§ 92 ZPO – Rechtsprechung (34.093 Entscheidungen) – Seite 588

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2005 zitiert von 2

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 17.01.2005

Die Klägerin verfolgt Ansprüche auf Restarbeitsentgelt für die Zeit von März 2000 bis Mai 2001

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 17.01.2005 zitiert von 2

Anfechtung von Wohnungseigentümerbeschlüssen zum Wirtschaftsplan

Rüge der Verletzung der Nichtöffentlichkeit der Versammlung · Beschlussgegenstand bei Genehmigung der Jahresabrechnung · Verwendung eines nicht der Teilungserklärung entsprechenden … · Unvollständigkeit des Vermögensstatus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 14.01.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i. V. m. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen)

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 14.01.2005 zitiert von 2

9 U 116/03 OLG Hamm Verkündet am 14. Januar 2005

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind seit dem 30.12.1986 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2005

Die Klägerin macht Ansprüche ihres Ehemannes aus abgetretenem Recht geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2005

Die Klägerin verlangt Schadensersatz wegen eines Unfalls, den sie am 27.03.2002 an einer Baustelle der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Siegburg Beschluss 14.01.2005

Der Rechtspfleger hat im Ergebnis zu Recht eine Erstattungsfähigkeit der von den Erinnerungsführern im …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 13.01.2005

Die Kläger unterzeichneten am 10. April 2000 in der Kölner Generalvertretung der Beklagten ein …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 13.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten nach einem Verkehrsunfall vom 24. Juli 2002 auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 13.01.2005 zitiert von 3

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma H. und V. -S..... (im folgenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 13.01.2005 LS

Der Annahmeverzug des Auftraggebers mit der Entgegennahme der Nachbesserung schließt das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 13.01.2005

Die Beschwerde gegen die Reduzierung der mit netto 586,00 EUR angemeldeten Kosten für die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.01.2005

Die Klägerin macht als Transportversicherer verschiedener Firmen aus abgetretenem und übergegangenem Recht …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 13.01.2005 LS

Ein Abzug des Barwerts einer Betriebsrente von dem bei Ausscheiden zu zahlenden Handelsvertreterausgleich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.01.2005 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit § 313 a …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.01.2005

Die Klägerinnen wenden sich im Wege der Vollstreckungsabwehrklage gegen die Vollstreckung der Beklagten aus …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 12.01.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Entschädigungsleistungen aus einem Fahrzeugvollversicherungsvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 11.01.2005

Die Klage ist wegen der Hauptforderung insgesamt, wegen der Nebenforderung teilweise begründet

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.01.2005

Die Parteien streiten zuletzt noch um restliche Gehalts- und Urlaubsabgeltungsansprüche

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Mannheim Urteil 11.01.2005 zitiert von 1

Die Kläger begehren Rückabwicklung eines mit der Beklagten am 14.06.1995 geschlossenen Darlehensvertrags über …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 10.01.2005 LS zitiert von 1

Wird die Berufung durch Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen, trägt der Berufungsführer nicht auch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 10.01.2005

Der Kläger ist Eigentümer des Objektes R 13 in X. Der Beklagte hat im September 1999 von einem gewerblichen …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 10.01.2005

Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.102,42 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 07.01.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen und einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Euskirchen Urteil 06.01.2005

Die Parteien streiten um die Regulierung eines Kfz-Schadens aus einem Unfall

Zivilrecht

LG Köln Urteil 06.01.2005 zitiert von 1

Hersteller sowie der Namen und Anschriften weiterer

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 06.01.2005

Die Parteien streiten um einen Ersatzanspruch aus einem Verkehrsunfall

Zivilrecht

LG Münster Urteil 06.01.2005 zitiert von 2

Am 12. Dezember 2003 fand auf dem Hof B. Q in B eine Einweihungsfeier für einen fertig gestellten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.01.2005

Die Parteien sind mittlerweile geschiedene Eheleute, die um Trennungs- und Kindesunterhalt für die Zeit ab …

Familienrecht Abgeändert

LG Offenburg Beschluss 05.01.2005 zitiert von 1

Mit Beschluss vom 4.3.2002 eröffnete das Amtsgericht Offenburg nach Stundung der Verfahrenskosten bis zur …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 04.01.2005

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Wertersatz für Arbeitsleistungen, Auslagen- und Schadensersatz

Zivilrecht

LG Lüneburg Urteil 30.12.2004

Der Kläger hat mit der Klage von den Beklagten nach einem Verkehrsunfall Schadensersatz in Höhe von 3.789,06 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.12.2004

Entgegen der Auffassung der Rechtspflegerin ist eine Erörterungsgebühr nach dem vollen Streitwert nicht …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2004

Der Kläger beteiligte sich mit Beitrittserklärung vom 30. September 1997 durch den Erwerb von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hildesheim Urteil 30.12.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 29.12.2004

Die Klägerin, eine in W. geschäftsansässige Handelsgesellschaft, unterhält bundesweit an über 90 Standorten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Lüneburg Urteil 28.12.2004

Über das Vermögen der Fa

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 27.12.2004

Es wird zunächst Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen im Urteil des Amtsgerichts Wolfenbüttel …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Beschluss 27.12.2004

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, war nur …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.12.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt vom beklagten Land vollen Ersatz ihres materiellen und immateriellen Schadens, den sie …

Zivilrecht Abgeändert

LG Offenburg Urteil 23.12.2004

Von Ausführungen zu den tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Absatz 2, 313 a Absatz 1 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 23.12.2004

Die Parteien sind seit Juni 2002 getrennt lebende Eheleute; das Scheidungsverfahren ist anhängig

Familienrecht Abgeändert

LG Frankenthal (Pfalz) Urteil 23.12.2004

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche des Klägers aus einem Verkehrsunfall vom …

Zivilrecht

LG Detmold Urteil 22.12.2004 zitiert von 1

Das Amtsgericht Detmold hat die Klage durch Urteil vom 07.0ktober 2004 abgewiesen mit der Begründung, es …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 22.12.2004

Unerlaubte Rechtsbesorgung: Abschluss von Darlehensvertrag und Fondsbeteiligungsvertrag durch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 22.12.2004 zitiert von 2

Gewerberaummiete: Wirksamkeit von Ankündigungs-, Mietvorauszahlungs- und Aufrechnungsverbotsklauseln in …

Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Prozessgebühr

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 22.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten im vorliegenden Musterprozess darüber, ob und in welcher Höhe für sogenannte …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 22.12.2004

GmbH: Stimmrecht bei Abschluss eines Gesellschafter-Geschäftsführervertrages

Angemessenheit von Gesellschafter-Geschäftsführerbezügen · verdeckte Gewinnausschüttung · Kündigung von Gesellschafterdarlehen · Interessenabwägung bei Bilanzansätzen

Zivilrecht Abgeändert