§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 587

LG Kassel 12. Zivilkammer Urteil 28.01.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte, die in „„ das Hotel „…“ betreibt, auf Zahlung restlichen Werklohns und auf …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 28.01.2005

Am 06.05.2004 gegen 18:40 Uhr befuhr die Ehefrau des Klägers, die Zeugin V. D., mit dessen Pkw die F.straße …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 28.01.2005

Die Klägerin klagt aus abgetretenem Recht des Herrn Prof. Dr. med

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2005

Die zulässige Berufung, mit der sich die Beklagten lediglich gegen ihre Verurteilung zur Zahlung der …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Köln 1. Kammer Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und Zahlungsansprüche sowie einen von der Beklagten gestellten …

Arbeitsrecht

OLG Koblenz Urteil 27.01.2005

A) Der Kläger, Insolvenzverwalter über das Vermögen der G... S... GmbH, fordert unter Berufung auf die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 27.01.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen unbeschränkter Gastwirtshaftung auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben

AG Singen am Hohentwiel Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Am 07.10.2004 ereignete sich im Kreisverkehr bei der Firma Mc Donald’s in Singen ein Verkehrsunfall

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 26.01.2005

Die Parteien streiten, inwieweit die Beklagte dafür einzutreten hat, dass von dem Konto der Kläger in der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Stuttgart Urteil 26.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Verkehrsunfall

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 26.01.2005 LS

Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag bedarf die Aufhebung eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.01.2005 zitiert von 2

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 26.01.2005

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über Urlaubsabgeltungsansprüche des Klägers aus dem am …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 26.01.2005 zitiert von 7

Die Klägerin, die am 10.05.1999 im Bereich des Anwesens S.-Str. in H. in eine Baugrube gestürzt ist, begehrt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 25.01.2005

Urheberrechtlicher Schutz der Hersteller von Laufbildern

Ansprüche des Hessischen Rundfunks gegen die Ausstrahlung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 25.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadenersatz aus einem Verkehrsunfall vom 20.04.2003 auf der B 42 in Leutesdorf

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.01.2005

A. Ende Mai 2001 begab sich die Klägerin in die Beratung der beklagten, miteinander soziierten Rechtsanwälte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 25.01.2005

Vereinbarungstreuhand an einem GmbH-Geschäftsanteil

Begründung durch Beurkundung vor einem Schweizer Notar aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 25.01.2005

Der Kläger hatte bei der Beklagten eine Wohngebäudeversicherung für das Objekt G.-T.-Straße xx in L. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.01.2005

Nach näherer Maßgabe des § 6 der Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteilzeit vom 20.12.2001 (- folgend: GBV …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 24.01.2005

Das Landgericht hat mit Beschluss vom 27.10.2004 die Kosten des in der Hauptsache übereinstimmend für …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Urteil 24.01.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.01.2005 zitiert von 1

Am 14. Oktober 2000 gegen 17.00 Uhr kam der bei der Klägerin gesetzlich krankenversicherte Zeuge B mit seinem …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 24.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 6. …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 21.01.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen eines Verkehrsunfalls auf Schadenersatz in Anspruch, der sich am …

Zivilrecht

AG Paderborn Zivilkammer Urteil 21.01.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1) als Fahrerin und Halterin und die Beklagte zu 2) als …

Zivilrecht

AG Duisburg Urteil 21.01.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 6,53 € nebst Zinsen in Höhe von 5 …

Zivilrecht

LG Rottweil Urteil 21.01.2005

Die Klägerin, die ihre Dienste auf dem Mobiltelefonnetzmarkt anbietet, verlangt von dem Beklagten die …

Zivilrecht

LG Kiel Beschluss 20.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien waren durch einen Mietvertrag verbunden, wobei der Kläger den Beklagten eine Wohnung vermietete

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Siegen Urteil 20.01.2005

Zahlung einer monatlichen Reisekostenpauschale

Arbeitsrecht

AG Düsseldorf Urteil 20.01.2005

Der Kläger kann gemäß §§ 425, 429 HGB lediglich die Zahlung von 70,20 € dafür verlangen, dass eine von der …

Zivilrecht

ArbG Siegen Urteil 20.01.2005

Zahlung einer monatlichen Reisekostenpauschale

Arbeitsrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2005

Die Klägerin war Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem deutschen Gebrauchsmuster 88 07 071 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Urteil 20.01.2005

I) Die Klägerin hat, nachdem während des Prozesses über vorprozessual erbrachte Zahlungen hinaus noch an …

Zivilrecht

LG Hagen Urteil 20.01.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Insolvenzschuldnerin, der xxx, in …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 20.01.2005 zitiert von 5

A Zum einen wird auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents X (Anlage K 1, Klagepatent), welches am …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.01.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Versicherungsleistungen aus einer Vollkaskoversicherung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 19.01.2005 LS zitiert von 2

Die Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Berücksichtigung steuerlicher Vorteile …

Familienrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Beschluss 19.01.2005

Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 richtet sich gegen die Höhe der Festsetzung der zu erstattenden Kosten …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 19.01.2005

Die Klägerin hat im Verfahren des Landgerichts Heidelberg - 11 O 193/03 KfH - von der Beklagten Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 19.01.2005

Architektenvertrag: Zustimmung zur mustergemäßen Ausführung

Hinweispflicht bei Verstoß gegen DIN-Normen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2005

Dauer und Lage der wöchentlichen Arbeitszeit der Klägerin

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 19.01.2005

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht (Abtretungsvertrag vom 31.7.1996; Bl 1 Anlagenheft) der QT GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 18.01.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen (§ …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 18.01.2005

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.01.2005

Die Parteien streiten um Annahmeverzugsansprüche

Arbeitsrecht