durch Errichtung einer Stützmauer zu …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2005

Das Landgericht hat die Klage zu Unrecht als schon dem Grunde nach unbegründet abgewiesen

Zivilrecht Abgeändert

LG Heidelberg Urteil 28.01.2005

Die klagende Versicherung macht gegen den Beklagten, der als Sachverständiger für Kfz-Schäden tätig ist …

Zivilrecht